Soziale Kämpfe

Die ZAD in Notre-Dames-Des-Landes – Teile und Herrsche

 

 

 

Interne Konflikte, Appelist*innen, Verhandlungen, Räumung – Was ist eigentlich los in der ZAD?

 

 

 

Ein kleiner, subjektiver Beitrag und eine Kritik an den Legalisierungen.

 

Der Artikel ist aus einer Außenperspektive geschrieben und für Individuen oder Gruppen gedacht, die sich mit einem, der Staatsmacht entzogenen, Gebiet solidarisch zeigen woll(t)en, jedoch nicht da waren, keine Kontakte dahin haben oder einfach kein Französisch sprechen.

 

(Leider ist hier mangels Alternativen google translator ein wichtiges Werkzeug. Aber Vorsicht, google merkt sich nur all zu gern den zu übersetzenden Text, samt IP Adresse und eures restlichen Surfverhaltens https://tails.boum.org/install/)

 

 

 

Wir wollen hier nicht auf die rechtlichen Feinheiten des Legalisierungsprozesses eingehen, da wir den Staat als Feind betrachten und uns nicht am Rechtsgeplänkel der Legalist*innen beteiligen wollen.

 

 

 

 

Every single child in detention in Australia's Northern Territory is Aboriginal

Here's the data from across Australia on just how overrepresented Indigenous kids are in detention. This stark fact was revealed in a recent Estimates Committee hearing, where the Territory Families department was questioned over how the rate of Aboriginal children in detention had changed since a royal commission (a high-level public inquiry).

 

[LE] Neubau angegriffen

Wir haben letzte Nacht beim Neubau in der Arthur-Hoffmann-Str. 133 in Leipzig die Fensterscheiben zerstört und die Fassade eingefärbt.

(B) Erfolgreicher Kiezspaziergang zu Padovicz-Immobilien

Am Sonntag waren rund 60 Personen durch den Friedrichshainer Kiez unterwegs um sich und andere über die Geschäftsgebaren des Großeigentümer Gijora Padovicz zu informieren. Ihm gehören vor allem in Friedrichshain eine unbekannte Anzahl an Häusern - darunter auch Hausprojekte wie die Scharni29 und die Liebig34. Bisher konnten rund 90 Padovicz-Immobilien (Karte) ausfindig gemacht werden. Der Spaziergang war schon der zweite (der erste war im Winter 2016), der sich überwiegend mit Padovicz-Immobilien beschäftigte.

Aufruf von NIKA NRW zur Großdemonstration gegen das neue Polizeigesetz

Plakat: NIKA NRW Polizeigesetz

Die Autoritäre Formierung durchbrechen! Gegen Sicherheitswahn, Staat und Kapital

In NRW steht die Einführung des neuen Polizeigesetzes bevor. Es enthält etliche Verschärfungen bestehender Gesetze, sowie Kompetenzausweitungen für die Polizei. Mit diesem Text wollen wir das Gesetz in den Kontext des gesellschaftlichen Rechtsrucks stellen und zur Demonstration gegen dessen Einführung aufrufen.

Königreich der Angst

Wir leben in entsicherten Zeiten. Angst regiert in der Gesellschaft und behauptet agressiv ihre Legitimation, wenn sie nach ihrer Berechtigung befragt wird. Da kann auch mal ein Boris Palmer, seines Zeichens grüner Oberbürgermeister von Tübingen, im Spiegel-Interview von seinem Professorenfreund erzählen, der seine blonden Töchter nicht mehr auf die Straße schickt. Wegen der „Flüchtlinge“, versteht sich. Wer AfD und Konsorten entgegentritt, muss sich hingegen vorwerfen lassen, die „Ängste“ der Bürger*innen nicht ernst zu nehmen, die diese Fachleute der Angst vertreten. Es wird auch nur eine bestimmte Angst bedient, die Angst vor dem Verschwinden des Volkes, die Angst, nicht mehr Herr im eigenen nationalen Haus zu sein. Von der Angst von Muslim*innen vor Angriffen auf der Straße, der Angst von Geflüchteten vor Brandanschlägen, der Angst von Jüdinnen und Juden vor einer neuen Normalisierung von Antisemitismus wird nicht gesprochen, wenn von Angst die Rede ist. Wenn von Angst die Rede ist, ist klar, wer Angst hat und vor wem.

Free Isa & Free Nero, #SPDeingeworfen

Tino Schopf damage

 

Gestern das SPD Büro von Tino Schopf in Prenzlauer Berg eingeworfen. Der sitzt im Ausschuss für Stadtentwicklung um sich als Lobbyist die Taschen durch Investoren füllen zu lassen.

 

Pflegenotstand ? Immer mehr Menschen sind krank !

Verdi und der „Pflegenotstand“:

Immer mehr Menschen sind Krank !

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi schlägt seit längerer Zeit Alarm. Es gibt zu wenig Pflegepersonal und es ist zu schlecht bezahlt, wird immer wieder betont. Es müsse mehr Pflegepersonal eingestellt werden und es muss deutlich besser entlohnt werden, fordern auch Die Linke und andere linke Parteien und Organisationen.

Für Antikapitalisten steht jedoch die ganze Gesellschaft im Mittelpunkt und nicht der sehr beschränkte Blickwinkel der Lohnarbeitsbefürworter und Staatskapitalisten. Gerade bei diesem Thema lohnt sich ein Blick auf Ursachen und Hintergründe der Problematik.

 

Das grundlegende Problem ist das immer mehr Menschen krank werden und deshalb braucht es auch immer mehr Pflegekräfte und medizinisches Personal. Laut statistischem Bundesamt wächst die Zahl der Beschäftigten im Gesundheitswesen in Deutschland um deutlich mehr als 100 Tausend jedes Jahr (Tabelle in der Anlage). Laut einer Erklärung des Gesundheitsministeriums (Link in der Anlage) ist die „Gesundheitsbranche“ ein Job Motor in dem bereits Jeder Achte Erwerbstätige beschäftigt ist, was derzeit 5,5 Millionen Beschäftigte sind. Die ebenfalls stark wachsende Pharmaindustrie mit etwa 130 Tausend Beschäftigten muss als Zulieferindustrie eigentlich auch der „Gesundheitsbranche“ zugerechnet werden. Genau wie ein nicht kleiner Teil des Maschinenbaues der medizinische Apparate für Krankenhäuser und Praxen herstellt.

 

Die „Gesundheitsbranche“, wie dieser Sektor von der Bundesregierung nun beschönigend bezeichnet wird, hat also ein sehr dramatisches Wachstum und kann kaum überschätzt werden. Und dieses Wachstum hat natürlich eine Ursache und zwar die das Menschen immer kränker werden und das ist das eigentliche Problem.

Die Gewerkschaft Verdi beklagt das die Arbeitsbelastung bei den Pflegekräften sehr hoch sei und immer mehr Pflegekräfte deshalb selber auch krank werden. Das stimmt sicher ganz genau aber das ist leider in sämtlichen Branchen so, die Arbeitsbelastung steigt und immer mehr Beschäftigte werden krank und brauchen medizinische Hilfe und Pflege: Knochen und Gelenke nutzen viel schneller ab und auch Rückenkrankheiten nehmen dramatisch zu wegen hoher Belastungen auch bei sitzenden Tätigkeiten. Zur erheblichen Zunahme der Arbeitsbelastung kommen noch weitere Faktoren hinzu die viele Organe und die ganze Gesundheit schwer beeinträchtigen: Luftverschmutzungen, Wasserverschmutzungen, ungesunde oder giftige Nahrungsmittel, resistenter Keime und Vieren, Gentechnologie, radioaktive Strahlung, freigesetzte Nanopartikel, Mikroplastik, Metallsulfate in Körperpflegemitteln, Rückstände aus dem Bergbau wie Blei die ausgewaschen oder vom Wind verblasen werden und natürlich das schlechter werdende Klima. Immer mehr Menschen werden schwächer und kränker und können einfach nicht mehr. Als Folge der steigenden Arbeitsbelastungen und der anderen Faktoren die Krank machen gibt es immer mehr körperliche und auch auch immer mehr psychische Erkrankungen wodurch laufend erheblich mehr medizinisches Pflegepersonal benötigt wird.

 

Als folge dieses angeblichen Pflegenotstandes, der in Wahrheit eine Pandemie, eine dramatische Zunahme der Erkrankungen und eine Verschlechterung der Gesundheit der Bevölkerung ist, werden großen Krankenhäuser, Pflegedienste, Betreuungseinrichtungen und sonstige medizinische Einrichtungen radikal ausgebaut und dafür braucht es natürlich auch immer mehr Personal. „Wachstum“ schreien die Kapitalisten und nutzen die Verschlechterung unserer Gesundheit für ihre Zwecke aus: Beteiligungen und Investitionen im „Gesundheitsbereich“ sind ähnlich wie die schwer zu bekommenden Staatsanleihen von Deutschland der sicher angelegte Teil großer Vermögen. Zudem wird durch diese Expansion des Geldumlaufes in die „Gesundheitsbranche“ viel künstlich geschöpftes Kapital gebunden und das Geldsystem wird damit etwas stabilisiert. Staatliche und öffentliche Fonds wie die „Gesundheitskassen“, die eigentlich früher ehrlich als Krankenkassen bezeichnet wurden sowie die neueren Pflegeversicherungen und andere Krankenversicherungen sind eine sichere finanzielle Basis für das Kapital in der „Gesundheitsbranche“.

 

Verdi ist nun eine kapitalistische Gewerkschaft und es ist sozusagen natürlich, dass sie lediglich mehr Personal und höhere Löhne fordert. Die erste Forderung liegt so oder so auf Linie des Kapitales denn dieses baut den Gesundheitsbereich auch schon von sich aus radikal aus. Höhere Löhne sind auch im Interesse des Kapitales und nicht nur der lohnarbeitenden Menschen, weil dies auch Umsatz und Profit erhöht. Zudem müssen die Arbeitsbedingungen halbwegs erträglich sein denn sonst macht Niemand diese Lohnarbeit oder nicht vernünftig und dann gibt es auch keinen Profit. Den Lohnarbeitnehmern wird der höhere Lohn allerdings durch steigende Preise, steigende Krankenversicherungsbeiträge und Steuern wieder abgenommen, wie das im Kapitalismus nun mal unumgänglich ist. Die Position der Gewerkschaften ist eben sehr schwach und letztlich wenig nützlich, so lange sie nicht anfangen das kapitalistische System in Frage zu stellen und keine Strategie zu dessen Überwindung haben.

Auch Die Linke und auch die angeblich „radikalen Linken“ stellen den Kapitalismus leider nicht einmal mehr in ihren Sonntagsreden in Frage und biedern sich lediglich dem rein kapitalistischen Kurs von Verdi an. So kann es im Interesse der Gesellschaft natürlich nicht weitergehen denn das hat absolut keine Zukunft.

 

Anstatt den kapitalistischen Profitsektor „Gesundheitsbranche“ weiter auszubauen ist es dringend nötig für die Gesunderhaltung der Menschen einzutreten. Am besten geht dies mit der Forderung nach guten und bedingungslosen Einkommen für alle Menschen und der Begrenzung der großen Vermögen und Einkommen. Das wäre natürlich eine antikapitalistische und politische Forderung im Interesse der Gesellschaft und nicht im Interesse einer Organisation, für die Eigeninteressen im Rahmen des Kapitalismus das wichtigste sind. Dann haben die Menschen Zeit das zu tun was vernünftig und notwendig ist und das wissen sie nur selbst am besten. Unnötige Lohnarbeit und Profitmöglichkeiten in der „Gesundheitsbranche“ und anderen Branchen brauchen wir nicht. Aber wir brauchen genug Zeit, Sicherheit und Unabhängigkeit „Nein“ zu sagen wenn uns die Arbeit krank macht. Und wir brauchen mehr Zeit um uns zu regenerieren und zur Pflege von Angehörigen, Freunden oder Bekannten und anderen Menschen denn es ist gar nicht natürlich oder sinnvoll das dies nur noch in Lohnarbeit und für Profit gemacht werden muss. Natürlich brauchen wir auch mehr Zeit vernünftige und verträgliche Lebensmittel und andere Produkte herzustellen, die den Menschen und auch den Tieren gerecht wird. Es gibt ganz viel unnötige und sogar sehr schädliche Lohnarbeit in allen Branche und wenn wir uns diesen ganzen Irrsinn sparen, werden alle Menschen und die ganze Gesellschaft viel gesünder sein und allen wird es viel besser gehen.

 

Ein Zusammenbruch des kapitalistischen Finanzsystems oder dessen Beschleunigung braucht uns nicht zu schrecken denn dieses System hat so oder so keine Zukunft, es ist eine Sackgasse. Wir haben nichts zu verlieren außer unseren Ketten, aber die Welt zu gewinnen.

 

25.6.2018

Siegfried Buttenmüller

 

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/gesundheitswesen/gesu...

[B] Provokationen bei der Gülaferit-Kundgebung am BAMF

Security BAMF Gülaferit

 

Am 25. Juni 2018 versammelten sich zwischen 13 und 14 Uhr mehrere Menschen um für die Forderungen auf Bearbeitung Gülaferit‘s Asylantrages Nachdruck zu verleihen.

 

B-Friedrichsain, Brandanschlag auf auto von justizvollzugsbeamtin

no justice – no peace

 free Isa

am dienstag vor einer woche haben wir das auto einer schliesserin angezuendet die im nordkiez von friedrichshain (huebner strasse) wohnt. Ihr findet die bilder von ihrem heissen bmw unter dem text. Sie hat sich sicher gefühlt. Unser feuer wurde so gelegt das es keine anderen autos angriff.

Isa wird seit monaten von menschenwaerter*ínnen bewacht in der jva moabit gefangen gehalten und am 2. juli beginnt der prozess gegen ihn.

Capture the Flag - Gegen den Wahn

Die Fußballweltmeisterschaft der Herren ist in vollem Gange! Nach einer Niederlage im ersten Spiel scheint es so, als könne die deutsche Nationalmannschaft das von vielen herbeigesehnte Vorrundenaus doch noch knapp abwenden. Die Hoffnung, dass mit einem schnellen Ausscheiden der DFB-Auswahl der nationalistische Hype im Keim erstickt würde, hat sich leider nicht erfüllt.

 

 

 

Daher liegt es einmal mehr an uns, diesem ekelhaften nationalistischen Fahnenmeer Einhalt zu gebieten. Seit Beginn der Fußballweltmeisterschaft ziehen motivierte Teams durch die Metropolregion und krallen sich Nationalflaggen aller Größen und Formen.

 

 

 

Um den Reiz in diesem Jahr zu erhöhen, wird die Jagd nach den Fahnen anhand eines Punktesystems belohnt. Den regelmäßig aktualisierten Punktestand des „Capture the Flag“-Wettbewerbs findet ihr unter www.patridiotenschreck.blogsport.eu.

 

 

 

Ob im gepflegten Vorgarten einer deutschen Familie, am Balkon eines kroatischen Fußballfans oder auf dem Auto einer türkischen Faschistin beim Abfeiern des Wahlausgangs – keine Fahne ist sicher!

 

 

 

Nationalismus raus aus den Köpfen – für eine Welt ohne Grenzen!

 

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