Weltweit

Schon lange versucht die Türkei durch Luft- und Drohnenangriffe die kurdischen Gebiete zu zermürben. Nun hat sie eine neue Militäroffensive gestartet, die sich gegen die südkurdischen, weitgehend von der PKK kontrollierten Gebiete Zap, Metîna, Avaşîn und seit einigen Tagen auch gegen das nordkurdische Kobanê richtet. Die Intensität der Angriffe nimmt dabei immer weiter zu: Bei der jetzigen Invasion kamen auch Bodentruppen zum Einsatz.

Auf ein einziges Ziel lassen sich die türkischen Angriffe auf Kurdistan nicht zurückführen. Die tief verwurzelte Feindschaft gegenüber Kurd*innen, die Errungenschaften der Revolution in der autonomen Region Rojava und die Bestrebung der Türkei, syrisches und irakisches Staatsgebiet zu dem ihrigen zu erklären, sind jedoch wohl die zentralen Motive. Dazu kommt, dass Militäroffensiven dem türkischen Staat die Möglichkeit bieten, die im Land vorherrschenden starken Klassenwidersprüche zu überdecken. Indem der Bevölkerung ein neoosmanisches Nationalbewusstsein und rassistischer Hass auf Kurd*innen beigebracht vermittelt wird, kann von der wirtschaftlichen und innenpolitischen Krise abgelenkt und der Einfluss der kurdischen Bewegung abgeschwächt werden.

Einen Tag vor dem Konzert des Musikkorps der Bundeswehr in der Bremer Glocke hat die Künstler*innengruppe MoM "Musik ohne Militär" den Bremer Stadtmusikanten vor dem Rathaus zwei Sprechblasen umgehängt. Die Stadtmusikanten in Form der Skulptur von Gerhard Marcks positionieren sich darin gegen das für den 28. April geplante Benefizkonzert für den "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge". In der ersten Sprechblase kräht der obenstehende Hahn den bekannten Spruch aus dem Märchen: "Etwas Besseres als den Tod findest du überall..." Der untenstehende Esel anwortet darauf in einer zweiten Sprechblase: "Nicht in Bremen. Die Bundeswehr macht morgen Musik in der Glocke, damit das Morden weitergeht!" Mit dem Statement machen die Bremer Stadtmusikanten ihre entschlossene Ablehnung der durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschleunigten gesellschaftlichen Militarisierung deutlich. Diese Sprechblasen treffen nicht überall auf Zustimmung. Noch bevor ein Foto von der Installation geknipst werden konnte, hatten ordnungsliebende Bürger*innen sie entfernt und zerrissen. Die Aktionsgruppe MoM fordert gerade deshalb selbstbewusst: „Statt die Bundeswehr mit 100 Mrd. weiter aufzurüsten – Bundeswehr abschaffen!“

Im Rems-Murr-Kreis sind in mehreren Städten Plakate aufgetaucht, die die 1. Mai Demonstrationen in Stuttgart und Waiblingen bewerben.

Unabhängig davon, wer bei den nächsten Wahlen gewählt wird, wird der Staat weiterhin Käfige bauen, um diejenigen einzusperren, die nicht in seine Schubladen passen wollen und/oder können.