Demonstration

Mobilisierung zur Anti AfD Demo am 22. Oktober 2022 in Düsseldorf

von: Carolin Helga Hesidenz am: 13.10.2022 - 18:12

Mobilisierung zur Anti AfD Demo am 22. Oktober 2022 in Düsseldorf

Die Energiekrise spitzt sich zu – und wir gehen auf die Straße. Für eine faire Verteilung der Last und um rechtsextremen Gruppen entgegenzutreten. Denn die nutzen seit Wochen die Angst der Menschen aus, um ihre Agenda voranzutreiben. Am Samstag, 22. Oktober um 12 Uhr protestieren wir in sechs Großstädten. Campact-Vorstand Christoph Bautz schreibt Dir, warum es so wichtig ist, dass Du in Düsseldorf am DGB-Haus dabei bist!

Hallo Carolin Helga Hesidenz,

Angst und Hetze lohnen sich – das war mein erster Gedanke, als am Sonntag die Hochrechnungen der Niedersachsen-Wahl reinkamen. Die AfD landete bei erschreckenden 11 Prozent. Vor wenigen Wochen war noch unklar, ob es die Rechtsextremen überhaupt in den Landtag schaffen; nun lockten sie 400.000 Menschen an die Wahlurne.[1] Ich frage mich: Gibt diese Krise der AfD im ganzen Land eine völlig neue Macht?

AfD, Querdenker, rechtsextreme Gruppen: Seit Wochen beobachten wir, wie diese Akteure die Energiekrise auf perfide Weise ausnutzen und mit ihrem Protest die Straßen füllen. Sie peitschen die verständlichen Ängste und Sorgen vieler Menschen auf – zu Empörung und Hass. So machen sie Stimmung für ihre Agenda: nationalistische Abschottung, ein Rückfall zu fossilen Energien aus Russland, ein Ende der Solidarität mit der Ukraine. Gelingt es ihnen, damit die politische Debatte zu bestimmen, wird es richtig gefährlich.

Gerade jetzt, wo viele Menschen sich zu Recht sorgen, brauchen wir wirksame Entlastungen, mehr Teilhabe – und eine Politik, die uns aus der fossilen Abhängigkeit befreit. Laute Forderungen an die Regierung richten und dafür protestieren, beides dürfen wir nicht den Rechten überlassen. Deshalb holen wir uns jetzt die Straße zurück: Am Samstag, den 22. Oktober um 12 Uhr gehen wir in sechs großen Städten gemeinsam demonstrieren, auch in Düsseldorf. Gewerkschaften, Sozialverbände und Umweltorganisationen vereinen ihre Kräfte; treten rechter Hetze entgegen.

Ich habe heute eine Bitte an Dich, Carolin Helga: Komm am Samstag zum Protest in Düsseldorf! Am besten sagst Du heute schon Bescheid, ob wir mit Dir rechnen können. Wenn Du willst, sogar mit dem Bus: Ver.di organisiert die Anreise zur Demo aus vielen Orten. Denn eine Großdemo in sechs Städten, die die Menschen in der Krise zusammenbringen soll – das ist für uns keine alltägliche Aufgabe. Und dabei ist es so wichtig, dass die Aktion größer und stärker wird als die Märsche der Rechten. Wenn wir jetzt wissen, wie viele Menschen kommen, können wir bei Technik und Routenplanung noch nachsteuern.

Kommst Du am Samstag, den 22. Oktober in Düsseldorf mit auf die Straße – für Solidarität in der Krise?

Zeit: Samstag, 22. Oktober 2022, 12 Uhr
Ort: Am DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf (Stadtplanlink https://campact.org/solidarischer-herbst-duesseldorf)

Im Sommer drohten rechte Gruppen einen „heißen Herbst“ an. Und ich griff direkt zum Telefon. Mit Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband überlegte ich, was wir jetzt tun. Uns war schnell klar, dass wir dieser Bedrohung nur als Bündnis begegnen können. Und gleichzeitig der Regierung zeigen: Ihr braucht eine andere Krisenpolitik. Das Land muss gerechter werden. Nur dann haben die Rechten keine Chance.

In den nächsten Wochen hing ich ständig am Telefon, egal ob im Büro oder beim Waldspaziergang. Mit Bündnispartner*innen, Expert*innen und Kolleg*innen feilte ich am Zeitplan für die Demos. Wir machten die wirksamsten Maßnahmen ausfindig, klopften lokale Bündnisse ab, holten immer neue Akteure dazu. Jetzt ist es endlich soweit. Am 22. Oktober protestieren wir zu Tausenden für eine solidarische Antwort auf die Krise. Unsere Forderungen:

    * Gezielte und wirksame Entlastungen wie eine Mietpreisbremse, eine bezahlbare Nachfolge des 9-Euro-Tickets sowie einen Schutzschirm für Stadtwerke, Krankenhäuser und soziale Einrichtungen.
    * Gerechte Belastungen für Konzerne und Superreiche, etwa mit einer Vermögensabgabe und einer Übergewinnsteuer.
    * Investitionen in eine nachhaltige, krisenfeste Gesellschaft: in Erneuerbare und Energieeffizienz, in öffentlichen Nahverkehr und Klimaschutz.

Ich bin sicher: Diese Demos sind ein enormer Beitrag, um die Debatte zu drehen – weg von rechter Agitation und hin zu direkter Hilfe in der Krise. Allein die Zahl der Organisationen, die in den letzten Wochen mit eingestiegen sind, macht mir Mut. Ver.di und die GEW, der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Volkssolidarität sind genauso dabei wie der BUND, Greenpeace und Fridays for Future.

Erfolg haben wir nur dann, wenn ganz viele Menschen am Samstag in einer Woche, den 22. Oktober, gleichzeitig in sechs Großstädten auf die Straßen strömen. Deshalb bitte ich Dich: Sei in Düsseldorf mit dabei und tritt für eine solidarische Antwort auf die Krise ein!

Mit hoffnungsvollen Grüßen
Christoph Bautz, Campact-Vorstand

PS: Hass und Hetze säen, spalten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft untergraben – davon profitiert besonders einer: Wladimir Putin. Die AfD und ihr rechtsextremes Umfeld spielen mit ihrem Protest dem russischen Autokraten in die Hände. Umso wichtiger, dass wir diesen Menschen nicht die Straßen überlassen. Zeig auch Du am 22. Oktober in Düsseldorf, dass wir unteilbar sind!

27. August: Demo Rostock-Lichtenhagen - 30 Jahre nach dem Pogrom - Gedenken heißt verändern

von: AgR am: 30.07.2022 - 10:16

Liebe Freund*innen,
liebe Unterstützer*innen,

am Samstag, den 27. August rufen auch wir von Aufstehen gegen Rassismus (AgR) zur bundesweiten Demonstration anlässlich des rassistischen Pogroms in Rostock-Lichtenhagen vor 30 Jahren auf. Fünf Tage lang griffen Ende August 1992 hunderte Neonazis unter dem Schutz tausender applaudierender Zuschauer*innen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber und das so genannte Sonnenblumenhaus, ein Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter*innen, an und steckten es mit Molotowcocktails in Brand. Die Polizei schritt kaum ein und zog sich schließlich ganz zurück. Die im brennenden Haus eingeschlossenen Menschen waren schutzlos sich selbst überlassen.

Das Pogrom von Rostock fiel nicht vom Himmel. Es war die Folge einer rassistischen Kampagne der damaligen konservativen Regierung, die nach der Wende ihre Versprechungen von „blühenden Landschaften“ in der ehemaligen DDR nicht halten konnte und zur Ablenkung auf die rassistische Karte setzte. Asylsuchende wurden zu Verantwortlichen für Arbeitslosigkeit und leere Kassen gestempelt. Rostock war kein Einzelfall. Die „Anti-Asyl-Kampagne“ zu Beginn der 1990er Jahre schürte rassistische Einstellungen und ermutigte Neonazis zu Gewalt und Anschlägen in ganz Deutschland. Der britische Independent on Sunday kommentierte: „Die Nazi-Gangs in Deutschland sind das Produkt einer rassistisch geprägten Krise, nicht die Ursache. Sie sind das Ergebnis einer systematischen Kampagne der Regierung, die Ausländer als Problemgruppe darstellt.“

Wir mobilisieren zur Demo in Rostock-Lichtenhagen, denn heute bringt sich die AfD angesichts der steigenden Preise infolge des Ukraine-Kriegs mit einer rassistisch aufgeladenen national-"sozialen" Kampagne längst als Brandstifter und Brandbeschleuniger in Stellung: So heizt der heimliche AfD-Chef Björn Höcke die Sorgen der „deutschen Bürger“ an, die „für ein anderes Land im Winter frieren sollen“. Und ein AfD-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt triumphiert: „Wenn spätestens im Herbst der Unmut der Bevölkerung wieder auf die Straßen tritt, sind wir nun gut vorbereitet.“

Antirassistischer und antifaschistischer Protest heute ist umso wichtiger, da sich das rechtsoffene bis extrem rechte Lager in den letzten Jahren durch die Corona-Proteste ausgeweitet, radikalisiert und weiter vernetzt hat. Gemeinsam wollen wir in Rostock deutlich machen: Nie wieder! Unsere Alternative ist Solidarität — unabhängig von Herkunft, Religion, sexueller Identität und Geschlecht.

9-Euro-Ticket-Forever

von: Bündnis 9-Euro-Ticket forever! am: 25.07.2022 - 22:32

Mit der Einführung des 9-Euro-Tickets hat die Bundesregierung einen richtigen Schritt gemacht: hin zu einer sozialen und ökologischen Verkehrswende, hin zu mehr bezahlbarer und umweltschonender Mobilität! Volle Busse und Bahnen in Hamburg und der ganzen Republik machen deutlich: Das Bedürfnis nach freier Mobilität ist da! Nur die Infrastruktur hinkt hinterher und muss ausgebaut werden: Wir brauchen höhere Takte, mehr Bahnen, bessere Anbindung.

Das 9-Euro-Ticket darf aber vor allem kein einmaliges Strohfeuer bleiben - wir brauchen eine dauerhafte Lösung. Unser Ziel ist daher: öffentlicher Personennahverkehr auf Dauer günstig, 9-Euro-Ticket forever! Zumindest solange, bis die Grundlagen für einen kostenlosen ÖPNV geschaffen sind. Damit dauerhaft Menschen vom Auto in den ÖPNV umsteigen und ihre Gewohnheiten ändern, braucht es einen längeren Atem als drei Monate. Aber in der aktuellen Situation zeigt sich auch: Ein solches Ticket ist nicht nur unter Klima-Aspekten sinnvoll, es dient ganz unmittelbar der gesellschaft-lichen Teilhabe und der fnanziellen Entlastung vieler Menschen. Infation, Teuerung, die drohende Explosion von Heiz- und Nebenkosten machen schon jetzt zahlreichen Hamburgerinnen und Hamburgern zu schaffen. Im kommenden Winter wird sich diese Situation zuspitzen - umso wichtiger, dass wir nicht auch noch Unsummen für steigende HVV-Tickets ausgeben müssen!

Die Finanzierung dürfte ein geringes Problem sein, da das Ticket allein über den Abbau von Subventionen für die Auto-Industrie und für fossile Brennstoffe ohne Schwierigkeiten gegenfnanziert werden könnte. Darüber hinaus ist ohnehin eine Umverteilung der Steuerlast in Richtung der großen Vermögen angebracht - zusätzlich zur Übergewinnsteuer.

Es gibt viele gute Gründe, die neu gewonnene Bewegungsfreiheit nicht als Drei-Monats-Fliege verpuffen zu lassen!Deshalb kommt zu den

Demos:

Freitag, 29.7. / Freitag, 26.8.
jeweils 16 Uhr
Jungfernstieg, Hamburg-City

Bündnis 9-Euro-Ticket forever!
Bei Twitter https://mobile.twitter.com/9euroforever

Zur Unterzeichnung des Aufrufs schreibt bitte eine Mail an: 9-euro-ticket-forever@riseup.net mailto:9-euro-ticket-forever@riseup.net

„Keine Gerechtigkeit? Kein Frieden! Gerechtigkeit für Georgios! Schluss mit Polizeigewalt und Repression!“ Demonstration am 29. Januar 2022 in Wuppertal

von: Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW am: 05.01.2022 - 22:14

Das „Forum gegen Polizeigewalt und Repression NRW“ ruft am 29. Januar 2022 zu einer Demonstration unter dem Motto: „Keine Gerechtigkeit? Kein Frieden! Gerechtigkeit für Georgios! Schluss mit Polizeigewalt und Repression!“ in Wuppertal auf.

Ahaus 18.12.21 Querdenker Demo verhindern

von: Autonome Antifa am: 15.12.2021 - 10:21

Seit einigen Wochen machen sogenannte Querdenker in mehreren Städten gegen die Coronamaßnahmen mobil, wie auch im Münsterland. Diesmal verabreden sie sich über  "geheimen" Gruppen wie Telegram für den 18.12.21, um in Ahaus in der Nähe vom Rathaus ab 12:00 Uhr einen Spaziergang durchzuführen.

Dies werden wir nicht unbeantwortet lassen und uns wie auch schon in Münster dem entgegenstellen.

Treffpunkt für Gegenaktivitäten: 18.12.21, 11:30 Uhr Nähe Ahauser Rathaus, Ecke Wallstraße

 

25. Nov 2021 – Demo in Marzahn – International Day for the Elimination of Violence against Women*

von: Alliance internationalist feminists* Berlin am: 23.11.2021 - 04:23

Demo in Marzah: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen*  /// Demo in Marzahn: International Day for the Elimination of Violence against Women*

25. Nov 2021 – Warum wir dieses Mal in Marzahn-Hellersdorf laufen / Why we are marching in Marzahn-Hellersdorf this time

von: Alliance internationalist feminists* Berlin am: 23.11.2021 - 04:12

Demo: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen*  ///   Demo:
International Day for the Elimination of Violence agaisnt Woman*

[le] #le2310 // Aufruf West // Gegen den Ausverkauf der Stadt

von: anonym am: 06.10.2021 - 20:51

Steine waren auf Polizei und Fensterscheiben geflogen, ebenso Farbbeutel und Feuerwerk, die Rede war von einem durch Demonstrant:innen in Brand gesetztem Balkon eines Neubaus, die Connewitzer Polizeiwache wurde angegriffen. Bundesweit wurde im vergangenen Jahr über das „Randale- und Krawallwochenende“ berichtet, das sich nach einer Hausräumung im Leipziger Osten und im Rahmen der „Sozialen Kampfbaustelle“ in Connewitz ereignet hatte. Es ging – wie so oft und wie in vielen anderen Städten in Deutschland und ganz Europa – um das Thema Verdrängung, also dem Umbau der Stadt, wie sie bisher gewesen war, hin zu einer „Stadt der Reichen“. Einer Stadt, die sich mit allem, was sie zu bieten hat, an den Wünsche und Begehrlichkeiten der Wohlhabenden orientiert und dabei arme und wenig wohlhabende Menschen aus der Stadt herausdrängen will. Damals äußerte sich OB Burkhardt Jung wie folgt dazu: „Man schafft keinen Wohnraum, indem man Polizisten angreift und Barrikaden anzündet.” und erklärte weiter, die Debatte um bezahlbaren Wohnraum habe einen schweren Rückschlag erlitten. So sagte auch die in Connewitz lebende Grünen-Politikerin Monika Lazar: „Die gewalttätigen Demos bringen uns in der Sache bezahlbarer Mieten nicht voran. Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Deshalb verurteile ich die Ausschreitungen scharf.” Und auch die Professorin Kerry Brauer, Direktorin der staatlichen Studienakademie Leipzig, äußerte sich, selbst als die Krawalle schon eine Weile zurücklagen, wie folgt: „Mit Restriktionen entsteht keine Wohnung zusätzlich und ebenso wenig mit krawallartigen Demonstrationen. Im Gegenteil: Der Markt wird für Investoren eher uninteressant.“ Also, so könnte man nun schließen: Die armen und weniger wohlhabenden Bewohner:innen Leipzigs können sich entspannt zurücklehnen und warten und hoffen, dass Stadtpolitiker:innen in Zusammenarbeit mit Investor:innen die Sache schon richten werden. Zurücklehnen, an die Seitenlinie treten, sich mit Zuschauen und Warten begnügen, darauf hoffend, dass aber genau was passiert?

Tag X Demonstration für die Køpi Wagenplatz*

von: Interkiezionale am: 06.10.2021 - 13:59

SAVE THE DATES:
2.10.2021 - 20Uhr DEFEND KÖPIPLATZ DEMO - Køpiplatz

9.10.2021 - 18Uhr - UNITED IN ANGER DEMO - Dorfplatz

 


15.10.2021 - 20Uhr - TAG X DEMO - Zickenplatz Kreuzberg

Vor einigen Monaten haben wir leider wiedereinmal einen Rückschlag gegen einen unserer Freiräume dieser Stadt erhalten: den angekündigten Räumungstitel für die Køpi Wagenburg am 15. Oktober.

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