Soziale Kämpfe

Rodney Reed, geboren am 22. Dezember 1967, ist ein Gefangener im Todestrakt, den der US-Bundesstaat Texas am 20. November 2019 hinrichten will. Der junge Afroamerikaner wurde 1996 für den angeblich von ihm begannenen Mord und die brutale Vergewaltigung an Stacey Stites, einer 'weißen' Frau verurteilt. Zahlreiche Umstände sprechen jedoch dafür, dass sie von ihrem damaligen Verlobten, dem Polizisten Jimmy Fennell ermordet wurde und dieser danach Rodney Reed unter Mithilfe seiner Kollegen selbst belastete. Derzeit versucht Reed, vor einem Bundesberufungsgericht auf föderaler Ebene die Wiederaufnahme seines Verfahrens zu erkämpfen. Aus Angst vor einer erneuten juristischen Auseinandersetzung hat der Bundesstaat Texas eine Hinrichtung für den 20. November angesetzt. Bereits 2015 scheiterte der Bundesstaat aufgrund länderübergreifender Proteste mit dem staatlichen Mordversuch an Reed. Nun sieht es jedoch wieder sehr bedrohlich für ihn aus. Todesstrafengegner*innen rufen daher zu Notfallprotesten gegen seine Hinrichtung auf.

Im Rahmen des #RiseUp4Rojava-Aktionstags zur Thematisierung der Wirtschaftskooperation zwischen Deutschland und der Türkei haben wir heute in Stuttgart eine kurzweilige Blockade der Daimler Konzernzentrale und des Mercedesmuseums durchgeführt. Circa 30 Menschen beteiligten an den beiden Blockaden. Trotz einem höchst übermotivierten Securitymitarbeiter und bereitstehender Polizei und Werksschutz führten wir unsere Aktion wie geplant durch. Mit Flyern, Megafondurchsagen und Parolen machten wir umstehende Personen, Daimler-MitarbeiterInnen und BesucherInnen auf deutsche Rüstungsexporte, die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei sowie auf die Verstrickungen der Daimler AG aufmerksam.

Seit Kriegsbeginn finden weltweit Solidaritätsaktionen für die Menschen in der Demokratischen Förderation Nord- und Ostsyrien statt. So konnten auch wir nicht taten los zu sehen. Im folgenden ist unsere Kritik an der Spontankundgebung, über Deutsche Waffen, Diskussionen auf Facebook und ein Statement zum Vandalismus zu lesen.

Am Donnerstag Abend gegen 19 Uhr versammelten sich über 100 Teilnehmer*innen, trotz Regen, am Ortsbrunnen beim Rathaus in Backnang um ein kämpferisches Zeichen gegen die repressive, türkische Gewalt gegen die in Nordsyrien lebenden Kurd*innen zu setzen.

Veranstaltet wurde die erfolgreiche Mahnwache von der „Friedensinitiative gegen Krieg und Abrüstung“ in Kooperation mit dem Libertären Treffen . Dass die Mahnwache so stark besucht würde um die spätere Uhrzeit , sowie trotz der schlechten Witterung, übertraf die Erwartungen der Initiative.