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LIEBIG 34 - Warum wir solidarisch sind:

In wenigen Wochen läuft der Vertrag des Hausprojekts Liebigstraße 34 in Friedrichshain aus. jetzt haben wir uns als Nachbar*innen zu Wort gemeldet, weil wir denken, dass die Frage des Erhalt des Hausprojekts nur erreicht werden kann, wenn die Solidarität über die linken Hausprojekte in Friedrichshain hinausgeht. Wie vor einigen Jahren, als das Hausprojekt Rigaer Str. 94 belagert wurde, sollte auch wieder ein Bündnis von Stadtteilbewohner*innen entstehen, dass neben den linken Projekten auch solidarische Mieter*innen umfasst. Sie verteidigen diese Projekte, weil sie sich gegen einen Kiez der Reichen wehren. Eine selbstbestimmte, widerständige Kultur ist dafür unabdingbar. Die Liebigstraße 34 ist davon ebenso ein Teil wie die Rigaer 94, aber wie die Rentnerin, die sich gegen Zwangsräumung wehrt. Wir lassen uns nicht spalten. Am 2.12. findet um 17 Uhr im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße 9/10 die zweite Kiezversammlung für den Erhalt der Liebigstraße 14 statt. Der Offene Brief ist ein Beitrag dazu

Aktion gegen Wohnhaus des Bundesfinanzministers Olaf Scholz in Hamburg als internationales Rauchzeichen

Solidarität mit den Kämpfen gegen das G20 Treffen in Buenos Aires

-make life hell for the delegates of the G20-

Rote Hilfe Verbot? Jetzt erst recht! Solidarität!

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant nach einem Bericht des Focus ein Verbot der Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V.. Es liegt an euch, jetzt könnt ihr dem Verein die Solidarität zurückgeben die er verdient.

Die einzige strömungsübergreifende Organisation der radikalen Linken hat in den vergangenen Jahren euch allen, allen linken Aktivist*Innen den Rücken frei gehalten. Ob finanziell, wenn mal wieder die politische Betätigung die Existenz bedrohte, einen guten Rat wenn mal wieder ein gelber Brief im Briefkasten war, einen richtigen Flyer zur rechten Zeit, dass man besser die Klappe hält oder die Kosten für den Knastaufenthalt.

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Bosnien-Herzegowina

Die Effekte der immer weiter währenden Versuche der EU, ihre Außengrenzen zu schließen, sind momentan in Bosnien-Herzegowina deutlich zu spüren. Da das Nachbarland Kroatien nach jahrelangen Verhandlungen erst im Juli 2013 der EU beitrat, versuchen kroatische offizielle Behörden ihrer scheinbaren Verantwortung nachzugehen, ihre Außengrenzen zu sichern. Um sich damit in der EU zu profilieren, setzt die kroatische Grenzpolizei teilweise menschenrechtsverletzende Maßnahmen ein.

[HRO] 12.12. Nazis aus der KTV jagen! Bannerdrop

Am 12.12. will die AfD durch die Kröpeliner-Tor-Vorstadt marschieren. Das werden wir nicht hinnehmen!

[S] Am 15.12 hinein in den Antikapitalistischen Block auf der Demonstration "Für eine Welt in der niemand fliehen muss!"

 

Kriege, Flucht, Vertreibung ...made in Germany

 

Seit 2015 tausende Menschen nach Deutschland kamen, um nach Schutz zu suchen, ist Flucht und Migration eines der polarisierendsten Themen in der BRD. Unzählige solidarisierten sich mit Geflüchteten, leisteten humanitäre Hilfe oder arbeiteten politisch zu diesem Thema. Rechte Parteien wiederum nutzten „den Flüchtling“ als Sündenbock für die sozialen Probleme in Deutschland. In all diesen politischen Diskussionen wird jedoch kaum darauf eingegangen, warum Menschen überhaupt gezwungen sind, sich auf die Flucht zu begeben und dabei ihr Leben aufs Spiel zu setzen.

 

 

Zustände in der LEA Karlsruhe: Security schlägt jungen Flüchtling

Am 22. November 2018 soll ein Security-Mitarbeiter der Big-Gruppe in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Karlsruhe, Außenstelle Felsstraße einen Bewohner zu Boden geworfen und ins Gesicht geschlagen haben. Anlass war lediglich, dass der junge Mann das Spielen kleiner Kinder auf dem Flur der Einrichtung verteidigt hatte.

Bundesinnenminister plant Verbot der Roten Hilfe

Nach einem Bericht des Focus plant Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot der linken Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. Seit vielen Jahren unterstützt die Rote Hilfe auch kurdische AktivistInnen und arbeitet eng dem Rechtshilfefonds Azadi e.V. für Kurdinnen und Kurden in Deutschland zusammen.

Bericht zu den Gegenprotesten am 24.11. in Kaiserslautern

Am 24.11. kam es zu entschlossenen Protesten gegen einen kleinen Naziaufmarsch vom Nationalen Widerstand Zweibrücken, Kameradschaft Rheinhessen und der Partei Die Rechte.

Fahr' Scheinfrei: Neue Plakatserie

Plakat "Bei Fahrkartenkontrollen sehen wir rot – Und die Kontrolleur*innen schlagen wir windelweich"

Vor einigen Tagen haben wir auf der Seite Fahr' Scheinfrei insgesamt 10 neue Plakate veröffentlicht. In der Nacht auf den heutigen Freitag wurden einige dutzend dieser Plakate von Aktivist*innen an zahlreichen Bus- und Tramhaltestellen im Münchner Stadtgebiet aufgehängt. Außerdem wurden auch einige Fahrkartenautomaten mit den bereits bekannten Aufklebern "Dieser Automat ist ab sofort außer Betrieb" überklebt. Die neuen Plakate stellen die Forderungen und Ziele der Kampagne Fahr' Scheinfrei vor und geben zudem praktische Tipps, welche Möglichkeiten es gibt abseits von Fahrkartenkontrollen gegen diskriminierende Fahrpreise vorzugehen.

Es ist Zeit!

Hallo und ein herzliches MOIN MOIN ERNST UND KAROLA BLOCH!

 

Seit gestern Abend um 20 Uhr ist der Kupferbau in Tübingen besetzt.

Die Besetzer*innen setzen sich für unsere Rechte im Unileben, eine freie emanzipatorische Wissenschaft und eine  funktionierende und starke Zivilklausel für die Forschung an der Uni Tübingen ein.

Kommt auch ihr zum Kupferbau, unterstützt die Besetzer*innen, gestaltet mit, bringt eure Erfahrungen ein und lasst uns gemeinsam diskutieren! Jede*r ist willkommen!

 

Zeigt euch solidarisch und verbreitet den Aufruf weiter.

Wir freuen uns auf eure Stimme!

 

 

Kletteraktion in der Koblenzer Innenstadt

 

Am heutigen Tag haben einige Anti-Atom-Aktivist*innen am Koblenzer Bahnhof Stadtmitte zwei Laternen erklommen und ein 11 Meter breites Banner mit dem Spruch „Urantransporte Stoppen“ aufgehängt. Mit der Aktion protestieren sie gegen die regelmäßig auch durch Koblenz verkehrenden Gefahrguttransporte.

 

 

 

 

 

[HH] Antifaschistischer Stadtteilrundgang in Steilshoop

Heute fand zum dritten Mal in Folge ein antifaschistischer Stadtteilrundgang in Hamburg-Nordost statt. Diesmal trafen sich 30-40 Antifaschist_innen in Steilshoop, um auf die aktuelle Lage im Stadtteil aufmerksam zu machen.
Es wurden Flyer an Anwohner_innen verteilt, Zettel an Haustüren geklebt und Aufkleber im ganzen Stadtteil angebracht. Besonders gefreut haben uns die vielen positiven Reaktionen der Anwohner_innen.

[LB] Antifaschistische Beteiligung auf der Protestkundgebung der Caro-ArbeiterInnen

Heute fand in Ludwigsburg eine Kundgebung in Solidarität mit der Belegschaft des Nestle-Werks statt. Das Ludwigsburger Werk, in dem schon seit Jahrzehnten Caro-Kaffe hergestellt wird, soll im Rahmen eines Sparplans des Nestle-Konzerns geschlossen werden. Die Produktion soll wegen geringerer Lohnkosten nach Portugal verlegt werden. Für Nestle bedeutet dieser Vorgang höheren Profit, für die Arbeiterinnen und Arbeiter Arbeitslosigkeit und eine unsichere Zukunft. Doch die Belegschaft lässt sich nicht widerstandslos auf die Straße setzten:

Jetzt dranbleiben: Rettungsflotte fährt wieder, Todesrate aber hoch wie nie!

Themen: 
Antirassismus
Globalisierung
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit
Liebe*r Unterstützer*in, Protest lohnt sich! Ihr habt Euch diesen Sommer gemeinsam mit über 200.000 Menschen in einer Petition für die zivile Seenotrettung eingesetzt. Zehntausende waren auf der Straße für ein solidarisches Europa, an dessen Grenzen niemand ertrinken muss und in dem Menschenrechte und Menschenwürde gewahrt werden. Dieser Protest hat Wirkung gezeigt: Unser Schiff, die “Sea-Watch 3”, wurde nach monatelanger unrechtmässiger Beschlagnahmung freigelassen und ist jetzt in einer Allianz mit zwei weiteren Rettungsschiffen zurück im Einsatz.

[BI-Newsletter] Termine im Dezember - Neue Webseite

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Atom
Militarismus
Ökologie
Repression
Liebe Freundinnen und Freunde, wir befinden uns im Endspurt des laufenden Jahres und möchten euch noch einmal motivieren jetzt nicht die Puste zu verlieren. Mit zwei Demos an den ersten beiden Dezemberwochenenden stehen noch einmal herausfordernde Themen auf dem Programm. Am 01.12.18 fahren wir nach Berlin zur Kohle-Klima Demo und vermelden noch einige freie Plätze im Bus. Alle Infos findet ihr hier => https://www.bi-luechow-dannenberg.de/mitmachen/tempo-machen-beim-kohleausstieg-klima-demo-am-01-12-2018/

Prozessbeobachtung gegen faschistischen Waffenhändler in Berlin

Beobachtet den Prozess!

(Frankfurt) Angriff auf ABG in Platensiedlung

Heute Nacht haben wir die Scheiben des ABG Büros in der Plattensiedlung ausgeschlagen und das Gebäude mit den Schriftzügen "ABG-Keine Richter, keine Henker" sowie "ABG Enteignen" versehen. 

Gemeinsam gegen Repression – united we stand!

Kurz vor dem G20-Gipfel kam es im Juni 2018 erneut zu Hausdurchsuchungen bei Aktivist*innen. Seitdem sitzen zwei Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet in Hamburg in Untersuchungshaft, zwei weitere wurden aufgrund des jungen Alters zunächst wieder freigelassen. Zusätzlich sitzt ein französischer Aktivist im Knast. Am 18. Dezember startet der Prozess gegen alle fünf.

[HH] Ein paar Gedanken zu Randnotizen der Tagespresse

 

Die Macht des gegenwärtigen Systems und dessen Aufrechterhaltung tritt in der uns umgebenden Welt am sichtbarsten in Form von bewaffneten Bullen, die durch unsere Städte und Dörfer laufen, zu Tage. Im Namen einer vermeintlichen „öffentlichen Sicherheit“, definiert durch die, die herrschen, wird diese durch andauerndes Erscheinen der Streifenwagen auf den Straßen unterstrichen. Weniger wahrnehmbar und in Vielzahl vorhanden sind Kameras im öffentlichen Raum, die jeden Verstoß gegen die Aufrechterhaltung dieser Ordnung dokumentieren. Sie sollen vermitteln, dass keine subversive Handlung im Verborgenen bleibt. Alles wird gesehen und jede*r wird zur Rechenschaft gezogen. Sichtbar und unsichtbar wird diese Ordnung getragen von jenen, die durch ihr Funktionieren die Existenz des kapitalistischen Wahns ermöglichen. Jeder Tag an dem die Menschen stumpf den Alltag am Laufen halten, in dem sie pünktlich zur Arbeit erscheinen, friedlich auf dem Stuhl in der Schule sitzen oder sich auf dem Amt gut benehmen, ermöglicht das Weiterlaufen der Maschine. Unregelmäßigkeiten dieses emotionslosen Schauspiels werden mit Repressionen sanktioniert.

 

 

(B) Kein Weihnachtsfest der AfD! (UPDATE)

Keine AfD- Feier im Landhaus Pankow
Nach unseren Informationen wird die angekündigte AfD Weihnachtsfeier im Landhaus Pankow am 30.11.2018 nicht stattfinden. Stattdessen wollen sich die RassistInnen in ihr Bürgerbüro in Blankenburg zurückziehen, um dort in trauter Einsamkeit störungsfrei feiern und hetzen zu können. Diese Ruhe möchten wir ihnen nicht zugestehen und rufen dazu auf am 07.12.2018 mit uns nach Blankenburg zu kommen.

Anreisetreff vom S- Bahnhof Gesundbrunnen (Gleis 4) am 07.12.2018: 17:00 Uhr (pünktlich)

Demonstration vom S- Bahnhof Blankenburg mit Abschlusskundgebung vor dem Bürgerbüro der AfD Pankow: 17:30 Uhr

 

Gedanken über gelbe Warnwesten

oder darüber wie beträchtlichen teilen der arbeitenden bevölkerung Frankreichs scheinbar der geduldsfaden reisst.

Die Kadterschmiede bald wieder vor Gericht – Markus Bernau, ein erbärmliches Nichts...

 

Nach den Razzien am 15. November (https://de.indymedia.org/node/25981) im Hinterhaus der Rigaer 94 und in drei Privatwohnungen, scheint Markus Bernau, der angebliche Anwalt von „Lafone Investments Limited“ seine Zeit wieder einmal gekommen zu sehen. Nachdem er zweimal ergebnis- und fassungslos versuchte, in zwei Gerichtsinstanzen die Kadterschmiede räumen zu lassen, arbeitet er sich jetzt an unseren Haustüren ab (https://de.indymedia.org/node/26080). Vielleicht ein Anlauf um klein an zu fangen. Seinem zornigen Gespräch auf der Straße war zu entnehmen,

 

Weg mit dem PKK Verbot!

Demonstration 1.12.18 Berlin

Revolution statt Himmelfahrtskommando. Möglichkeiten der Novemberrevolution

100 Jahre Novemberrevolution! Der Erste Weltkrieg geht zu Ende und die Eliten des Reichs planen eine „Revolution von oben“. Es kommt trotzdem zu einer Revolution von unten. Was waren Potenziale, was verpasste Chance der Revolution? Unser Redakteur Alp Kayserilioğlu mit einem Debattenbeitrag.

Amazon made almost $200 billion in revenue last year -- yet in many places their tax rate was almost 0. ZERO!

Themen: 
Globalisierung
Repression
Weltweit
Amazon made almost $200 billion in revenue last year -- yet in many places their tax rate was almost 0. ZERO! Internet giants are using tax loopholes to pocket billions that should be going towards our schools, hospitals, and other public services. We pay our taxes -- why shouldn't they? Europe is on the verge of passing a revolutionary law that would make them do just that -- take just a bit of the trillions the internet giants earn to give it back to the people, like Robin Hood. But these monster companies are fighting back, because they know if it passes it'll go global. Let's show key governments we've had enough of this injustice -- Avaaz will deliver our call to European capitals ahead of the vote in just days:

Warum es nicht ausreicht gegen die AfD zu sein - Linksradikale als Steigbügelhalter der neoliberalen Grenzöffner

 

Die Presse jubiliert, die Aktivisten vibrieren vor Freude: Seebrücken sind mehr und unteilbar. Doch was bedeuten diese groß angelegten und medial aufbereiteten Events? Zuerst einmal bezeichnen sie einen Umschwung, denn neuerdings steht gegen Pegida und AfD das Volk der Gutmenschen, und das nicht nur im virtuellen Raum, sondern auf den Straßen. Inhaltlich hingegen konnten in den geschlagenen Auseinandersetzungen keine neuen Akzente gesetzt werden. Die dünnen Aufrufe, die soweit verwässert wurde, dass auch jeder Bauch-Linke und linksliberale Schwätzer mit gutem Gewissen am Aufstand der Anständigen teilnehmen konnte, lassen sich kaum kritisieren, da klare Worte ausblieben – Und in Zukunft ausbleiben werden. Doch entdeckte eine hippe Jugend ihre alternative Seite, oder das was sie dafür halten, was Presse und Öffentlichkeit bereitwillig schluckten.

Bundesweite Angriffe auf KIK Filialen

Kapitalismus tötet - Kein Vergeben, kein Vergessen!
KIK setzt auf Verjährung der fahrlässigen Tötung in 259 Fällen

Am 29. November startet vor dem Landgericht Dortmund ein viel beachteter Prozess gegen den in Bönen bei Dortmund ansässigen Textildiscounter KIK. Zum ersten Mal könnte ein Unternehmen in Deutschland für die Produktionsbedingungen seines direkten Zulieferers im außereuropäischen Ausland zur Verantwortung gezogen werden. Es geht um 259 Tote infolge eines Brandes in einer Textilfabrik des Zulieferers Ali Enterprises am 11.9.2012 in Karachi, Pakistan, die vornehmlich für KIK produzierte.

Potse & Drugstore bleiben! Ein Aufruf zum Widerstand

Es kann nicht sein, dass die Jugenzentren Potse und Drugstore schließen sollen. Fast 50 Jahre stadtrelevante Jugendarbeit und Freiraum für Viele sollen einfach so der Profitgier von Politik und Unternehmer*innen weichen?
Nicht mit uns!
Wir nehmen das nicht hin und rufen hiermit zu breiten Widerstand auf unterschiedlichen Ebenen mit unterschiedlichen Formen auf.
Aktionen und Proteste sind erwünscht.
Es betrifft uns alle!
Potse, Drugstore bleibt! One Struggle, one Fight!

(Nbg) Große Plakataktion zum PKK Geburtstag

Heute vor 40 Jahren am 27.11.1978 gründete sich die Arbeiterpartei Kurdistans – die PKK. Anlässlich des Geburtstages haben wir heute hunderte Plakate mit dem Slogan „40 JAHRE PKK – LANG LEBE DIE PKK“ im Nürnberger Stadtbild angebracht.

 

Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!

In Erinnerung an alle Märtyrerinnen und Märtyrer! Şehîd namirin!

LANG LEBE DIE PKK!

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Bundesweite Demonstration „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten“:

Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus!

Zeit: 1. Dezember 2018 um 12:00 Uhr

Ort: Spandauer Straße/Ecke Rathausstraße am S/U-Bahnhof Alexanderplatz, Berlin

 

 

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