Open-Posting

Die Messehalle für die Drone Vation and Defence in Wien wurde am 19. Mai entglast und mit Buttersäure verfeinert.

Extrem rechte Streamerin von Utopia TV Deutschland attackiert antifaschistische Aktivist*innen.

In der Nacht vom 17. auf den 18.05. haben wir bei der "IT-Kooperation der Polizei" in der Notke Straße 13-15 in Hamburg die Scheiben mit Hämmern eingeschlagen.

Die "IT-Kooperation der Polizei" ist ein Zusammenschluss von fünf Landespolizeien, die gemeinsam Software für die tägliche Polizeiarbeit entwickeln und Schnittstellen zu nationalen und europäischen Datenbanken zur Verfügung stellen.
Auch andere Landespolizeien, Bundespolizei und BKA nutzen die Software.
Es geht dabei um den digitalen, KI unterstützten Ausbau des polizeilichen Kontroll- und Überwachungssystems zur Durchsetzung der herrschenden Ordnung, in dessen Folge unter anderem Abschiebungen, Zwangsräumungen und Repression gewaltvoll durchgesetzt werden.

Verschwört euch für eine Welt in der alles anders und alles möglich ist!
Gegen die Polizei und ihre Gewalten!
Liebe und Kraft in Untergrund und Knast!

In der Nacht von Freitag auf Samstag (15./16. Mai) haben wir einen in Connewitz abgestellten Transporter der Firma KONE einige Dellen verpasst, die Scheiben eingeschlagen, die Reifen zerstochen sowie die Parole "Gegen Knäste" hinterlassen. Der Aufzughersteller KONE beteilig sich am Bau von Knästen und profitiert damit direkt vom unmenschlichen Gefängnissystem. 

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 Hallo,

anbei das Plädoyer von Daniela, welches sie am 12. Mai 2026 im Prozess gehalten hat. 

Die Urteilsverkündung ist am 27. Mai um 10.30 Uhr.            

Während der Urteilsverkündung findet eine Kundgebung in unmittelbarer Nähe des Eingangsbereiches (Weitzmühlener Straße 48, Verden-Eitze)                                                                                                                                 mit anschließender Demo in die Innenstadt von Verden statt.

Gruppe: Solidarität mit Daniela

solidarisch-mit-daniela@t-online.de / www.solidarisch-mit-Daniela.de

Der Zentrale Generalstab der FARC-EP unter dem Oberkommando Iván Mordisco hat gestern eine vorübergehende Waffenruhe mit den staatlichen Sicherheitskräften im gesamten Land angekündigt.

Das Segelschiff Kyriakos X, welches sich seit mehreren Tagen auf dem Weg Richtung Gaza befindet, ist jetzt zusammen mit vier Booten der Freedom Flotilla vom türkischen Hafen Marmaris aufgebrochen. Außerdem zusammen mit 33 weiteren Booten der Sumud Flotilla ist es derzeit noch ca. 300 nautische Meilen von Gaza entfernt. 

Vom 1. Bis 28. Juni 2026 soll im Raum Nordwestschweiz die Armeeübung CONEX26 stattfinden. Rund 3500 Angehörige der Schweizer Armee proben die Landesverteidigung im «hybriden» Kriegsfall. Es wird ein düsteres Bedrohungsszenario gezeichnet, in dem die Neutralität der Schweiz nicht mehr gewahrt werden kann.

Demonstration in Liestal (Kanton Baselland) am 20. Juni, 14:00 Bahnhofsplatz

unser Genosse wegen einer angeblich geringfügigen Beleidigung gegenüber einem Versammlungsleiter der Stadt Eschwege vor Gericht gestellt und eine Hauptverhandlung eröffnet werden.

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Am 8. Mai fand die erste offene Versammlung zu den Plänen des Berliner Senats, KI-basierte Überwachungskameras in den 7 kriminalitätsbelasteten Orten (kbO) Berlins zu installieren, in der Rigaer94 statt.

Die nächste Versammlung wird am 29. Mai um 18 Uhr in der Rigaer94 stattfinden.

Am 12. Mai haben wir als Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion vor dem Rheinmetall-Werk am Humboldthain gegen die Aktionärsversammlung des Konzerns protestiert. Rund 70 Menschen beteiligten sich an der Kundgebung gegen Aufrüstung, Kriegsvorbereitung und den Start der Waffenproduktion in Berlin.
 
Rheinmetall profitiert weltweit von Krieg, Militarisierung und Zerstörung, während gleichzeitig bei Bildung, Gesundheit, Sozialem und Kultur gekürzt wird. Dagegen haben wir gemeinsam ein Zeichen gesetzt. Unsere Botschaft war klar: Krieg beginnt nicht erst an der Front – er wird auch hier organisiert, finanziert und produziert.
 
Die Polizei belegte die Kundgebung schon im Vorfeld mit Auflagen. Anders als angemeldet konnten wir unseren Protest nicht direkt vor dem Werkstor abhalten, um mit den Beschäftigten in einen Austausch zu kommen. Erst durch Druck wurde uns ermöglicht, zumindest gegenüber des Eingangs auf dem Gehweg zu demonstrieren. Die Polizei begründete dies mit der Befürchtung, Teilnehmende könnten sich auf der Zufahrt festkleben, um den Zugang zum Werk zu blockieren.
 
Trotzdem blieb die Stimmung kämpferisch. Gemeinsam wurden Parolen gegen die deutsche Aufrüstung und für internationale Solidarität gerufen. In einem Brief an die Beschäftigten des Werks machten wir deutlich, dass nicht die Arbeiter*innen verantwortlich für die Umstellung auf Rüstungsproduktion sind. Statt Kriegsindustrie braucht es sichere Arbeitsplätze und eine Produktion für die Bedürfnisse der Menschen.
 
Mehrfach wurde auf der Kundgebung zu den Aktionstagen gegen den Start der Rüstungsproduktion bei Rheinmetall in Berlin vom 10. bis 12. Juli 2026 aufgerufen, unter anderem vom bundesweiten Bündnis Rheinmetall Entwaffnen. Geplant sind vielfältige Aktionen, eine Großdemonstration sowie Veranstaltungen und Möglichkeiten zum Austausch im Volkspark Humboldthain. Auf der zentralen Wiese wird hierfür ein großes Aktionszelt aufgebaut.
 
Eine Grußadresse kam außerdem von Lars Hirsekorn, Betriebsrat bei VW in Braunschweig. Er berichtete über die Debatten innerhalb der Belegschaften gegen den Umbau zur Kriegswirtschaft und sprach sich gegen die zunehmende Militarisierung und Rüstungsproduktion aus.
 
Für uns bleibt klar:
Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg!
Keine Waffenproduktion in Berlin!
Rheinmetall stoppen!
 
Berichte zur Kundgebung:
LabourNet TV: https://www.instagram.com/p/DYRq-GfxNYT/
ND: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199681.antimilitarismus-geld-fuer-den...

Das Schanzenfest findet am 23. Mai vor dem Referendum zu Olympischen Spielen in Hamburg statt. Neben Ständen von Anwohner:innen und Initiativen gibt es eine Livebühne, Kundgebungen und inhaltliche Veranstaltungen gegen Gentrifizierung, Überwachung und Vertreibung und die Folgen olympischer Spiele. Zudem kündigen wir bereits zum jetzigen Zeitpunkt für den Fall, dass eine Olympiabewerbung nicht bereits durch das Referendum mit einem Nein verhindert werden sollte, ein Schanzenfest zu den Eröffnungsfeiern der Spiele 2036, 2040 oder 2044 an.

Als direkt betroffene Anwohner:innen von Sicherheitsarchitekturen und Umstrukturierungen wird unser Protest und Widerstand gegen olympische Spiele weitergehen. Insgesamt 20 der 33 geplanten Wettkampfstätten liegen direkt im Hamburger Stadtgebiet, 17 davon – also 85 Prozent – in einem Radius von nur sieben Kilometern rund um das Heiligengeistfeld. Was euphemistisch als Spiele der kurzen Wege beworben wird, bedeutet für alle, die hier leben, wochenlange Polizeieinsätze, Hochsicherheitszonen, Kontrollen, Aufenthaltsverbote, Kameras, Hubschrauber- und Drohneneinsätze. Die Wirklichkeit ist weit davon entfernt, ein olympisches Dorf zu sein. Und wir werden dieses nicht in Hamburg willkommen heißen.

Nach dem Outcall des Verräters Dîlan S. bei der Interventionistische Linke - Bremen haben wir mehrere Monate vergeblich auf eine Auswertung und einen selbstkritischen Umgang der Interventionistische Linke gewartet. Diese Selbstkritik ist bisher nicht erfolgt, daher plädieren wir für eine Intervention von außen. Wir sind Menschen, die die IL seit ihrem bestehen kennen, aus Bündnissen, von Demonstrationen (Orga), Kampagnen und privaten Begegnungen abseits davon. Wir werden in dem Beitrag nur Informationen verwenden, die bereits öffentlich sind, obwohl es noch wesentlich mehr zu kritisieren und zu sagen gäbe. Abläufe innerhalb der IL als bundesweite Struktur sind uns bekannt, daher unterscheiden wir zum Abschluss auch nicht mehr zwischen einzelnen Ortsgruppen und der gesamten Interventionistische Linke (IL).