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26.01 Dresden Demo "Polizeigesetz Stoppen"

Bereits am 30.01. könnte es soweit sein, dass Sachsen ein neues Polizeigesetz bekommt. Unter dem Vorwand, für Innere Sicherheit sorgen zu wollen, werden Grundrechte in Zukunft massiv eingeschränkt. Im gleichen Atemzug werden die Befugnisse der Polizei, sowie deren militärische Aufrüstung vorangetrieben. Auch der öffentliche Raum soll künftig umfassend mit Kameraüberwachung und Gesichtserkennung ausgestattet werden. Und das alles, obwohl die niedrigste Kriminalitätsstatistik seit 25 Jahren vorliegt!

Samstag, 26.1.2019
13 Uhr
Wiener Platz (Hauptbahnhof)

Umgang mit Repression in Frankreich

In den letzten Monaten und Jahren lasen wir viel von schillernden Momenten der Revolte in Frankreich. Die hoffnungsvolle Ausstrahlung erreichte uns, aber auch viele andere, die es dort hinzog um die Revoltierenden zu unterstützen, Erfahrungen zu sammeln und sie dann hoffentlich in andere Länder zu tragen um von dort einen gemeinsamen Kampf gegen eine Welt von Grenzen, Unterdrückung und Ausbeutung zu führen.

Gliederung:

- Einleitung
- Vorbereitung
- Vor der Demo
- Bullenstruktur
- Tränengas
- Flashballs
- Vorkontrolle
- Identitätskontrolle – Controle d’identite
- Festnahme  – Arrestation
- Gewahrsam – Garde a vue/Gav
- Verhör
- Schnellverfahren - Comparutions immédiates
- U-Haft – Detention provisoir
- Glossar

[L]Zur Räumung des Black Triangle

Der Leipziger Bullenpräsident Merbitz hat seine Abschlussoffensive wahrgemacht und dass seit über 2 Jahren besetzte Black Triangle in Connewitz plattgemacht. Die Umstände der Räumung sollten Anlass zu einigen Überlegungen sein.

Bitte schwänzen

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Ökologie
Repression
Linus geht nicht in die Schule – der 15-Jährige will das Klima retten: „Warum soll ich brav für meine Zukunft lernen, wenn es die vielleicht gar nicht gibt?“ Am Freitag fährt er mit dem Bus von Göttingen nach Berlin. Denn dort geht es um Linus’ Zukunft: Nach monatelangen Debatten will die Kohlekommission über den Kohleausstieg entscheiden.[1] Mit Hunderten Schülerinnen und Schülern hat Linus einen „Klimastreik“ vor den Türen der Kohlekommission organisiert. „Wir wollen den Politikern zeigen, dass sie endlich handeln müssen. Wir sind diejenigen, die die Klimakrise ausbaden“, sagt Linus.

Théorie communiste - Anmerkung zur Bewegung der Gelbwesten

Einschätzung zur Bewegung der Gelbwesten von Théorie communiste, ursprünglich veröffentlicht am 23. November 2018.

Identitäre Bewegung zerschlagen!

Regionen: 
Duisburg
Themen: 
Antifa
Antirassismus
Als organisierte antifaschistische Struktur sehen wir unsere Aufgabe darin, rechte und faschistische Strukturen aus unseren Wohnvierteln, Stadtteilen, Schulen und Betrieben zurückzudrängen und Freiräume für ein solidarisches Miteinander zu ermöglichen. Wenn in Duisburg Identitäre oder andere Rechte ihre Hetze verbreiten wollen, dann werden wir uns ihnen in den Weg stellen!

[HH] Vorwärts im Kampf gegen die Überwachungsbranche!

Glasbruch beim Hans-Henny-Jahnn-Weg 29. Im Hans-Henny-Jahnn-Weg 29 befindet sich nicht nur die Hamburger Niederlassung der CG Gruppe AG, die insbesondere in Berlin für ihre Luxussanierung und damit einherlaufender Vertreibung berüchtigt ist. Im selben Gebäude sitzt der europäische IT-Konzern Sopra Steria Group SA. Die Sopra Steria Gruppe ist eins von vielen Unternehmen, die ihre Geschäfte mit Überwachungstechnologie machen.

Solidarität mit der Radaue in Jena!

Wie wir leider mitbekommen haben, hat das Verwaltungsgericht in Gera vor einigen Tagen gegen den Wagenplatz Radaue in Jena geurteilt. Baurechtliche Mängel, Nachahmungen ... der selbe Blödsinn wie immer. Es scheint die Radaue ist jetzt akkut Räumungsbedroht.

»Faustrecht« im Sicherheitsgewerbe

Langenargener Sicherheitsfirma beschäftigt Mitarbeiter aus dem Umfeld verbotener und militanter Neonazi-Gruppierungen. »Einsatzleiter« ist der ehemalige Gitarrist der Neonazi-Band Faustrech

Autonomes Fahren - Black Triangle Solibahnfahrt

Regionen: 
Augsburg
Themen: 
Freiräume
Aus Solidarität zur Räumung des autonomen Freiraums Black Triangle in Leipzig - Connewitz haben wir daher allen Fahrgästen der Deutschen Bahn, die an der Haltestelle Messe in Augsburg am 17.01. einsteigen wollten, die Möglichkeit gegeben ohne Fahrschein und ganz kostenlos zu fahren.

Black Triangle: Soli-Demo und wie geht es weiter

Eine möglichst objektive und neutrale Bewertung der "Tag X+1"-Demo und Ansätze wie es weiter gehen könnte beziehungsweise sollte.

Presseschau und Fotos - Angriff Bundesgerichtshof Leipzig (german and english)

Presseschau und Fotos (English Version below)

In der Silvesternacht wurde in Leipzig die Nacht des Ausnahmezustandes genutzt um ein Ziel anzugreifen, das bis dahin als äußerst geschützt und schwer angreifbar gelten sollte.

Das Ziel der Angreifenden war der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes und des Generalbundesanwaltes.

 

 

Die große nationale Debatte – Die Macht im Angesicht der großen Lotterie der Worte

Wir erfahren also durch die Presse, dass der Präsident die Durchführung einer großen nationalen Debatte fordert, um die Bewegung und die “Ansprüche” der ‘Gelben Westen’ “besser zu verstehen”.

Im Grunde genommen geht es um das, was die Fernseh-, Radio- und Presseformate seit zwei Monaten versuchen, nämlich die Frage zu beantworten, die (Journalisten und Nachrichtensprecher, Regierungsmitglieder) am meisten als lächerlich ausweist: “Aber was ist eigentlich eine ‘Gelbe Weste’?“ Denn dies sagt eigentlich viel mehr über sie aus als über den Träger der betreffenden Weste.

Diese “Debatte” kann auch als die Fortsetzung einer ethnologischen Phänomenologie, ausgestattet mit einem Tonfall aus dem 19. Jahrhundert betrachtet werden, und vielleicht sollten wir eher von der Zoologie sprechen, die von den herrschenden Klassen und den Herrschern über die am stärksten dominierten und benachteiligten unter Uns ausgeübt wird.

Prozessbericht Anti-Atom-Aktion: Landgericht Hamburg misslingt Einschüchterung

Am Freitag fing die Berufsverhandlung einer Anti-Atom-Aktivistin vorm Landgericht Hamburg an, der vorgeworfen wird eine andere Person versorgt zu haben, die sich 2014 vor einem Urantransport angekettet hatte. Gegen das Urteil vom Amtsgericht Hamburg-Harburg von 30 Tagessätzen wegen Beihilfe zu Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe hatten Angeklagte und Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Am ersten Prozesstag wurden noch keine Zeug*innen vernommen, es geht weiter am Do, 24.1. um 10 Uhr und am Do, 21.2. um 10 Uhr jeweils im Saal 183 des Strafjustizgebäudes des Landgerichts Hamburgs. Solidarisches Publikum ist herzlich willkommen, ob zum Zuschauen oder zu Aktionen. Hier folgt jetzt ein Bericht vom ersten Verhandlungstag.

 

We don’t talk to Cops!? – Zu Strafanzeigen und Aussageverweigerung

Immer wieder wenden sich Menschen an uns als Antirepressionsstrukturen, weil sie von der Polizei, Secus, RWE-Mitarbeitenden, Nazis oder anderen übergriffigen Menschen angegriffen oder verprügelt wurden. Sie sind traumatisiert,verzweifelt, frustriert, hilflos, sauer oder wütend über das Erlebte – eine Vielzahl an körperlichen und emotionalen Reaktionen sind in dieser Situation möglich und völlig verständlich. Einige wollen etwas dagegen tun, wie Strafanzeige stellen oder unsere Einschätzung zu deren Erfolgsaussichten wissen. Der Wunsch, nicht untätig gegenüber dieser Ungerechtigkeiten zu bleiben und aktiv zu werden, ist absolut nachvollziehbar und kann sehr wichtig und hilfreich sein, um aus Ohnmachtsgefühlen heraus zu kommen . Oft ist das erste was eine*r dann einfällt, eine Strafanzeige zu stellen und der Polizei oder einem Gericht zu erzählen, was vorgefallen ist, damit sie alles wieder in Ordnung bringen. Und auch in in Kreisen, die sich als Polizei- oder Staatskritisch begreifen, ist dieser Lösungsansatz weiter verbreitet, als eben diese Kritik vermuten lässt. Warum gibt es diesen Reflex? Ist es ein Akt der Hilflosigkeit? Ein Wunsch nach Gerechtigkeit? Oder schlicht das Fehlen von alternativen Ideen? Weil uns diese Frage schon länger umtreibt und durch Strafanzeigen gegen Secus (Security-Angestellte von RWE) und Polizei in den Auseinandersetzungen im Hambacher Wald nochmal an Aktualität gewonnen hat, haben wir entschieden, diesen Text als Debattenbeitrag zu dem Thema zu verfassen.

Farbanschlaege in Goettingen

Mit den Farbanschlaegen auf Rathaus, DRK (Deutsches Rotes Kreuz), Verwaltungsgericht reihen wir uns ein in den breiten Widerstand gegen die toedliche Asyl- und Abschiebepraxis der Bundesrepublik Deutschland.

(B) Kein Raum der AfD! Rechte Räume in Berlin Mitte benennen & bekämpfen!

Vom 18. bis 20. Januar findet in der Berliner Humboldt-Uni der Kongress „Nationalismus ist keine Alternative statt“. Als Kampagne „Kein Raum der AfD“ beteiligen wir uns an dieser wichtigen Initiative gegen den Rechtsruck mit einer Demonstration gegen die lokalen Treffpunkte der AfD.

Auch wenn sich Berlin Mitte nach außen hin schick, touristisch und multikulturell gibt, so können sich hier nach wie vor rechte Gruppen und Parteien treffen. So befinden sich in unmittelbarer Nähe von der Humboldt-Uni und dem S-Bhf. Friedrichstraße nicht nur die AfD eigene Desiderius Erasmus Stiftung (Unter den Linden 21) und das Maritim Hotel (Friedrichstraße 151), sondern auch die Restaurants La Parrilla (Albrechtstraße 11) und Kartoffelkeller (Albrechtstraße 14B). Beide Lokale zählen aktuell zu den wichtigsten Treffpunkten der Berliner AfD. Zusammen mit euch wollen wir der AfD und ihren rechtsoffenen Unterstützer*innen in der Gastronomie eine klare Ansage machen.

Ahaus 09.03.19 Bundesweite Demo gegen Castor-Tranporte und Atomkraft

Ahaus darf kein Endlager werden - Demo am 9. März in Ahaus /12 Uhr am Bahnhof mit Demonstrationszug durch die Innenstadt

"Um es vorweg zu nehmen: Die Endlagerung in Schacht Konrad ist auch keine Lösung - auch nicht für die BI Ahaus", sagte Felix Ruwe von der Bürgerinitiative "Kein Atommüll in Ahaus" e.V. ("BI") heute in einem Pressegespräch. Aber genau diese Situation ist auch ein Grund mit für die zwei Tage vor Weihnachten beantragte Laufzeitverlängerung des Betreibers des Ahauser Zwischenlagers.

[HRO] ACHTUNG NAZIS!

Jan Simon Heinelt, Nico Schirmacher, Ivo Studzinski, Willy Schröder, Falko Schubert, Lukas Wolter

 

Aufgrund von mehreren rechten Übergriffen in den letzten Wochen (Ende 2018, Anfang 2019) auf Linke oder vermeintlich Linke durch Nazis sehen wir uns gezwungen, die Täter und ihr Umfeld zu benennen.

 

 

FFM: Rechter Brandstifter enttarnt II

Am 14.01.2019 wurde der Brandstifter Joachim Scholz in Frankfurt enttarnt. Im folgenden weitere Bilder seiner Person und das verteilte Flugblatt

Fragen nach Brand in Lingen, Einladung zur Lako, Atommüll in Ahaus

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Atom
Globalisierung
Militarismus
Ökologie
Repression
Liebe Freundinnen und Freunde, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Zdebel mitteilte, war der Brand in der Lingener Brennelementefabrik beim jüngsten Gespräch im Kanzleramt kein Thema. Stattdessen haben sich SPD und CDU/CSU darauf geeinigt, dass man noch viel prüfen müsse, um die Uranfabriken in Gronau und Lingen rechtssicher stillzulegen. Muss es erst schlimmere Unfälle direkt in den Anlagen geben oder ein beliefertes AKW einen großen Störfall haben?

Gelber Brief No17 - Die Totalitären

 

Seit Beginn der Bewegung der 'Gilets Jaunes' werden mysteriöse 'Gelbe Briefe' an den Verkehrskreiseln und in den sozialen Netzwerken verteilt. Hier die Übersetzung des 17. Briefes, veröffentlicht am 14.01.2019 auf Lundi Matin.

In den letzten Tagen ist die verbale Eskalation nun an ihrer Quintessenz angelangt. Der Widerspruch zwischen der Realität von Oben und der Realität von Unten ist klar umrissen: Es gibt das Böse und es gibt das Gute! Wir sind böse, sie sind gut! Die Oberen predigen die "freie Welt", indem sie imaginäre Feinde erschaffen, um ihren folgerichtigen Triumph zu feiern. "Wir wollen Meinungsfreiheit"; "Wir wollen das Recht auf Protest verteidigen"; "Wir wollen alle Meinungen respektieren"! Aber sie benutzen diese ideologischen Vorführungen, um sich mit Tugenden zu schmücken und die wahre Natur ihrer Handlungen zu verbergen! Sie sind talentierte Illusionisten, aber ihre Zaubertricks überzeugen nicht mehr. Wir, die 'Gilets Jaunes', sehen ihre geballte Faust unter dem Samthandschuh.

 

Prozessbericht zum Prozess wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt im Zuge der Räumung der besetzten Nele35

 

Am 27.12.2018 fand am Wiener Landesgericht in der Josefstadt ein Prozess wegen versuchtem Widerstand gegen die Staatsgewalt statt.

[MA] Gründungserklärung Revolutionäre Linke Mannheim!

Für eine Zukunft ohne Kapitalismus! In Mannheim und überall!

 

Der Kapitalismus ist ein barbarisches, menschenverachtendes System, das Tag für Tag unzählige Menschenleben auf dem Gewissen hat. Hunger, Kriege, brutale Ausbeutung, Obdachlosigkeit und viele weitere Schweinereien sind seine alltägliche Realität. Es ist unserer Meinung nach zynisch nicht darüber zu reden, wie viele Menschen unter diesem System täglich leiden und dahingerafft werden. Es ist verächtlich, dies als gegeben hinzunehmen und als nicht änderbar zu akzeptieren. Eine andere Ökonomie, die nicht darauf basiert, dass die Einen auf Kosten der Anderen leben, ist möglich! Eine andere Ordnung des Zusammenlebens, die nicht darauf basiert, dass die Einen für die Anderen schuften müssen, ist möglich! Eine andere Gesellschaft, in der alle Menschen gleichberechtigt ihren Platz haben, ist möglich! Und weil es möglich ist, können wir nicht einfach schweigen und nichts tun. Wir müssen etwas tun, es zumindest versuchen, wollen wir nicht selbst ein Teil der Barbarei sein! Dieses mörderische System kann nicht wesentlich reformiert werden, da es von Grund auf menschenverachtend ist. Es ist innerhalb des Kapitalismus zwar möglich ein paar Stellschrauben zu drehen, um das Leben einiger besser zu gestalten, aber niemals das Leben aller. Deshalb muss das Übel an der Wurzel angegangen werden, der Kapitalismus muss beseitigt werden . Deshalb streben wir einen radikalen, revolutionären Bruch mit den bestehenden Verhältnissen an. Unser Ziel ist es durch unser politisches Handeln zur Überwindung dieser und somit zu besseren und menschenwürdigeren Lebensverhältnissen für alle Menschen beizutragen.

 

Ffm: Rechter Brandstifter enttarnt

 

Wir haben heute am 14.01.2019 Joachim Scholz einen antifaschistischen Besuch abgestattet. Scholz wohnt in der Auerfeldstraße 29 in Frankfurt im 1. Stock. Wir markierten das Gebäude mit Farbe, machten mit einer Sprüherei auf Joachim Scholz aufmerksam, verteilten Flugblätter um über ihn aufzuklären und klopften mit Farbe und Steinen an sein Fenster.

 

Fotos: Demo gegen den Ausverkauf der Stadt

Rund 1000 Menschen demonstrierten am Wochenende durch Lichtenberg und Friedrichshain gegen den Bebauungsplan Ostkreuz und den »Ausverkauf der Stadt«. An der Demonstration beteiligten sich von Verdrängung bedrohte Projekte aus der ganzen Stadt, u.a. das Syndikat aus Neukölln, die Jugendclubs Potse/Drugstore aus Schöneberg und die Liebig34 aus Friedrichshain sowie der „Kunstblock“, ein Zusammenschluss von Kunst- und Kulturschaffenden. Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/demo-gegen-den-ausverkauf-der-stadt/

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht aus Rojava

Video im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Sozialer Caudilismo oder neoliberaler Rollback: Quo vadis Nicaragua?

Als im April diesen Jahres in Nicaragua eine militante Bewegung den Aufstand probte, überschlug sich die internationale Presselandschaft in ihren Abgesängen einer angeblich friedlichen Opposition gegen ein blutrünstiges Regime. Doch was ist dran an dieser Version? re:volt-Redakteur Jan Schwab in einer ausführlichen Analyse der gängigen Oppositionsnarrative.

Gilets jaunes : don't you find a little disturbing to hail French pigs ?

In May 68 we shouted “CRS = SS !”
Today, the Yellow Vests shout : “The police with us!,” “CRS, be with us !”

 

(https://libcom.org/blog/gilets-jaunes-dont-you-find-little-disturbing-ha...)

AfD Veranstaltungsort angegriffen

Wir haben die Gaststätte "Drei Kastanien" in der Dammstr. 1, 04229 Leipzig, angegriffen.

Bitumen im Gastraum und die zerstörten Fenster sind die verdiente Quittung für die strukurelle Unterstützung für die faschistische Partei "Alternative für Deutschland".

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