Während dem Rheinmetall-Camp haben wir dem SPD-Büro in der Kieler Innenstadt einen Besuch abgestattet.
Nach unserem Besuch prangte das Wort „Verräter“ in großer roter Schrift quer über die Fenster des Landtagsbüros der SPD Schleswig Holstein.
Warum wir uns die SPD zum Ziel genommen haben: Als Kanzlerpartei tragen sie ganz direkt die Aufrüstungs- und Abschottungspolitik, die Rufe nach Kriegstüchtigkeit und das EU-Grenzregime mit. Die SPD gibt sich als sozial und versucht sich als Partei der Bevölkerung, der Arbeiter:innen zu verkaufen.Scholz, Faser und Pistorius sind aber dabei Deutschland, wenn es nach ihnen geht, zur militärischen Großmacht aufzubauen. Aber sie rüsten nicht nur materiell und nach außen auf.
Die Kriegstüchtigkeit bedeutet für die Herrschenden mehr: Opferbereitschaft, Entbehrung, Soldatentum werden propagiert, die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber dargestellt und offensiv beworben. Einen Feind gibt es auch, der ist aber nicht neu: Der deutsche Imperialismus schielt wieder nach Osten. Zum Stellungsbau gegen all jene die etwas gegen ihren Imperialismus haben oder dagegen mobilisieren könnten, werden außerdem Feindbilder propagiert: Migrant:innen, Geflüchtete, Menschen die solidarisch mit Palästina sind, oder die eine klare Haltung gegen Krieg und Aufrüstung einnehmen. Des weiteren ist die BRD eine der wichtigsten Waffenlieferantinnen der Ukraine und Israels. Aber nicht nur das, auch politisch ist die BRD zentrale Unterstützerin im Krieg gegn Russland und des Völkermords und dem Krieg des israelischen Staats im Gaza-Streifen und der Region.
Schon vor 110 Jahren, 1914, hat die SPD sich sozial und friedlich gegeben. Dabei haben sie einen Weltkrieg mitgetragen und versucht jeglichen Widerstand gegen Krieg und den Kaiser zu verhindern.
Gestern wie heute: Die SPD verrät die Interessen der lohnabhängigen Klasse und ihre schönen Worte sollten niemand darüber hinweg täuschen das diese Partei fest im Lager des Kapitals steht.
Nein zu den Schweinereien der SPD
Den deutschen Imperialismus versenken
