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Das Gefangenen Info 415 ist erschienen!

Zur Geschichte des  Sozialistisches Patienten Kollektiv (SPK)

Hallo Wolfgang,
in dieser Ausgabe geht es schwerpunktmäßig um das Thema Psychiatrie, gerade um einen kritischen Blick auf ein weitreichendes Themenspektrum zu werfen. Seit dem es Psychiatrie als Institution gibt, solange gibt es auch Diskussion und Widerstand darüber bzw. dagegen. Du selbst hast die Kämpfe seit 1968 erfahren und aktiv begleitet und konntest persönliche Erfahrungen sammeln.
Vielleicht gibst du zur konkreten Einordnung ein mal einen kurzen Überblick über deine eigene Geschichte, damit wir dann zu unserem zentralen Thema zu kommen – eine Auseinandersetzung mit dem Sozialistisches Patienten Kollektiv (SPK.)

München: Sabotage bei Krauss-Maffei Wegmann

Folgende Nachricht wird von der Münchner Polizei und Presse totgeschwiegen bzw. gesperrt: In der Nacht vom 29.4. auf den 30.4.18 wurde in München-Allach eine Elektrolok auf dem Gelände von Krauss-Maffei Wegmann in Brand gesetzt, welche zum Abtransport von Panzern abgestellt war. Zudem wurde Feuer in einem Kabelschacht gelegt, der für die Signalanlagen des Güterverkehrs nach Allach verantwortlich ist. Das auf dem Firmengelände von Krauss-Maffei Wegmann produzierte Kriegsgerät kommt u.a. in den kurdischen Gebieten Syriens zum Einsatz und dient der türkischen Armee für ihre Massaker.

Die Infrastrukltur des Krieges sabotieren!

Prozessbericht – Free the three: Vierter Verhandlungstag

  Vergangenen Mittwoch, den 2. Mai, fand die Fortsetzungsverhandlung am Amtsgericht Gotha gegen drei von Nazis des Raubs und der Körperverletzung bezichtigten Antifaschisten aus Gotha statt. Dieser Tag ist von zahlreichen Sitzungsunterbrechungen und -pausen geprägt, verursacht u.a. durch einen aussageunwilligen Staatsschutzbeamten.    Im Sitzungssaal waren neben den zur Unterstützung des Angeklagten anwesenden Antifaschistinnen, diesmal keine Nazis, außer der vermeintlich Geschädigten  Anne-Kathrin Helbing (ehemals Schmidt) samt ihres Mannes. Helbing ist bereits beim letzten Verhandlungstermin in anwaltlicher Begleitung erschien und stellte dort einen Antrag auf Nebenklage. So fand sich diese nun samt Anwalt Norbert Witt als Verfahrensbeteiligte neben dem Tisch der Staatsanwaltschaft wieder. Zwischenzeitlich hatte sie gemeinsam mit ihrem Anwalt Gelegenheit die Akte zu studieren.  Der am letzten Verhandlungstag eingebrachte Antrag der Verteidigung, Anne-Kathrin Helbing keine Akteneinsicht zu gewähren, um die Wahrheitsfindung nicht zu gefährden, ist nämlich abgelehnt worden.   Für diesen Verhandlungstag war der Staatsschutzbeamte Heiko Thoma der KPI Gotha geladen und Helbing selbst sollte sich noch mal im Zeugenstand befragen lassen.      Ein Blick zurück - Zints und Helbings "Anti-Antifa Arbeit"             Zu Beginn der Verhandlung wurden Auszüge der beigeordneten Akte aus einem Verfahren vom 11. Januar 2017 verlesen. In diesem Fall bezichtigte der Nazi Marco Zint einen Antifaschisten der schweren Körperverletzung, wobei sich im Laufe der Verhandlung herausstellte, dass sich Zint einer Falschaussage bediente, um an Name und Adresse des Angeklagten heranzukommen. Anne-Kathrin Helbing gab damals den Hinweis auf den Namen des vermeintlichen Täters. (http://rotehilfesth.blogsport.de/2017/01/17/gotha-antifaschist-von-nazi-gezinkt-eine-wahre-geschichte/)     Aus der auf Antrag der Verteidigung beigeordneten Akte wurde die Anklageschrift sowie das Hauptverhandlungsprotokoll, in welchem unter anderem die absurde Aussage Zints protokolliert wurde, von der Richterin verlesen. Neben der hanebüchenen Aussage Zints kam die Sprache auch auf Anne-Kathrin Helbings Aussage bei der Polizei. Sie gab zu Protokoll am darauffolgenden Tag des Tattages von Marco Zint kontaktiert worden zu sein, der sie nach dem Namen des vermeintlichen Angreifers befragte und sie ihm einen Namen nannte.Pikant sind wiederum die Lichtbilder, die den Zeugen vorgelegt worden sind. Die Lichtbildmappe enthält Bilder und vermutlich weitere Informationen über vermeintlich politischmotivierte Straftäter aus der linken Szene aus dem Landkreis Gotha. Es ist bereits bekannt, dass in mehreren Ermittlungsverfahren jene Lichtbildmappe Zeugen zur Identifizierung vorgelegt werden.      Zu den verlesenen Auszügen gibt die Verteidigung eine Stellungnahme ab und verwies unter anderem auf Widersprüche in der von Helbing gemachten Aussage. Laut einem Zwischenbericht der Akte, rief Marco Zint bereits am Morgen der Tatnacht bei der Polizei an, um den Namen des vermeintlichen Täters, den er von Anne-Kathrin Helbing erfuhr, weiterzugeben. Allerdings sagte Helbing bei der polizeilichen Vernehmung aus, erst einen Tag später und nicht kurze Zeit später von Zint kontaktiert worden zu sein.               Gericht und Staatsanwaltschaft mit Samthandschuhen für den Staatsschutz                   Als nächstes wurde der Staatsschutzbeamte Heiko Thoma in den Zeugenstand gerufen. Dieser wurde vorgeladen, um die besagte Lichtbildmappepolitischmotivierte Kriminalität (PMK) links Landkreis Gotha dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten zur Inaugenscheinnahme vorzulegen. Nach Abfrage der persönlichen Daten polterte Thoma sogleich heraus, dass er die Mappe zwar dabei hat, sie aber nicht herausgeben wird. Eine Aussagegenehmigung habe er ebenso nicht, da er seinen Vorgesetzten auch gar nicht informiert habe. Nach lesen der Akte, kam er zu dem Urteil, die Lichtbildmappe sei für das Verfahren als Beweisstück irrelevant, des Weiteren hätte er in der Kürze der Zeit wahrscheinlich keine Aussagegenehmigung seines Vorgesetzten erhalten und außerdem stufe er die Lichtbildmappe als sperrwürdig ein. Das heißt, seiner Ansicht nach müsse die Lichtbildmappe vom Innenministerium einen Sperrvermerk erhalten, der die Einsichtnahme von Dritten verbietet. Da ein solcher Sperrvermerk bis dahin aber nicht vorlag, wäre es seine Aufgabe gewesen, nachdem ihm der Beweismittelantrag zur Lichbildmappe zugegangen ist, eine entsprechende Aussagegenehmigung bei seinem Vorgesetzten einzuholen. Bevor der Zeuge Thoma auf Antrag der Verteidigung aufgefordert wurde zum Zweck der weiteren Beratung den Saal zu verlassen, unterbreitete der sichtlich vom Infragestellen seiner Autorität und Einschätzung der Verfahrensirrelevanz Überraschte einen faulen Kompromiss; nämlich die Lichtbildmappe immerhin dem Gericht vorzulegen, aber eben nur diesem. Der Versuch, entgegen der StPO neue Verfahrenswege zu etablieren, scheiterte. Der Zeuge verließ den Saal.     Da er sich über die Entscheidung des Gerichts, die Lichtbildmappe als verfahrensrelevant einzuschätzen, hinwegsetzte und es willentlich unterließ, sich eine Aussagegenehmigung von seinem Dienstvorgesetzten einzuholen, beantragte die Verteidigung in dessen Abwesenheit die Beschlagnahmung der Lichtbildmappe, um sie anschließend in der Hauptverhandlung in Augenschein zu nehmen. Diese habe schließlich erhebliche Relevanz für die Bewertung der Wiedererkennungsleistung der Zeugin Helbing und ihre Glaubwürdigkeit. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass der Zeuge Thoma die Herausgabe der Mappe bzw. die Beantragung dieser willentlich vereitelt habe, da womöglich Datenerhebungen darin dokumentiert sind, die über die jeweiligen Erhebungszwecke hinausgehen. Es wäre nicht das erste Mal, dass diePolizei Daten sammelt und speichert. Erst beim Prozess um die Misshandlung drei junger Punks in einer Weimarer Polizeizelle im Jahr 2012 hatten die damals eingesetzten Polizeibeamten u.a. Fotos der Inhaftierten mit Privatkameras angefertigt. Auch hier ging – behelfsweise verharmlosend ausgedrückt - der Verfolgungseifer der Cops weit über ihre Befugnisse hinaus. (http://wia.blogsport.de)     Bei der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft rutschte der Staatsanwältin bei der Bezeichnung der Angeklagten glatt die Bezeichnung dieser als Täter heraus. Schnell aber glaubte sie zu korrigieren: "Die an der Tat Beteiligten". Wenn das die Staatsanschaftschaft schon unabhängig vom Gericht entschieden hatte, braucht es wohl keine Beweisaufnahme mehr. Selbstredendwar diese wenig begeistert von dem Antrag der Verteidigung und schätze die Beschlagnahmung als unverhältnismäßig ein, da das Gericht die Aussagegenehmigung nachträglich selbst bei dem Vorgesetzten von Herrn Thoma einholen könne. Über den Antrag, sowie einen weiteren Beweisantrag der Verteidigung der Vernehmung des Zeugen Thoma als Zeuge, wollte das Gericht während der einstündigen Mittagspause entscheiden.Vorher wies die Verteidigung nocheinmal explizit darauf hin, dass in den Akten die Lichtbildmappe mehrmals Erwähnung finde, sich aber in den Unterlagen nicht befinde und von der Staatsanwaltschaft, die, da sie die Ermittlungen leitet, verantwortlich ist, für die Vollständigkeit der Akte, von vornherein hätte mit beigefügt werden müssen. Nach der Pause verkündete die Richterin die Zurückweisung des Beweisantrags sowie das Zurückstellen des Beschlagnahmungsantrags. Daraufhin stellte die Verteidigung, wie angekündigt, einen weiteren Antrag. Das Verfahren sei einzustellen oder hilfsweise auszusetzen, da der Grundsatz der Waffengleichheit zwischen den Verfahrensbeteiligten verletzt sei. Die Nebenklägerin Helbing hatte sowohl vollumfängliche Akteneinsicht, als auch Einsicht in die Lichbildmappe PMK links, während trotz vom Gericht anerkannter Relevanz und Beweismittelantrags der Verteidigung dieser bis dato keine Einsicht in die Lichtbildmappe möglich war.Das Gericht sah sich darüber hinaus bis dahin nicht willens, diese Waffenungleichheit zu beseitigen.  Die Staatsanwaltschaft erwiderte, dass sie keine Waffenungleichheit sehe, da allen Verfahrensbeteiligten die gleichen Akten zur Verfügung stünden und regte überdies erneut an, die Aussagegenehmigung solle vom Gericht noch eingeholt werden. Allgemein sehe sie in der Herbeiziehung der Lichtbildmappe keine wirkliche Relevanz für das Verfahren. Dass bei der KPI Gotha, wie bereits andere Verfahren zeigten, sehr freimütig mit der Lichtbildmappe bei Zeugenvernehmungen umgegangen wird, interessierte die Staatsanwaltschaft herzlich wenig.      Das Gericht nahm die von der Staatsanwaltschaft angeregten Kompromiss in allgemeiner und bereits bekannter Entscheidungsunwilligkeit dankend an, wies den Antrag zurück und erklärte, bis zum nächsten Mal selbstständig prüfen zu lassen, ob die Lichtbildmappe sperrwürdig sei. Der Hinweis der Verteidigung, dass es nicht die Aufgabe des Gerichts sei, eine Prüfung auf Sperrwürdigkeit anzuregen, sondern, liegt wie im aktuellen Fall, kein Sperrvermerk vor, es der korrekte Weg sei, eine Aussagegenehmigung einzuholen, wurde nach einem hitzigen Schlagabtausch ausgeschwiegen. Da die Staatsanwaltschaft, die offen die Interessen der Polizei und des Staatsschutzes verteidigte, sich der Tragweite des Ganzen wohl nicht bewusst war, wies die Verteidigung an dieser Stelle darauf hin, dass, sollte die Lichtbildmappe einen Sperrvermerk erhalten, die Vorlage dieser gegenüber Zeugen in vorangegangen und auch diesem Ermittlungsverfahren illegal gewesen sei. Nach einer weiteren der unzähligen Pausen, merkte die Verteidigung außerdem an, dass die Staatsanwaltschaft zwischenzeitlich mehrfach die Gelegenheit hatte, telefonisch mit dem Innenministerium wegen der Lichtbildmappe in Kontakt zu treten. Die Staatsanwältin aber verstand die ganze Aufregung nicht. Das könne man ja auch das nächste Mal machen. Außerdem äußerte die Verteidigung ihre Verwunderung über den laxen Umgang der Richterin mit dem Zeugen Thoma und die Tatsache, dass dieser sich über die Entscheidung eines Gerichts stellte.                Fortsetzungstermine Mitte Mai und Anfang Juni                  Der Zeuge Thoma, der während des gesamten Verhandlungstages draußen wartete, wurde nun nocheinmal in den Gerichtssaal gebeten, damit er entlassen und für den nächste Verhandlungstermin geladen werden konnte. Das Gericht verkündete, sich bis dahin eine Aussagegenehmigung für die Befragung zu jener Mappe beim Vorgesetzten des Herrn Thoma einzuholen. Da er sein Urteil, das Gericht läge falsch mit der Beurteilung der Relevanz der Lichtbildmappe, während der Wartezeit wohl nicht revidierte, forderte er dazu auf, man möge ihn noch die Begründung des Beweismittelantrags mitteilen. Unter Gepolter der Verteidigung, ignorierte die Richterin diesen erneuten Anflug von Selbstüberschätzung des Staatsschutzbeamten und verabschiedete ihn bis zum nächsten Mal.      Die Richterin regte nun an, mit der Befragung Helbings fortzusetzen, woraufhin die Verteidigung erneut insitierte, ohne die Lichtbildmappe vorliegen bzw. in Augenschein genommen zu haben, die Befragung nicht fortsetzen zu können.Zum Schluss verlas die Richterin noch die Auswertung der DNA-Spuren. Dabei wurde sowohl die von Helbing mitgeführte Tasche sowie ein Brillengestell untersucht und mit den Vergleichsproben von Helbing, Danilov und einem Angeklagten abgeglichen. Das Gutachten bezeugt, dass dadurch lediglich DNA-Spuren der vermeintlich Geschädigten auf der Tasche gefunden wurden. Zur weiteren Auswertung der DNA-Spuren wird von Seiten des Gerichts für die weitere Verhandlung der Polizeibeamte Pillingergeladen, der die Spurenuntersuchung vornahm.       Einmal mehr hat sich gezeigt, dass das Gericht Konflikten und möglichen aufgedeckten Skandalen aus dem Weg geht. Wie schon bei der Zeugenvernehmung der Nazis werden bockige Verweigerungen der Aussagen, pampige Antworten sowie ein Zurückhalten von Beweisen nicht geahndet und hingenommen. Wo ein Gericht hinnimmt, sich von Nazis sagen zu lassen, dass sie nicht einsehen sich zu äußern, weil sie keine Verfahrensrelevanz erkennen – wie unzählige Male beim letzten Verhandlungstag –, kann es nicht verwundern, dass es da unberührt bleibt, wo ein Beamte sich über dessen Entscheidung hinwegsetzt, weil er zu einer anderen Einschätzung gekommen sei. Was das Hinwegsetzen über Gesetze und Entscheidungen des Gerichts nach gutdünken für die berufliche Praxis eines Polizisten für Rückschlüsse zulässt, birgt für die verfahrensbegleitenden Antifaschisten und Angeklagten keine neue Erkenntnis. Das dann zu deckeln, dazu gibt es die Staatsanwaltschaft.Dass, nach der Reihe an aufgedeckten schweren Ermittlungsfehlern durch die Polizei in diesem Fall, selbst der größte Depp an der Glaubwürdigkeit der Polizisten zu zweifeln beginnt, scheint Thomas Freunden bei Staatsanwaltschaft und Gericht bislang nicht aufgegangen oder notwendiges Übel.  Wie oft Thoma und seine Kolleginnen vom Staatsschutz bereits die Lichtbildmappe Nazis oder sonst wem vorgezeigt haben, ist unklar. Bekannt wurden bislang nur zwei Fälle, die die Rote Hilfe Südthüringen dokumentierte und in beiden Fällen mit einem Freispruch für die Angeklagten endete. Doch selbst das scheint den unbändigen Verfolgungswillen der Gothaer Staatsschützer und der Erfurter Staatsanwaltschaft gegen links nicht zu zügeln.
      Für die weiteren Prozesstermine, Ankündigungen und Spenden checkt die bekannten Seiten aus.

Nach SA-Vergleich und Haftstrafenurteil: Einstellung im Berufungsprozess wegen Wiesenhof-Blockade!!!

Gestern fand vor dem Landgericht Verden der Berufungsrozess gegen einen Aktivisten statt, der wegen einer Blockade bei der Wiesenhof-Schlachtanlage in Wietzen-Holte angeklagt wurde. In erster Instanz wurde er vor dem Amtsgericht Nienburg durch den Richter Jan-Hauke Förtsch zu einer dreimonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Förtsch zog in seiner Urteilsbegründung sogar einen unhaltbaren SA-Vergleich! Völliger Quatsch was Richter Förtsch da urteilte findet nun neben uns und der Staatsanwaltschaft auch das Landgericht. Dieses hat das Verfahren gegen den Aktivisten eingestellt!!! Dieser muss nun lediglich 320 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen. Für diese Zahlung hat sich der Aktivist das Jugendumweltnetzwerk Niedersachsen Janun e.V. ausgewählt.

Hier ein Bericht über den Prozess von der Kreiszeitung:

https://www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/kein-verfahre...

[S] Bundeswehr Karrierecenter markiert

In der vergangenen Nacht haben sich AntimilitaristInnen auf den Weg zum Karrierecenter der Bundeswehr gemacht, um dieses zu markieren.

 

Keine Lager! Keine Grenzen! Nein zum deutschen Lagersystem! come together - fight together - stay together!

(english text below...) 

Während die Demos zum Polizeigesetz Hoffnung auf Widerstand und heisse Kämpfe machen baut der deutsche Staat "so nebenbei" ein Lagersystem in der BRD auf, dass längst nicht "nur" eine Bedrohung und alltägliche Schikane gegen Geflüchtete darstellt. Vorbild dafür sind die Abschiebelager in Bamberg und Manching - und deshalb auch Orte unseres gemeinsamen und sozialen Widerstandes! Auch gegen die Sammellager gibt es entschlossenen Widerstand - immer wieder gehen an den verschiedensten Standorten Menschen gemeinsam solidarisch auf die Straße um zu protestieren, verhindern Geflüchtete Abschiebungen und wehren sich gegen die menschenunwürdigen Zustände! Der Staat zeigt seine Zähne und versucht mit allen Mitteln, dieses rassistische und menschenverachtende Konzept durchzusetzen - wie so oft erstmal in Bayern und dann in der ganzen BRD. Die CSU prescht voran - die parlamentarischen Parteien ziehen nach, egal was sie in der Rolle als Oppositionsparteien noch gefaselt haben...

 

 

Gegen Kriminalisierung und Lagersystem! Unsere Solidarität gegen ihren Polizeistaat! Soziale Kämpfe in die Offensive..

Bamberg - gemeinsamer solidarischer Widerstand

Die Tage des Widerstandes gegen das neue Polizeiaufgabengesetz gehen weiter. Vergangenen Donnerstag haben in München über 40.000 Menschen ein starkes Zeichen gegen Polizeistaat und Überwachungswahn gesetzt, am Samstag waren es in Bamberg gut 1500, mehrere tausend in ganz Bayern. Am Montag geht ers in Regensburg weiter, Dienstag abend findet in Nürnberg noch einmal eine Demo statt: sollte der Landtag das Gesetz tatsächlich beschliessen (woran die Scharfmacher aus der CSU ja keinen Zweifel aufkommen lassen wollen) werden wir unsere Ablehnung und unsere Wut erneut auf die Straße tragen! 

Wien: Kriegerdenkmal in Wien-Penzing mit rosa Farbe übergossen (Pressespiegel)

Ein Kriegerdenkmal für den Ersten Weltkrieg in Wien-Penzing (14. Bezirk) wurde in der Nacht auf Mittwoch, 9. Mai 2018 mit rosa Farbe übergossen

Antifaschistischer Stadtteilspaziergang in Lütten Klein – Kein Platz für die AfD – Mobitour gegen den AfD-Aufmarsch am 14.05.2018

 

Am heutigen Tag machten mehrere dutzend Antifaschist_innen aus Rostock einen Stadtteilspaziergang in Lütten Klein, um die Anwohner_innen über den morgigen Aufmarsch der AfD zu informieren.

Am Montag, den 14.05., wird die AfD zum dritten Mal in Folge innerhalb von wenigen Wochen unter dem Motto „Islamisierung stoppen“ in einem von Rostocks Randbezirken aufmarschieren. Mit dabei waren bei den vergangenen Malen nicht nur AfD Anhänger_innen, sondern auch organisierte Neonazis und Mitglieder der Identitären Bewegung.

Zur Strategie einer neuen Hausbesetzerbewegung

Als Beteiligte/r an Besetzungsversuchen in der jüngeren Vergangenheit
hier ein Diskussionsbeitrag damit alte Fehler nicht wiederholt werden
und Wissen nicht verlorengeht (dieser Text bezieht sich auch auf Texte
die mit der Linksunten Zensur verlorengingen). Die hier angestellten
Überlegungen beziehen sich in erster Linie auf Berlin, sind aber mit
Sicherheit auch anderswo anwendbar.

Höcke abdrängen!

Am kommenden Montag, 14. Mai, will Bernd Höcke bei den Pegidioten in Dresden auftreten. Dies darf nicht unwidersprochen bleiben. Hier der offizielle Aufruf der Gruppe "HOPE - fight racism":

Farbe für Nazi-Statue in Marbach

Wir haben anlässlich des Jahrestages der endgültigen Niederlage der deutschen Wehrmacht das Marbacher Kriegerdenkmal eingefärbt. Das Denkmal verherrlicht das Sterben fürs Vaterland und ist ein Überbleibsel der Nazi-Diktatur. Wir sagen weg mit dem Dreck und freuen uns einen kleinen Beitrag zur Entnazifizierung des Stadtbilds beigetragen zu haben.

[FR] Einige Worte zur Berichterstattung der BZ zum 1. Mai in Freiburg

Regionen: 
BW
Themen: 
Militarismus
Soziale Kämpfe
Weltweit
Beim Lesen der Berichterstattung der lokalen Presse zum 1. Mai irritiert uns die Darstellung durch die Badische Zeitung, da sie sich teilweise stark von unseren eigenen Eindrücken unterscheidet. Trotz der zeitlichen Distanz möchten wir hiermit versuchen, die Ereignisse ins rechte Licht zu rücken.

„Grill-Affäre“ in der Freiburger Sicherungsverwahrung

Grill-Affäre“ in der Freiburger Sicherungsverwahrung

 

Das Leben in der Freiburger Sicherungsverwahrung SV) ist nicht immer leicht, aber das Anstaltspersonal ist zumindest gelegentlich bemüht, durch lustige Taten die Stimmung aufzulockern. Hier wird nun endlich nicht mehr nur gestorben, hier wird nämlich jetzt gegrillt – und dann erst gestorben.

Graffiti für Clément Méric in Bochum entstanden

Clément - Toujours avec nous

Am Samstag, den 12.05.2018, fertigten wir in Bochum in Gedenken an Clément Méric ein Graffiti an. Clément wurde am 05.06.2013 von einem Neonazi in Paris ermordet.

[S] Polizei stetzt AfD-Kundgebung durch Ausnahmezustand in S-Feuerbach durch

Mit knapp anderthalb Wochen Vorlaufzeit hatte die Stuttgarter Jugendorganisation der AfD zu einem Marsch durch den Stuttgarter Teilort Feuerbach aufgerufen. Nachdem Gerichte die zwischenzeitliche Verlegung der rechtspopulistischen Veranstaltung nach Zuffenhausen aufgehoben hatten, fanden sich am heutigen 12. Mai etwa 100, zumeist angereiste, Rechte zu einer stationären Kundgebung auf dem Wilhelm-Geiger-Platz in Stuttgart-Feuerbach ein. Polizeiführung und Stadt Stuttgart scheuten keine Mühen, die Versammlung der Rechtspopulisten zu ermöglichen.

Die bisher größte Niederlage der CSU Amigos

Die schwerste Niederlage der CSU: 
Der Sieg von Wackersdorf !
Vor 30 Jahren zeichnete sich im Kampf gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackerdorf (WAA) der Sieg des Widerstandes ab. Das runde Jubiläum dieser Niederlage der CSU fällt praktisch mit der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2018 zusammen und für die Opposition sollte das nach den gut laufenden Aktionen gegen das Polizeigesetz ein weiterer Ansporn sein, die Alleinherrschaft der CSU in diesem Bundesland zu beenden. 
Der damalige Ministerpräsident von Bayern und CSU Vorsitzende starb auch im Oktober 1988 und im Gefolge auch seine Atompolitik und die Aufrüstung Deutschlands mit Atomwaffen, die er über Jahrzehnte vorangetrieben hatte und für die das Projekt der WAA Wackerdorf von zentraler Bedeutung war. 
Die umliegende Bevölkerung hatte mit dem Widerstand begonnen, darunter auch viele Bauern und z.B. oder sogar auch Pfarrer der Region des bayerischen Regierungsbezikes Oberpfalz. Der Widerstand verstärkte sich mehr und mehr durch überregionale Unterstützung und der CSU gelang es nicht, die Widerständler als „Chaoten" zu Brandmarken. Trotz der gewaltsamen Räumung von Protestlagern und der Kriminalisierung und Entrechtung der Gegner des Projektes wuchs die Bewegung immer stärker an. Demonstrationen gegen die Anlage hatten Zehntausende und teilweise sogar über Hunderttausend Teilnehmer. Die Rechte der Bürger wurden jedoch eingeschränkt und nicht beachtet. Die Polizei bekam durch die CSU Landesregierung von Strauß Sonderrechte und schoss massenhaft schwere Gasgranaten in die Demonstrationen was mehrere Todesfälle und Massenhaft Verletzte unter den Demonstranten verursachte. 
Die Bürger verteidigten sich und griffen ihrerseits Polizeifahrzeuge an was Bürgerkriegsähnliche Zustände verursachte. 
Der Widerstand war ab 1986 so heftig das Strauß und die CSU immer mehr ihre Grenzen aufgezeigt bekamen und schließlich zur Aufgabe der Pläne gezwungen wurden. Dutzende gefährliche Atomkraftwerke, Millionen Tonnen ewig strahlender Abfall und gefährliche Atomwaffen sind als Folge des Sieges heute nicht vorhanden. 
Eigentlich gilt Franz-Josef Strauß (FJS) heute als Krimineller doch die CSU Justitz in Bayern hat schön gewartet und nichts getan bis die Straftaten verjährt waren. Nicht einmal Kanzlerin Merkel und andere Unionsvertreter wollten an einer Ehrung von FIS Teilnehmen. Die CSU verehrt ihren „großen Vorsitzenden" jedoch noch heute und hat sogar einen Münchner Flughafen nach ihm benannt. Während die CDU in Baden-Würtemberg ihren Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Filbinger nach dem scheitern seines Versuches das AKW in Wyhl durchzusetzen fallen gelassen hat und sich von diesem nach Bekanntwerden seiner kriminellen Tätigkeit als NSDAP Mitglied und Nazi Marinerichter distanziert hat, hält die CSU Bayern an ihrem „Ehrenmitglied" Franz-Josef Strauß fest. 
Für die Opposition in Bayern kann das Jubiläum des Sieges von Wackersdorf ein weiterer Ansporn sein. Die Rechte Führung dieser Partei hat heute auf vielen Gebieten wie der Energiepolitik, Umwelt, Frieden und Landwirtschaft keine Mehrheit. In der Wirtschaftspolitik fällt sie nach wie vor vor allem durch Vetternwirtschaft, Korruption und kriminelle Machenschaften auf, die Liste der Skandale und Affären ist fasst unendlich lang und noch in Arbeit.
Um dies zu kompensieren und den drohenden Machtverlust bei der Landtagswahl zu vermeiden greift die Parteiführung um Seehofer zu unsäglichem Populismus und will die Gesellschaft aufhetzen und spalten. Da sie wissen das sie damit nicht durchkommen versuchen Sie sich mit dem undemokratischen „Polizeigesetz" an der Macht zu halten. 
Das soll nicht gelingen es darf kein Pardon gegeben werden, die CSU muss weg ! Der Schwung des Widerstandes gegen das Polizeigesetz muß genutzt werden um dauerhaft breite und basisdemokratische Massenbewegungen zu etablieren und Druck von der Basis her für menschliche Politik zu machen. 
Podemos, was in Spanien geht das geht bei uns auch !

 

11.5.2018 
Siegfried Buttenmüller

Fahrrad Demo gegen das AfD-Büro in Berlin Blankenburg war voller Erfolg

Um die 250 Menschen fuhren heute auf der "Kein Raum der AfD" Fahrraddemo nach Blankenburg und setzten lautstark ein Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus - also gegen die AfD. 

 

Die Demo führte vorbei an einigen Nazi-Locations in Prenzlauer Berg und Heinersdorf, über deren unscheinbare rechte Machenschaften jeweils in kurzen Zwischenstopps aufgeklärt wurde. Bei der Einfahrt in Blankenburg und auf der Abschlusskundgebung wurde zudem auf den Widerstand gegen das Bauprojekt Blankenburger Süden aufmerksam gemacht und Solidarität gezeigt. Bei optimalem Wetter, politischer Livemusik und bester Stimmung wurde eine klare Haltung gezeigt. Wir wollen die AfD auch in Blankenburg nicht haben und werden sie nicht in Ruhe lassen. Auch plärrende Schlagermusik und vereinzelte andere Provokationen seitens der AfD hielten uns davon nicht ab und werden das auch in Zukunft nicht tun. Danke an alle Unterstützer*innen - ganz besonders in Blankenburg und Umgebung!

Nationalistische Kriegsdenkmäler im Gymnasium Philppiunum Marburg

 

 

Nationalistische Kriegsdenkmäler im Gymnasium Philppiunum Marburg 

 

Okay Okay wir befinden uns jetzt im Jahre 2018 und wir wissen das man möglichst behutsam mit der deutschen Geschichte besonders der von 1933 bis 1945. Dies wird am Gymnasium Philppiunum wohl weniger beachtet, in dem dort ein Denkmal der Wehrmacht (der gefallenen DEUTSCHEN SOLDATEN zwischen 1939 bis 1945) steht. Warum das so problematisch ist, liegt daran dass hier mit die Holocaustopfer und jener die sonst noch in der NS-Schreckensherrschaft inhaftiert oder grausam umgebracht worden sind. Das war aber noch nicht alles direkt daneben ist noch eine andere Gedenktafel aus Marmor für wieder mal gefallene deutsche Soldaten aus dem Deutsch-Französischen Krieg (1870-1871) mit einer goldenen Aufschrift „Für König und Vaterland starben : …..“ Und dabei ist da leider sogar ein eisernes Kreuz zu sehen .Dies untermalt jetzt wieder eine Form des Nationalismus, die eigentlich im 21.Jahrhundert schon längst überholt sein sollte. Leider ist dieser ganze Wahnsinn noch nicht vorbei, denn dreht man sich jetzt um sieht man jetzt ein weiteres Denkmal für wieder nur deutsche gefallene Soldaten im 1.Weltkrieg. Der ganze Spuk ist aber immer noch nicht endlich vorbei. Auf der Tafel steht noch ein eisernes Kreuz und diesmal in Begleitung mit einem sehr kriegsverherrlichenden und fragwürdigen Satz „Wer mutig für sein Vaterland gefallen, der baut sich ein ewig Monument.“ Muss das sein?! Nein! 

 

Meine Forderung: Denkmäler entfernen oder Denkmäler ändern so dass man die fragwürdigen Sätze nicht lesen kann und Holocaustdenkmal errichten und für weitere die der NS-Schreckensherrschaft zum Opfer geworden sind. 

 

 

Neonazi Outings - Identitäre Bewegung Bremen

Die "Identitäre Bewegung" (IB) ist eine nationalistische, rassistische und antifeministische Organisation, die ideologisch innerhalb der sogenannten "Neuen Rechten" zu verorten ist. Die Theorien der "Neuen Rechten" waren wichtige Bezugspunkte für die Nationalsozialisten und ebneten den Weg in ein faschistisches Deutschland. Oft kooperiert die "IB" mit der "Alternative für Deutschland" und deren Jugendorganisation "Junge Alternative".

Absage an die Absage! Die Demo am Samstag findet statt!

Die Demonstration am Samstag Abend, 18 Uhr in Berlin findet statt! Kommt zum Herrfurthplatz!

fight4afrin

 

In der Nacht vom 9. auf den 10. Mai warfen wir mit Steinen die Fenster des CDU/Bueros und des Allianz/Bueros in Hamburg/Sasel ein. 

 

 

 

 

Über den Tod zweier Gefangener im Knast von Seysses und die darauf folgenden Unruhen in den “Cités” von Toulouse

In der Nacht vom 14. auf den 15. April ist ein Gefangener in der Haftanstalt von Seysses, nahe Toulouse, ums Leben gekommen. Die Gefängnisverwaltung spricht von einem Selbstmord. Die Häftlinge der Anstalt sind jedoch davon überzeugt, dass J. aufgrund der Schläge, die ihm beigefügt wurden, gestorben ist. In dem nachfolgenden Communiqué erläutern sie, wie die Geschehnisse zustande kamen und begründen ihre Vermutungen. Ein weiterer Häftling wurde in derselben Nacht schwer verletzt aufgefunden. Er erlag seinen Verletzungen eine Woche später.

Absage der unangemeldeten Demonstration für Lisa und Thomas am 12.05.2018

Wir haben uns entschlossen die Solidaritätsdemonstration für Lisa und Thomas abzusagen. Dies hat verschiedene Gründe, die wir in diesem Text mitteilen werden. Nach langen Diskussionen mussten wir feststellen, dass wir personell nicht in der Lage sind die Demonstration durchzuführen da wir, als Vorbereitungskreis,uns in der Verantwortung sehen eine Struktur zu stellen, die ein sicheres Partizipieren an eben jener Demonstration ermöglicht. Es wurden weitere Alternativen besprochen, bspw. eine Kundgebung zu machen, aber wir sind zum Entschluss gekommen, dass alle Optionen am Samstag dem 12. Mai um 18:00 Uhr am Herrfurthplatz nicht zufriedenstellend wären und nur einen Versuch darstellen würden, Fehler im letzten Moment zu korrigieren.

40.000 auf NoPAG Demo in München

Mehr als 40.000 Menschen sind am 10. Mai in München gegen das neue Polizeiaufgabengesetz auf die Straße gegangen. Dutzende Organisationen hatten auf eine Großdemonstration geworben und über die letzten Wochen hatte die Mobilisierung einen ordentlichen Drive entwickelt. Dass das eine größere Nummer wird, war also abzusehen.

Aktion gegen die Stadt der Reichen! Solidarische Grüße aus Hamburg an die Chaos- und Diskussionstage in Berlin!

Farbaktion gegen das Haus vom Architekten Sven Hidde

 

Der Grad der Aufwertung unserer Viertel hat erschreckende Ausmaße angenommen. Kaum jemandem dürfte entgangen sein das die Umstrukturierung und Vertreibung ganzer Stadtteile so rasant voran geschritten ist das Mensch seine eigene Nachbarschaft binnen weniger Jahre nicht mehr wieder erkennt. Alte Häuser werden luxus-saniert oder gleich dem Erdboden gleich gemacht. Soziale Strukturen werden zerrissen, auf langjährige Nachbarschaften wird gekackt. Ein lebendiges Viertel fern ab der kapitalistischen Verwertungslogik bietet den versuch einer Parallele zur sklavischen Unterdrückungsmethodik der herrschenden. Es kann somit Grundlage und Basis einer emanzipatorischen Entwicklung sein. Nicht zuletzt aus diesen Gründen haben ..

(RADIO) Google-Campus angreifen (Teil 1)

Die heutige Sendung des Radio Lora hat den Fokus Google-Campus angreifen. Wir haben für euch einen Vortrag, der in der Kernstrasse in Zürich stattfand, aufgenommen. Ein Mitstreiter erzählt vom spezifischen Kampf in Berlin gegen den neuen Startup-Campus, den Google in den alternativen Kiez Kreuzberg pflanzen will.

[MD] Stadtfeld unbreakable - Leben heißt Kämpfen (Dokumentation) online!

Der ca. 55 minütige Film beschäftigt sich mit der Hausbesetzerzeit in Magdeburg Stadtfeld und zeigt die Entstehung und Entwicklung Stadtfelds zu einem linken Kiez. Außerdem werden auch das "Ulrike Meinhof Haus" , der "Infoladen" und das "AJZ Alex" in ihrer Entwicklung porträtiert.

Bauwagenplatzsuche vs. Investorenträume. Demo für Wagengruppe Schlagloch

 

Am Donnerstag den 10.5. gingen in Kiel abermals ca. 200 Menschen in Solidarität mit der Wagengruppe Schlagloch und für eine „Stadt für alle“ auf die Straße. Die Wagengruppe hatte öffentlich angekündigt, eine der jahrzehntelang brach liegenden Flächen an der Hörn zwischen Gaarden und Innenstadt für einen neuen Wagenplatz in Betracht zu ziehen.

 

Besetzen selber machen

Hausbesetzerzeichen auf Fahne

Zu einer Besetzung gehört meist mehr als nur in ein Haus zu gehen und ein Banner aus dem Fenster zu hängen. Wenn ihr auch plant praktisch zu werden gibt es einiges zu beachten. Wir haben hier mal eine Sammlung an Tipps und Erfahrungen zusammengestellt.
(Die Sammlung findet ihr auch unter https://besetzen.noblogs.org/ )

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