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MS: „Franconia“-Burschen bei Treffen der „Neuen Rechten“ in Marburg

ie „Burschenschaft Franconia“ wird trotz ihrer Verbindungen nach Rechtsaußen nicht aus dem Matrikel der Universität Münster gestrichen und behält damit alle Privilegien einer eingetragenen Hochschulgruppe. Dies entschied das Rektorat im November 2018 auf Grundlage eines juristischen Gutachtens. Zuvor hatte der NRW-Verfassungsschutz der Uni-Leitung mitgeteilt, dass die „Identitäre Bewegung“ zwar vom Verfassungsschutz beobachtet werde, der Inlandsgeheimdienst aber keine Informationen habe, ob die Münsteraner Burschenschaft mit der „Identitären Bewegung“ in Verbindung stehe. Dass diese Verbindungen bestehen, ist aber offenkundig. Schließlich war mit Robert Malcoci ein Aktivist der „Identitären Bewegung“ Mitglied der Burschenschaft. Malcoci stammt aus einer Familie von Neonazis. Über diese Verbindungen hatten wir im April ausführlich berichtet. Die öffentliche Diskussion um diese Personalie sorgte für Streit innerhalb der Burschenschaft. Malcoci trat aus, ebenso mindestens ein weiterer Bursche, der dem eher gemäßigten Lager innerhalb der Burschenschaft zugerechnet werden muss.

Der Beschluss vom Samstag schreit danach, dass wir weiterkämpfen

Regionen: 
Deutschland
Themen: 
Globalisierung
Ökologie
Repression
Am Tisch fehlte das Klima. Das verhandelt nicht. Die Klimaphysik macht keine Kompromisse. Hätte unser Klima den Kohleausstieg-Beschluss bestimmt, gäbe es ein Ergebnis, das helfen würde, die Erderhitzung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen. Das ist die Schwelle, ab der die Klimakrise unbeherrschbar wird.

Nicaragua - Venezuela - Kuba: Drei komplett unterschiedliche Fälle

In den aktuellen Nachrichten werden gegenwärtig weltweit die politischen Situationen in Nicaragua, Venezuela und Kuba häufig über einen Kamm geschert. In diesem Artikel wird versucht, wichtige Unterschiede in Bezug auf die internen und internationalen Verhältnissen dieser drei Länder zu benennen und die daraus folgenden Schlussfolgerungen aufzuzeigen.

[Gilets Jaunes -KA] Anarchistischer Aufruf zur Demonstration am 09.02.2019

Seit dem letzten Jahr gehen in Frankreich regelmäßig Menschen auf die Straßen, um gegen den Sozialabbau und die neoliberale Politik des Präsidenten Macrons zu demonstrieren.

In Deutschland versuchen vor allem rechte und rechtspopulistische Gruppierungen diese Bewegung für sich zu nutzen und somit sozialpolitische Themen zu besetzen. Dies gilt es entschieden zu verhindern.

[HRO] Zingst – Mit Nazis ins neue Jahr rutschen

Wer Silvester gern am Ostseestrand verbringt, dürfte bei den Neujahrsfestlichkeiten in Zingst vergangenen Monat nicht schlecht gestaunt haben. So arbeiteten bei der „Silver in Zingst: Die Open-Air-Party“ an der Seebrücke vor dem Kurhaus [1] unter anderem die Nazis David Mallow und Guido Howald. [2-3] Hervorzuheben ist dabei, dass die Party offiziell von der Kultur- und Tourismus GmbH Zingst [www.zingst.de] beworben, organisiert und durchgeführt wurde. Ob weitere Nazis unmittelbar in die Organisation und Durchführung der Veranstaltung mit einbezogen waren, ist noch unklar.

Rostock Solidarität mit Rojava

Solidarität mit Rojava

NBG: Kriegstreiber angegriffen

In der Nacht von Sonntag auf Montag haben wir den Schutz der Dunkelheit genutzt, um ein Werkzeug des deutschen Imperialismus anzugreifen. Wir haben das Bundeswehr-Karrierecenter unweit der U-Bahn Frankenstraße ausgewählt. Mit Steinen und Farbe zerstörten wir den Eingang sowie einige Fenster. Wir haben die Bundeswehr ausgesucht, da diese für die direkte Umsetzung geopolitischer Interessen des deutschen Imperialismus eingesetzt wird. Sie können ihre Kriege nennen wie sie wollen, egal ob humanitäre Hilfe oder Demokratie-Schaffende Maßnahme, es täuscht nicht über den eigentlichen Charakter der Bundeswehr und ihrer Einsätze hinweg.

Ihr Frieden bedeutet Krieg, ihre Gerechtigkeit Unterdrückung und ihre Freiheit Überwachung.

Kommt alle am 16.02. nach München, um zu Tausenden gegen Militarisierung nach Innen und Krieg nach Außen zu demonstrieren.

Gegen Krieg und Militär - Feuer und Flamme der Bundeswehr!

Classwar – Ein Aufruf aus dem Westen von Paris

Unsere Westen sind keine Straßenverkehrssicherheitswesten mehr, sie sind zu einem Zeichen der Sammlung für eine Bewegung geworden, die die etablierte Ordnung global herausfordert. Der Grund, warum sie glitzern, ist nicht, die Behörden über Notfälle oder soziale Notlagen zu unterrichten. Wir haben sie nicht dazu benutzt, etwas von der Macht zu verlangen. Das Gelb unserer Westen ist nicht das Gelb, das normalerweise die Arbeiterbewegung an den Verrat erinnert. (1) Die Farbe dieses Kleidungsstücks ist die des Lava des Zorns, die der Vulkan der sozialen Revolution, der zu lange inaktiv war, wieder auszuspucken beginnt. Sie ist nur gelb, weil sie das Rot umarmt.

Unter diesem Namen “Gelbe Westen” wacht ein Titan, gerade noch taumelnd, aus dem Koma auf, in das er mehr als vierzig Jahre lang versetzt wurde. Dieser Koloss kennt seinen Namen nicht mehr, erinnert sich nicht mehr an seine glorreiche Geschichte und kennt nicht mehr die Welt, in der er seine Augen öffnet. Doch während er sich selbst wieder zum Leben erweckt, entdeckt er die Dimension seiner eigenen Stärke. Worte werden ihm von falschen Freunden, Gefängniswärtern seiner Träume, zugeflüstert. Er wiederholt sie: ” Frankreich”, ” Volk ” und ” Bürger “! Aber indem er sie ausspricht, sorgen die Motive, die verwirrend aus den Tiefen seiner Erinnerung wieder auftauchen, für Verwirrung. Diese Worte wurden in den Gossen des Elends, auf Barrikaden, auf Schlachtfeldern, bei Streiks, in Gefängnissen verwendet. Weil sie aus der Sprache eines gewaltigen Gegners stammen, des Feindes der Menschheit, der seit zwei Jahrhunderten meisterhaft mit Angst, Gewalt und Propaganda umzugehen weiß. Dieser tödliche Schurke, dieser soziale Vampir, ist der Kapitalismus!

Solidarität mit der Gelbwesten-Bewegung – gegen Polizeigewalt und soziale Sicherheit für alle

Im Rahmen der Großdemonstration am 26.01.2019 gegen das geplante sächsische Polizeigesetzt, gab es eine Aktion um sich mit den Gelbwestenprotesten zu solidarisieren. Soziale Sicherheit für alle, gegen die Polizeigewalt und die Militarisierung von Polizei überhaupt waren dabei der Fokus.
Wir haben hier den Redebeitrag dokumentiert und wollen euch noch auf einen Text zu den Protesten in Frankreich hinweisen, der im neuen Circle-A erschienen ist.

Viel Spass beim Lesen.

Fotos: Keine Beute mit der Meute! Demo in Berlin

Am 26. Januar 2018 demonstrierten über 900 Menschen für den Erhalt des Kneipenkollektives Meuterei in der Reichenbergerstraße 58 in Berlin-Kreuzberg. Unter dem Motto „Kiezkultur erhalten – Keine Beute mit der Meute!“ protestierten die Demonstrant*innen gegen das Ende des Gewerbemietvertrags im Mai und forderten dessen Verlängerung. Organisiert wurde die Demonstration von Stammgästen der Meuterei und Anwohner*innen aus dem Kiez. Die Demonstration richtete sich auch gegen die Bedrohung weiterer Gewerbebetriebe sowie den Neubau von Hostels und Hotelanlagen in SO36.
Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/keine-beute-mit-der-meute/

Solidaritätsbanner mit Rojava

Von der Ausstattung der Wehrmacht über sämtliche Schlachtfelder der Welt bis hin zu den aktuellen Waffenlieferungen an Erdogan - Thyssen Krupp ist immer mit dabei wenn sich aus Kriegen Gewinn schlagen lässt. Deshalb und um den Revolutionär*innen in Rojava einen kleinen Gruß zukommen zu lassen haben wir in der Nacht vom 14ten auf den 15ten Januar ein Transparent mit der Aufschrift "War starts here - Solidarität mit Rojava"  an der Bahnbrücke vor den Werkstoren von Thyssen Krupp in Köln Ehrenfeld aufgehängt.

Krieg beginnt hier. Hier in Deutschland, im Herzen der Bestie Kapitalismus. Es ist an uns hier dafür zu sorgen das die Waffenexporte gestoppt werden.

 

 

 

AfD will Neujahrsempfang in Münster abhalten - Proteste angekündigt

Am 22. Februar 2019 möchte die AfD erneut einen „Neujahrsempfang“ im Münsteraner Rathaus abhalten. Als Redner soll der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auftreten. Beim letzten AfD-„Neujahrsempfang“ vor zwei Jahren protestierten dagegen 10.000 Menschen. Auch in diesem Jahr wird ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck und für eine solidarische Gesellschaf gesetzt werden. Das spektrenübergreifende "Keinen Meter den Nazis"-Bündnis mobilisiert bereits zu Gegenaktionen.

 

Digital Awareness - Rechte Medienangriffe und Möglichkeiten antifaschistischer Gegenstrategien

Spätestens seit der Wahl Donald Trumps ist klar: Das Internet ist zu einem der wichtigsten politischen Schlachtfelder geworden und nach wie vor tun sich Linke und Antifaschist_innen schwer auf diesem Feld adäquate Handlungsmöglichkeiten und Gegenstrategien zu finden. Die strategische Nutzung von sozialen Medien war und ist von entscheidender Wichtigkeit für die Alt-Right Bewegung in den USA, für Rechtspopulisten und die Neue Rechte in Europa, sowie für die sich neu formierenden rechten und neofaschistischen Kräfte weltweit. Eine PEGIDA-Kundgebung, egal wie klein, ohne diverse Livestreams ist kaum vorstellbar. Hierbei geht es den rechten Medienmacher_innen von Alt-Right bis AfD vor allem um Deutungshoheit und Diskurs-Bestimmung. Doch zunehmend lässt sich in sozialen Medien und ganz speziell auf YouTube noch eine andere Strategie beobachten. Rechte YouTuber_innen und Parteien nutzen ihre vorgebliche 'Berichterstattung' als Waffe, um politische Gegner_innen einzuschüchtern, zu diffamieren, bloßzustellen oder auszuspionieren. Diese neue 'YouTube-Anti-Antifa' mischt vermeintlichen Journalismus, Satire und Mutprobe mit aggressiver Einschüchterung politischer Gegner_innen. Rechtsradikale YouTuber_innen schlendern mit Selfie-Stick über linke Stadtteilfeste in Berlin, mischen sich unter Demonstrant_innen bei den G20-Protesten oder setzen sich auf offene Antifa-Treffen um später über ihre 'Inside-Antifa'-Erfahrungen zu berichten. Die AfD schickt inzwischen regelmäßig professionelle Kamerateams in den Gegenprotest vor ihren Veranstaltungen, um Antifaschist_innen zu Diskussionen, Interviews oder zumindest Statements vor der Kamera zu bewegen und diese hinterher, teils grotesk zusammengeschnitten und mit Zirkusmusik unterlegt, auf den eigenen Facebook-Seiten und YouTube-Kanälen zu präsentieren. In einem aktuellen Fall aus Berlin Reinickendorf hetzte die AfD wochenlang gegen den Teilnehmer einer Protestkundgebung, bis er und seine Familie nicht nur im Internet, sondern auch in der direkten Nachbarschaft massiv persönlich bedroht wurden.

 

Neuer Brief von Hülya, am 26.02.19. erhalten

Wir haben diesen Brief von Hülya am 26.02.19., mit der Bitte ihn zu verbreiten, erhalten. Unterstützt Hülya und andere kämpfende Knackis, sie freuen sich immer sehr über Post.

Mehr Infos auf panopticon.blogsport.eu

Der Krieg gegen soziale Aktivist*innen in Kolumbien

Am Beispiel der kolumbianischen Bergregion Montes de María zeigen wir mittels historischer Verweise auf den systematischen Krieg gegen soziale Aktivist*innen.

Petition: Kinder schuften für Schokolade

Regionen: 
Europa
Themen: 
Antirassismus
Ökologie
Repression
Schokolade hat eine dunkle Seite: 1,2 Millionen Kinder arbeiten auf den Plantagen, die meisten Kakaobauern verdienen nicht genug Geld für ihren Lebensunterhalt. Regenwälder werden selbst in Schutzgebieten gerodet. Wir brauchen dringend eine EU-weite Regulierung, um diese Verbrechen zu beenden.

Ahaus 9.3.19 Bundesweite Demo - Kein Frieden mit dem Atomstaat - Gegen den Castortranport

Bundesweite Demo gegen den Castortransport und Atomkraft am 9. März in Ahaus, Treffpunkt 12 Uhr am Bahnhof. Demonstrationszug und dezentrale Aktionen!

Pressemitteilung zur Beobachtung der Demonstration „Polizeigesetz stoppen!“ am 26.01.2019 in Dresden

Die Demobeobachtung Leipzig begleitete heute am 26.01.2019 die Demonstration des Bündnisses „Polizeigesetz stoppen!“. Unter dem Motto „Polizeigesetz stoppen – Grundrechte verteidigen, soziale Sicherheit schaffen!“, führte die Route nach einer Auftaktgundgebung mit drei Zwischenkundgebungen vom Wiener Platz über die St. Petersburger Straße, den Dr.-Külz-Ring, die Prager Straße, die Wallstraße, die Wilsdruffer Straße, am Polizeipräsidium vorbei, über die Carolabrücke und endete mit einer Abschlusskundgebung vor dem Innenministerium.

“FULL METAL YELLOW JACKET”

Alèssi Dell’Umbria – In der Übersetzung von Ambrosia Volland

“Ein einziger Slogan wird einstimmig von allen gelben Westen akzeptiert, ‘Macron démission’ [Macron: Rücktritt].”

„Schreckliche Provinzler!“ (*0)

Ludwig XVI., 21. Januar 1793

Lasst uns unseren Freuden nicht fernbleiben! Die Bewegung gegen das ‘loi travail’ [ „Reform des Arbeitsgesetz“] im Frühjahr 2016, die Verteidigung der ‘ZAD’ gegen des Flughafenprojekts NDDL im Frühling 2018 und schließlich die im Herbst entstandene Bewegung der ‘Gilets Jaunes’, die sich noch immer weiter entfaltet: Der Geist der Epoche zeigt sich jedes Mal in neuen Formen des Aufstandes. Im ersten Fall der cortège de tête [Frontblock der Demo. Demonstrationen wurden traditionell von den Gewerkschaften angeführt, hier jedoch erstmals von Gruppen aus der antagonistischen Linken], im zweiten Fall die Verteidigung eines gemeinschaftlichen Terrains im ländlichen Raum, und schließlich die unkontrollierbaren Blockaden und Demonstrationen im letzten Fall.

Ein unbekanntes, aber doch vertrautes Gebiet beginnt gerade eine politische Existenz anzunehmen. Die ‘Gilets Jaunes haben sich in der Tat in einem peripheren Raum aus „Nicht-Orten“ breitgemacht: Kreisverkehre, Mautstellen, die Parkhäusern der Einkaufszentren. Achsen der Zirkulation, welche die atomisierte Funktionen der neuen städtischen Mittel- und Oberklasse organisieren und regulieren. In dieser banalen Umgebung des Alltags, in der Millionen jeden Morgen und Nachmittag im Stau stecken, schien es als ob ‘Ereignisse’ bis zur Unmöglichkeit neutralisiert wären. Statistiken zufolge lebt etwa die Hälfte der französischen Bevölkerung in dieser Peripherie, unsichtbar in ihrer Verzweiflung… Für ihre Sichtbarwerdung mussten sie erst eine gelbe Weste überstreifen, so wie andere eine Sturmhaube oder einen schwarzen Windbreaker benutzen… Die Tatsache, dass das Komitee Adama Traoré (a) sehr schnell zu den Kundgebungen der ‘Gilets Jaunes’ in Paris aufrief ist ein Beleg; Beaumont-sur-Oise, der Punkt an dem die Pariser Banlieus und das Umland der Ile-de-France zusammenkommen, verkörpert genau diese Peripherie der Metropole, welche eine politische Existenz angenommen hat (hier nach der Ermordung Adama Traorés) und sie nicht wieder herzugeben beabsichtigt.

Italien: Neue Geldkarte in Solidarität mit Scripta Manent

Solidarität mit den Anarchist*innen vom Scripta Manent Fall

(Weißrussland) Anarchist in Minsk verhaftet und verschwunden

Uns wurde mitgeteilt, daß heute, so gegen 10 Uhr früh, ein 22-jähriger Anarchist, Yevgeny Chulitsky, in Minsk verhaftet wurde.

AfD-Parteitag in Rangsdorf (bei Berlin) am 2. Februar 2019

In Rangsdorf (bei Berlin) findet am 2. Februar der brandenburger Landesparteitag der AfD statt. Dagegen regt sich vor Ort Protest. Auch Berliner*innen werden es sich nicht nehmen lassen an diesem Tag nach Rangsdorf zu fahren.

Antifa News Nordostberlin: AfD in Pankow (Ende 2018)

++ Neues Kurznachrichtenformat ++ Neuer Bezirksvorstand gewählt ++ Neues AfD-Abgeordnetenbüro in Rosenthal ++ Was machen eigentlich die Rechtausleger der AfD Pankow? ++ Rauswürfe und Austritte: Andreas Holder als NPD-Aktivist? ++ AfD-Weihnachtsfeier empfindlich gestört ++ Weihnachtsüberraschung für Späti-Betreiber*innen ++ AfD-Büro angestrahlt ++ Kein Raum der AfD!

[HRO] Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus – Spaziergang mit anschließender Gedenkveranstaltung

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus trafen sich am Sonntag, den 27.1.2019, in Rostock zahlreiche Antifaschist*innen zum antifaschistischen Gedenkspaziergang. Gemeinsam wurde vom Doberaner Platz zum Denkmal „Für die Opfer des Faschismus“ im Rosengarten spaziert. Unterwegs wurden an mehreren Stolpersteinen Blumen niedergelegt. Im Rosengarten fand im Anschluss die Gedenkveranstaltung des VVN-BdA statt. Nach dem niederlegen von Blumen und Gebinden beendete ein Genosse unserer Struktur das Gedenken mit einer emotionalen und kämpferischen Rede vor rund 80 Menschen. 

Rostock Hart Backbord

Gemeinsam gegen Faschismus und jede Form von Menschenverachtung

Themen: 
Antifa
Antirassismus
Ökologie
Soziale Kämpfe
Wir, eine Gruppe von rund 40 Aktivist*innen, haben heute am 27. Januar 2019 den Hamburger Kohle- und Erzhafen besetzt und stillgelegt. Damit haben wir ein Zeichen für Klimagerechtigkeit gesetzt und unseren grundsätzlichen Protest gegen die sogenannte Kohle-Kommission zum Ausdruck gebracht. Mehr dazu hier https://de.indymedia.org/node/28561. So weit so gut. Doch hatten wir bei der Festlegung des Termins dieser direkten Aktion leider etwas Wichtiges übersehen. Nämlich dass an diesem Datum sowohl in Deutschland seit 1996 der Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus als auch international seit 2005 der durch die Vereinten Nationen erklärte Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust begangen wird. Der Tag verweist auf die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager in Auschwitz am 27.Januar 1945 durch die Rote Armee.

Hamburger Kohlehafen besetzt !

Besetzer*in auf der Verladebrücke

 

Klimagerechtigkeit statt Kohlekommission -

 

Ausstieg aus Stein- und Braunkohle JETZT!

 

Wir blockieren heute am 27.Januar 2019, seit neun Uhr morgens den Hansaport in Hamburg, Deutschlands größtes Hafen-Terminal für Eisenerz und Kohle, in dem  jährlich ca. 8 Millionen Tonnen importierte Steinkohle umgeschlagen werden. Mit rund 40 Aktivist*Innen auf Baggern und Förderbändern sowie einer Kletteraktion an der Verladebrücke fordern wir „Klimagerechtigkeit statt Kohle-Kommission“ sowie den sofortigen Ausstieg aus Verstromung, Abbau und Import von Stein- und Braunkohle.

 

An der Kohlekommission kritisieren wir ganz grundsätzlich,

 …dass in ihr die Hauptbetroffenen des Klimadesasters nicht vertreten sind. Nämlich die vielen Millionen Menschen im globalen Süden, die schon heute durch die bisherige, ganz überwiegend im Norden verursachte, globale Erwärmung die Existenzgrundlagen verlieren. Ihre das blanke Überleben betreffende Interessen wurden schon bei Zusammensetzung der Kommission vollständig außer acht gelassen. Auch Menschen aus Steinkohle-Abbauregionen haben in dem Gremium kein Mitspracherecht. Ebenso sind jüngere Generationen nicht vertreten.

 

(B) Kein Gedenken mit der AfD

Heute am 26.01.2019 nahmen mehr als 50 Personen aus einem breiten antifaschistischen Bündnis am bezirklichen Gedenken an die Opfer des Faschismus in Berlin-Marzahn teil. Ziel war die Stärkung einer dezidiert antifaschistischen Gedenkpolitik, was auch bedeutet, eine Instrumentalisierung durch die ebenfalls geladene AfD zu verhindern. Dieses Vorhaben wurde umgesetzt. Die Vertreter*innen der AfD mussten im Angesicht der massiven Gegenwehr unverrichteter Dinge abziehen und ihren Gedenkkranz wieder mitnehmen.

Zensur in deutscher Tradition: Vereinsverbote als neues Repressionswerkzeug gegen die radikale Linke

Um den G20 begann der Feldzug der Herrschenden gegen die radikale Linke. So wurden im Vorfeld des Gipfels relevante Strafgesetze verschärft und im Nachhinein mit Inhaftierungen und öffentlichen Fahndungen, einem Ausbau polizeistaatlicher Befungnisse und Hetzkampagnen gegen die emanzipatorischen Bewegungen Stimmung gemacht.

In diesem Zusammenhang sind auch das Verbot von linksunten.indymedia.org und das angedrohte Verbot der Roten Hilfe e.V. zu verstehen. Das Innenministerium sprach bis jetzt 39 Vereinsverbote aus, das Verbot gegen linksunten.indymedia.org ist das erste aus dem Bereich „Linksextremismus“ (Das 1993 ergangene Verbot der PKK fällt in den Bereich „Ausländerextremismus“).

 

 

JUZ vor dem aus

Regionen: 
Leipzig
Themen: 
Bildung
Freiräume
Kultur
Soziale Kämpfe
Wir fordern, dass allen jungen Menschen in Leipzig bedarfsgerechte Angebote zur Förderung ihrer Entwicklung zur Verfügung gestellt werden.

Buch-Rezension "Unerhört. Adbusting gegen die Gesamtscheiße"

Das Autor*innenkollektiv „Berlin Busters Social Club“ hat ein Buch im Themenfeld Kommunikationsguerilla heraus gebracht. Es heißt "Unerhört: Adbusting gegen die Gesamtscheiße". Es dokumentiert linksradikale Adbusting-Aktionen aus dem Berlin der letzten Jahre. Um schicke Hochglanz-Bilder der Aktionen sind inhaltliche Texte angeordnet. Zusätzlich gibt es einen Flyer, auf dem erklärt wird, wie sich Nachschlüssel für Werbevitrinen aus Kram aus dem Baumarkt herstellen lassen. Zusätzlich beschäftigt sich das Buch mit der Frage, was Werbung ist, und beantwortet diese diskurstheoretisch.

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