Antirassismus

Mehr als 2000 Menschen demonstrierten am 7. Januar 2023 in Gedenken an Oury Jalloh durch Dessau. Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh im Polizeigewahrsam körperlich misshandelt, auf einer Matratze fixiert und angezündet.

Am Samstag, 14. Januar um 12 Uhr demonstrieren wir zwischen Dorf und Kohlebagger und fordern: Lützerath bleibt! Anschließung vielfältige Aktionen!!!

Am 05.02.2021 wurde die damals 17-jährige Dilan von drei Männern und drei Frauen in der Straßenbahnlinie M4 rassistisch angepöbelt und nach Verlassen der Bahn an der Haltestelle Greifswalder Straße angegriffen. Niemand der umstehenden Passant:innen half ihr. Dilan musste im Anschluss an den Angriff im Krankenhaus behandelt werden. Sie erlitt eine Gehirnerschütterung, ein Bauchtrauma und etliche Prellungen. Die Polizei verschwieg zunächst das rassistische Motiv der Täter, die Antifaschist:innen schon lange als Teil des faschistischen Kneipenpublikums rund um die Greifswalder Straße bekannt sind. Stattdessen schrieb sie in einer ersten Pressemitteilung, dass Dilan wegen einer in der Bahn nicht aufgesetzten Maske (was nicht stimmte, Dilan trug während der Fahrt eine Maske) angegriffen wurde. Einen Teil des rassistisch motivierten Übergriffs konnte Dilan filmen. Sie veröffentliche die Aufnahmen später im Internet.

Nun wurden von Juni bis Dezember 2022 neun Sitzungen im langerwarteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Neukölln“ abgehalten. Betroffene wurden als Zeuginnen und Zeugen angehört. Und die Einschätzung von externen Sachverständigen, wie den Opferberatungsstellen hinzugezogen. Die Phase dieser Anhörungen ist mit der 9. Sitzung (am 9.12.2022) abgeschlossen worden. Der Ausschussvorsitzende Florian Dörstelmann (SPD) bilanziert, der Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln sei bis jetzt „erfolgreich“ verlaufen, der Ausschuss habe „einen hervorragenden Überblick darüber bekommen, wie welche Akteure zugange sind, wie die Vernetzung erfolgt und was einzelnen Akteuren mutmaßlich zugeordnet werden kann“ und schlussfolgert: „Das heißt, wir erkennen die Muster der Anschlagsserie immer besser.“ (lt. „Tagesspiegel“).