Antirassismus

Cleveland / Ferguson: Polizist in Cleveland schoss sofort auf Zwölfjährigen

Cleveland/Ferguson Video: Polizist in Cleveland schoss sofort auf Zwölfjährigen
Nach dem Tod eines Zwölfjährigen durch Polizeischüsse in der US-Stadt Cleveland (Ohio) sind neue Details ans Licht gekommen.
Protest in Cleveland. In der Stadt im Nordosten der USA erschuoss ein Polizist einen Zwölfjährigen, der eine Spielzeugpistole in den Händen hielt. Foto: David Maxwell
Ein von der Polizei veröffentlichtes Video zeigt nach Angaben von US-Medien, dass die herbeigerufenen Beamten innerhalb von Sekunden die Schüsse auf den jungen Afro-Amerikaner abgaben.
Auf dem Video ist zu sehen, wie die Beamten aus ihrem Auto stürzen und sofort ihre Waffen zücken. Der Junge trug bei dem Vorfall am Samstag eine Softair-Pistole bei sich - die Polizei gab an, die Beamten hätten die Waffe für echt gehalten.
Dagegen flauten die landesweiten Proteste wegen des Todes des 18-jährigen Michael Brown, der im August in der Kleinstadt Ferguson (Missouri) ebenfalls durch Polizeischüsse ums Leben gekommen war, in der Nacht zu Donnerstag merklich ab. Nach Angaben von US-Medien kam es in Ferguson und Los Angeles lediglich zu kleineren Zwischenfällen. Im an Ferguson grenzenden St. Louis versuchten Mitglieder einer etwa 200 Personen umfassenden Demonstrantengruppe am Mittwoch ins Rathaus zu gelangen. Polizisten setzten Medienberichten zufolge Pfefferspray gegen sie ein.

Wie sich HoGeSa, PI & Co mit REWE Boykott blamieren

Nach der islamfeindlichen extrem rechten HoGeSa Kundgebung in Hannover wurde der Mitarbeiter eines Kasseler REWE Marktes als Teilnehmer des gewalttätigen Neonazi- und Hooliganaufmarsches Ende Oktober in Köln geoutet. Zuvor hatte er über Facebook die Anfahrt von TeilnehmerInnen aus Kassel zu der extrem rechten Kundgebung in Hannover organisiert. Rings um seinen Arbeitsplatz wurden Plakate über seine Aktivitäten geklebt. Er riss diese ab und wurde bei REWE entlassen. Den Vorfall verbreitete er dann im Netz. Boykottaufrufe, Hasstiraden gegen REWE bis hin zu Morddrohungen an den Marktleiter waren die Folge.

SageSa spaltet sich! – "breites" HoGeSa Spektrum vom Hitlergruß bis NPD

SageSa Voelklingen


SageSa (Saarland gegen Salafisten) führte am Samstag, den 22.11., ihre erste Kundgebung in Völklingen durch. Anwesend waren um die 250 TeilnehmerInnen sowie ca. 300 GegendemonstrantInnen. Angemeldet war die Kundgebung von dem NPD Funktionär und Ex-Hooligan Sascha Wagner. Beworben wurde sie über NPD-Kanäle sowie über das neue HoGeSa-Forum. SageSa erhielt in dem Forum sogar ein eigenes Unterforum. Seitens HoGeSa wurde im Vorfeld dazu mobilisiert. Es fand KEINE Distanzierung statt. Es war allerdings keine offizielle HoGeSa Kundgebung. Diese finden bundesweit und nicht regional statt. Eine solche soll erst wieder Januar/Februar im Osten oder Süden Deutschlands durchgeführt werden.

Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!

Titelbild #NoBagida

Es „darf“ wieder gehetzt werden in Deutschland – gehetzt gegen Flüchtlinge, den Islam und alles Fremde. In Anlehnung an die Dresdner Pegida Demonstrationen und die Hooligans gegen Salafisten sind inzwischen auch in Bayern auf Facebook die Tasten heiß gelaufen zur Mobilisierung des rassistischen Straßenmobs. Hass- und Gewaltstatements häufen sich auf der FB-Seite „Bagida“ (Bayern Gegen Islamisierung Des Abendlandes). Die extreme Rechte gibt sich dort bei ihren Kommentaren die Klinke in die Hand. Die AdministratorInnen schüren mit Statements gegen eine drohende Islamisierung Deutschlands die Stimmung an. NPDler Karl Richter agitiert. Ein CDU-Gemeinderatskandidat postet das Horst Wessel Lied. Der braune Sumpf lässt sämtliche Schranken fallen. Es braut sich das dumpfe braune Deutschland in Bayern im Netz zusammen und droht damit, in München auf die Straße zu brechen.

CDU-Nazi Ulbig fordert Sonderkommandos gegen Flüchtlinge

Die anhaltenden Proteste von braven Nazi-Bürgern gegen Asylunterkünfte zeigen in Sachsen Wirkung. Der sächsische Innenminister und CDU-Nazi Markus Ulbig hat im Interview mit der "Dresdner Morgenpost" nun sogar die Bildung von Sonderkommandos angekündigt, die gegen Flüchtlinge vorgehen sollen.

Nazi Ulbig: "Es gibt aber auch Asylbewerber, die haben keinen Anspruch, in Deutschland zu bleiben. Die müssen schlicht und einfach wieder ausreisen. Das müssen wir auch durchsetzen, notfalls mit Zwang durch die Polizei."

Was unterscheidet Ulbig und seine CDU noch von NPD und anderen Nazis?

Das ganze Interview: http://mopo24.de/#!nachrichten/innenminister-ulbig-sondereinheiten-fuer-...

Uri Avnery: Die unheilige Stadt

IN SEINER langen und wechselvollen Geschichte wurde Jerusalem von Dutzenden von Eroberern besetzt.
Babylonier und Perser, Griechen und Römer, Mamelucken und Türken, Briten und Jordanier - um nur einige zu nennen.
Der neueste Besetzer ist Israel, das Jerusalem 1967 erobert und annektiert hat.
(Ich hätte "Ostjerusalem" schreiben können, aber das gesamte historische Jerusalem ist das heutige Ostjerusalem. Alle anderen Stadtteile wurden in den letzten 200 Jahren von jüdischen Siedlern gebaut oder sind arabische Dörfer der Umgebung, die willkürlich dem riesigen Gebiet einverleibt worden sind, das jetzt nach seiner Besetzung Jerusalem heißt.)
In dieser Woche stand Jerusalem wieder einmal in Flammen. Zwei junge Männer aus dem arabischen Dorf Jabel Mukaber, das zu Jerusalem gehört, betraten während des Morgengebets eine Synagoge im Westen der Stadt und töteten vier fromme Juden, bevor sie selbst von der Polizei getötet wurden.
Jerusalem wird "die Stadt des Friedens" genannt. Das ist ein sprachlicher Irrtum. Es stimmt, im Altertum wurde es Salem genannt, was wie Frieden klingt, aber Salem war in Wirklichkeit der Name der Ortsgottheit.
Ebenso ist es ein historischer Fehler. Keine andere Stadt in der Welt hat so viele Kriege, Massaker und so viel Blutvergießen wie diese erlebt.
Alle im Namen des einen oder anderen Gottes.
JERUSALEM WURDE unmittelbar nach dem Sechstagekrieg von 1967 annektiert (oder "befreit" oder "vereinigt").
Dieser Krieg war Israels größter militärischer Triumpf. Er war gleichzeitig Israels größte Katastrophe. Der göttliche Segen des unglaublichen Sieges verwandelte sich in eine göttliche Strafe. Jerusalem war ein Teil davon.
Die Annektierung wurde uns (ich war damals Abgeordneter in der Knesset) als Vereinigung der Stadt dargestellt, die im israelisch-palästinensischen Krieg von 1948 grausam auseinandergerissen worden sei. Alle zitierten den Bibelsatz: "Jerusalem ist als Stadt gebaut, die fest zusammengehört." Diese Übersetzung des 122. Psalms ist recht seltsam. Im hebräischen Original heißt es einfach: "eine Stadt, die zusammengefügt ist".
In Wirklichkeit war das, was 1967 geschah, alles andere als eine Vereinigung.
Wenn wirklich Vereinigung die Absicht gewesen wäre, hätte das ganz anders ausgesehen.
Die volle israelische Bürgerschaft wäre automatisch allen Einwohnern zuerkannt worden. Der gesamte verlorene arabische Besitz in Westjerusalem, der 1948 enteignet worden war, hätte den rechtmäßigen Besitzern, die nach Ostjerusalem geflohen waren, zurückgegeben werden müssen.
Die Jerusalemer Gemeinde wäre so weit ausgedehnt worden, dass sie auch Araber aus dem Osten umfasst hätte, ohne dass sie besondere Anträge hätten stellen müssen. Und so weiter.
Das Gegenteil geschah. Weder wurde der Besitz zurückgegeben noch wurde Entschädigung gezahlt. Die Gemeinde blieb ausschließlich jüdisch.
Arabischen Einwohnern wurde nicht die israelische Staatsbürgerschaft, sondern nur "Daueraufenthalt" zuerkannt. Dieser Status kann jederzeit willkürlich aberkannt werden - und er wurde in vielen Fällen auch tatsächlich aberkannt. Dadurch wurden die Opfer gezwungen, aus der Stadt wegzuziehen. Um den Schein zu wahren, wurde Arabern gestattet, die israelische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Die Behörden wussten natürlich, dass das nur wenige tun würden, denn das bedeutete, die Besetzung anzuerkennen. Für Palästinenser bedeutete das Hochverrat. (Und den wenigen, die einen Antrag stellten, wurde im Allgemeinen eine Absage erteilt.)
Die Gemeinde wurde nicht erweitert. Theoretisch hatten Araber das Recht, in den Gemeindewahlen ihre Stimme abzugeben, aber das taten aus dem schon genannten Grunde nur wenige. Praktisch bleibt Ostjerusalem besetztes Gebiet.

Kurdistan, Syrien und islamischer Fundamentalismus: die linke Lethargie überwinden

Kurdistan, Syrien und islamischer Fundamentalismus. Drei aktuelle Themen für die Linke in Deutschland und global. Trotzdem ist der Umgang großer Teile damit sehr verhalten. Hier ist unser Diskussionsbeitrag. Wir hoffen auf eine breite Debatte, stärkere Thematisierung und mehr solidarische Praxis. Schaffen wir so ein neues Verständnis von internationaler Solidarität und grenzenloser Zusammenarbeit einer globalen Linken.

Berlin-Buch: Rechte wollen am 17.11. Neonazi-Gegner angreifen - Naziübergriffe häufen sich

Berlin-Buch:
Naziübergriffe häufen sich
Rechte wollen am 17.11. Neonazi-Gegner angreifen

Für Montag den 17. November mobilisieren Neonazis und Anwohner*innen zu einen Aufmarsch gegen eine geplante Flüchtlings-Containerunterkunft. Neonazis planen anreisende Neonazi-Gegner*innen anzugreifen.

Am 15. November wurde der SPD-Abgeordneter Rainer-Michael Lehmann in Buch angegriffen.
Security am Baustellengelände des zukünftigen Heims werden immer wieder bedroht.

#berlinbuch - Anti-Asyl-Aufmarsch am 17. November

“Gegen Rassismus – Gefüchtete willkommen in Buch und Karow”

Demo gegen Rassismus:
Mo, 17.11.2014 | 19:30 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Vortreffpunkt:
Mo, 17.11.2014 | 19:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: Willkommensnetzwerk “Pankow Hilft!”

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische Demonstration im Ortsteil Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet. Organisiert wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative „Pankow lebenswert“. Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer Kundgebung und anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen kamen. Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD Brandenburg und JN Berlin.

Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen.

Dresden: Der Mob wächst

Zum 10.11.2014 riefen die Organisatoren der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zur vierten Montagsdemo in Folge auf. Die PEGIDA-Demonstration war jedoch nicht die einzige rassistische Mobilisierung an diesem Tag. Zeitgleich versammelten sich in Dresden-Klotzsche mehr als 250 Personen, um gegen eine geplante Asylunterkunft zu protestieren, in Dresden-Cunnersdorf kam es auf einer städtischen Informationsveranstaltung zu rassistischen Ausfällen. Der Großteil der 300 BesucherInnen positionierte sich gegen geplante Asylunterkünfte. Unweit von Dresden in Ottendorf versammelten sich etwa 180 Personen wiederholt zu einer rassistischen Demonstration. Die Realität dieses Montags in Dresden waren 2.500 - 3.000 Rassist_innen, die an verschiedenen Punkten in der Stadt Hetze verbreiteten und Asylsuchende diffamierten.

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