Militarismus

[FR] Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo

"Denn so, wie es ist, bleibt es nicht!" -
Dieser Auffassung des Kommunisten und Schriftsteller Bertold Brecht folgten beim Antikapitalistischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Freiburg erneut etwa 100 Menschen. Der Block knüpfte damit direkt an das Motto des letzten Jahres an, denn "Von selbst wird die Welt nicht besser" und begeisterte die Gewerkschaftsdemonstration mit Parolen, bunten Schildern und einer kämpferischen Rede.
Nach innen wie nach außen wurden Akzente gesetzt. In der Mitte aufgestellt und ausgestattet mir Transparenten, Flyern und bemalten Regenschirmen waren seine Inhalte sowohl in der Demo als auch für Passanten gut wahrnehmbar bzw. unübersehbar.
Das erklärte Ziel, antikapitalistische Positionen innerhalb der Gewerkschaft zu stärken, erfüllte sich bereits anhand der breiten Zustimmung, die der Redebeitrag des Blocks auf der Zwischenkundgebung bei den Demoteilnehmern fand. Aber auch an vielen anderen Stellen wurden Anknüpfungspunkte deutlich, wie beispielsweise bei den Forderungen nach Abschaffung der Leiharbeit und dem Kampf für ein politisches Streikrecht. Auch die Werbung für die Blockupy-Aktionstage im Mai stieß innerhalb und außerhalb der Demo auf großes Interesse.

 

Sachsen: Landesregierung schweigt zu Rüstungsgeschäften

Transparente an der TU Dresden gegen die bonding-Messe

Rüstungsgeschäfte sind lukrativ und im Interesse der einheimischen Wirtschaft. Die Folgen der Waffenexporte werden dabei jedoch häufig ebensowenig diskutiert, wie die eigene Verantwortung, an Konflikten in der ganzen Welt mitzuverdienen. In Sachsen versuchen seit mehreren Monaten die Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag herauszubekommen, an welchen Universitätsstandorten militärische Forschungen stattfinden und wo in Sachsen Teile des als Exportgüter wichtigen Kriegsmaterials produziert werden. Die zuständigen Vertreter der Staatsregierung geben sich bislang jedoch wortkarg und verweisen auf ihre Geheimhaltungspflicht.

[HH] Blockupy Überblick

Plakat

Die Blockupy-Aktionstage stehen vor der Tür. Auch in Hamburg werden breite Proteste gegen die autoritäre Kürzungspolitik, nationalistische „Krisenlösungen“, das europäische Migrationsregime und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus vorbereitet. Am 17. Mai 2014, dem zentralen Aktionstag, findet eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Hafencity entern“ statt. Bereits für den Vorabend, den 16. Mai 2014, ruft das Rise-Up!-Bündnis zu einer unangemeldeten antikapitalistischen Fahrradtour auf, um die Aktionstage in der Hansestadt einzuläuten. Hier ein kurzer Überblick.

Die Donezker Volksrepublik hat sich konstituiert

Am heutigen Montag, den 12. Mai 2014, hat sich nach der eindeutigen Willensbekundung des Volkes diesbezüglich in der Abstimmung am gestrigen Sonntag, die Volksrepublik Donezk konstituiert.

Denis Puschilin verlas feierlich den Gründungsakt: Rechtsakt über die staatliche Unabhängigkeit der DVR http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ypp63MBPOlk

Wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, erklären, den Ergebnisse des Referendums vom 11. Mai 2014 folgend und basierend auf der Souveränität der Donezker Volksrepublik, dass die Donezker Volksrepublik von nun an ein souveräner Staat ist.
Das höchste Organ der Staatsmacht in der Donezker Volksrepublik ist der Oberste Rat, der die Regierung der Donetsker Volksrepublik und den Sicherheitsrat der Donetsker Volksrepublik bestimmt. ....... more ...... http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2014/05/12/die-donezker-volksrepu...

Ursula von der Leyen - das Geld muss raus

Dass unsere Bundestagsabgeordneten inklusive der Marionettenregierung unter schweren Störungen leiden wird einem mal wieder bewusst, wenn man liest, das deren wichtigste Sorge im Moment ist, das Ursula von der Leyen es im letzten Jahr nicht geschafft hat, all das schöne Geld im Militäretat aus dem Fenster zu werfen und es vermutlich auch in diesem Jahr nicht schaffen wird.
Im Ausschuss für Vermögensverlagerung in die Taschen des Großkapitals, der sich selbst den Tarnnamen Verteidigungsausschuss zugelegt hat, ist man erbost, weil die von der Leyen 1,5 Milliarden Euro die für den Eurofighter vorgesehen waren, nicht ausgegeben hat. Ja wie kann die das denn auch machen. Das Großkapital hat doch so viele Bestechungsgelder gezahlt, da muss das Geld aus dem Wehretat doch ständig sprudeln.
Am schönsten aber ist, dass die Herren Rainer Arnold (SPD) und Henning Otte (CDU) die Kriegsministerin dazu auffordern, wenn sie das Geld schon nicht für die vorbestimmten Zwecke ausgeben kann, es doch zumindest für andere Projekte aus dem Fenster zu schmeißen, damit das Großkapital wenigstens das Geld bekommen hat. Es ist doch egal für welchen Zweck. Das Geld muss weg. ............ more ......... von Jochen Hoff http://duckhome.de/tb/archives/12307-Ursula-von-der-Leyen-das-Geld-muss-...

Die Ukraine und die Linke

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.

Interview zur Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen.

Kampagne Halim Dener halimdener.blogsport.eu

Halim hat die gleichen Symbole plakatiert, die wir heute auf unseren Pullis oder als Halskette tragen. Müssen wir nun Angst haben, dass uns deutsche Bullen erschießen?“

Für den Kurdistan Report führte die Zeitschrift Ronahî ein Interview mit den AktivistInnen Medya (Ciwanên Azad) und Thomas (YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan). Thema des Interviews ist die Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen., die zu einer bundesweiten Demo am 21.06.14 in Hannover aufruft.

Polizeigewalt in Jena JG

Die Ausgangsituation…
…des Verfahrens war die Festnahme eines Menschen zur Identitätsfeststellung. Da dieser jedoch die selbige Identitätsfeststellung dem Grunde nach ablehnte, eskalierte die Folgesituation im Beschluss der vollziehenden Polizeibeamten zur Festnahme. Zur Realisierung dieser Festnahme wiederum entschieden sich die festnehmenden Beamten dazu, den Widerstand des festzunehmenden Menschen durch Fixierung am Boden zu brechen, um so eine Immobilisierung mittels Fesselung erreichen zu können…

Proteste am Kotti gegen Gauck

Protest am Kotti gegen den Reaktinär Gauck

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