Militarismus

Am 11. Oktober fand auch in Kiel eine Demonstration in Solidarität mit den Kämpfer_innen in Kobane statt. Nachdem es in den letzten sieben Tagen aufgrund der IS-Angriffe in Rojava mehrere Soli-Demonstrationen mit bis zu 700 Teilnehmer_innen in Kiel gab, die aus kurdischen Strukturen organsiert wurden, riefen seit Mitte der Woche linke und antifaschistische Gruppen für den 11.10. zu einer Demo in der Kieler Innenstadt auf. Die Beteiligung war überwältigend, statt der angemeldeten 150 gingen nach nur drei Tagen Mobilisierung - zeitgleich zu den Zehntausenden in Düsseldorf - bis zu 1000 Menschen gegen den faschistischen Terror des so genannten IS auf die Straße.

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ohne OSZE Anforderung in die Ukraine ... Von der Leyen nutzt OSZE als Vorwand, um Truppen und Drohnen in die Ukraine zu verlegen ..... „Weder die Verlegung von Drohnen der Bundeswehr noch der Einsatz deutscher Fallschirmjäger in der Ukraine erfolgt auf Anforderung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies wurde mir von der Organisation auf zweimalige Nachfrage bestätigt. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vorgang so dargestellt, dass sie auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert. Dies wurde auch von den Medien so übernommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.
Andrej Hunko weiter: „Die OSZE hat keine direkten Anfragen an die Staaten gestellt, sondern unkonkret um Ausrüstung und Personal gebeten. Es wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung, dass ihr auf diese Bitte nur militärische Unterstützung einfällt.
Deutschland und Frankreich hatten im September eine fünftägige Erkundungsmission in die Ukraine entsandt. Schon vorher war berichtet worden, dass Drohnen des Typs LUNA zum Einsatz kommen sollen. Dies wurde mir heute vom Verteidigungsministerium bestätigt. Auch Frankreich erwägt, unbemannte Systeme zu entsenden.
Meine Frage zur Anzahl der Drohnen und technischen Details zur Steuerung sowie Auswertung der Aufklärungsdaten wird aber nicht beantwortet. Allerdings müssen mehrere LUNA erst durch den Hersteller repariert werden. Frühere Anfragen hatten ergeben, dass die LUNA signifikant häufig abstürzt. Schon dies spricht meines Erachtens gegen den Einsatz der Drohnen der bayerischen Firma EMT. ......... http://internetz-zeitung.eu/index.php/2537-kriegsministerin-von-der-leye... .........

Am Freitag, den 10. Oktober 2014, gingen in Heilbronn rund 500 Menschen auf die Straße, um sich mit den Menschen in der eingeschlossenen westkurdischen Stadt Kobanê zu solidarisieren.
An einer Kundgebung in der Unteren Neckarstraße vor dem Hallenbad beteiligten sich zunächst über 300 Personen - darunter vor allem Kurdinnen und Kurden und internationalistische Linke aus der Region.

Der Kampf um die Stadt Kobane und um die politische Zukunft der Türkei tritt in eine entscheidende Phase ...... Der Kampf um die kurdische Grenzstadt Kobane, die seit drei Wochen wütenden Angriffen des Islamischen Staates (IS) ausgesetzt ist, steht auf Messers Schneide. Im Laufe des Tages tobten in nahezu allen Stadtteilen heftige Häuserkämpfe, die immer wieder von Explosionen begleitet wurden. Zugleich entflammten in vielen Städten der Türkei Proteste gegen den Islamischen Staat, bei denen etliche Demonstranten von Sicherheitskräften und Islamisten erschossen wurden.
Nach dem IS hat "Bruder Abu Talha al-Ansari" den Selbstmordanschlag mit dem LKW ausgeführt
Seit gut 48 Stunden werden die Verteidiger der Stadt durch gezielte und indirekt koordinierte Luftschläge der US-Flutwaffe unterstützt, doch bleibt die Blockade der Türkei gegenüber der umkämpften Stadt weiterhin bestehen. Offensichtlich hat der internationale Aufschrei über die kaltblütige Taktiererei der Antiterrorkoalition gegenüber den syrischen Kurden (Massakerpolitik) zu einem Umdenken innerhalb der US-Regierung geführt, die nun den hohen symbolischen Wert Kobanes erkannt hat.
Zum ersten Mal hätten die US-Luftschläge "einen gewissen Effekt" gezeitigt, zitierten US-Medien einen Sprecher der Volksverteidigungskräfte (YPG) der Stadt. Sie hätten geholfen, die IS-Kämpfer aus dem Osten Kobanes zu vertreiben, aber die Kämpfe dauern weiterhin an.
Dabei kommt die US-Luftunterstützung offensichtlich zu spät, da sie erst nach dem Einsetzen des Häuserkampfes intensiviert wurde, wo sie nicht dieselbe Wirkung erzielen kann, wie es in den Wochen zuvor der Fall gewesen wäre, als der IS den Ring um die belagerte Stadt immer enger zog und in der umliegenden Geröllwüste ein leichtes Ziel abgab. ........... http://www.heise.de/tp/artikel/43/43004/1.html ..........