Militarismus

Paris und die Linke

Bild: Erstellt von Benh LIEU SONG; Lizenz CC 3.0

Die Attentate vom 13. November 2015 in Paris mit über 100 Todesopfern waren in den letzten Wochen eines der medial meistverhandelten Themen in der BRD. An der Thematisierung der Terror-Akte war in den sozialen Medien kein Vorbeikommen und so äußerten sich auch einige, wenn gar nicht alle relevanten, Linken Organisationen und Publikationsorgane zu den Vorgängen. Freilich sind derartige Terrorakte nichts neues. Weder in Europa und schon gar nicht im globalen Maßstab. Und faktisch fügen sie der Realität nichts so entscheidendes oder gar transformierendes hinzu, dass auf ihrer Basis eine Neubewertung der gesellschaftlichen Situation oder gar der Verhältnnisse erfolgen müsste oder könnte. Dennoch ist es in verschiedenen Hinsichten spannend, sich anzusehen, wie die (radikale) Linke in der BRD auf die terroristischen Attentate reagiert. Denn trotz der Bekanntheit des Phänomens ist ihre Relevanz sowohl als politisch-soziales als auch als mediales Ereigniss unbestritten. Ein Ereignis, von dem zu befürchten ist, dass es Wasser auf die Mühlen von Rassist_innen, Konservativen und Kulturalist_innen ist und somit die Linke objektiv vor eine Herausforderung stellt.

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Die Türkei hat Russlands Hoffnung auf Kooperation mit dem Westen zerstört

Der unprovozierte Abschuss eines russischen Militärflugzeugs über Syrien lässt interessante Fragen aufkommen. Es scheint unwahrscheinlich, dass die türkische Regierung eine kriegerische Handlung gegen einen viel mächtigeren Nachbarn setzt, ohne dass Washington den Angriff genehmigt hat. Die Regierung der Türkei ist nicht sehr kompetent, aber sogar die Inkompetenten sind nicht so dumm, dass sie sich in eine Lage bringen, in der sie allein Russland gegenüberstehen.
Wenn der Angriff mit Washington abgesprochen war, wurde Obama von den Neokonservativen übergangen, die seine Regierung kontrollieren, oder hat Obama selbst dabei mitgemacht? Eindeutig sind die Neokonservativen beunruhigt durch den Aufruf des französischen Präsidenten zur Einheit mit Russland gegen ISIS und hätten leicht ihre Verbindungen mit der Türkei benutzen können, um ein Ereignis zu inszenieren, das Washington benutzen kann, um eine Zusammenarbeit mit Russland zu verhindern.
Sicher ist von Washingtons Komplizenschaft auszugehen, aber es ist nicht völlig von der Hand zu weisen, dass die gut platzierten Türken, die ISIS das Erdöl abkaufen, Rache an Russland nahmen, das ihre Tankwagen und ihr profitables Geschäft zerstörte. Aber wenn der Angriff in einem privaten oder halbprivaten Interesse in Beziehungen zwischen Gangstern und Militär begründet wäre, würde der Präsident der Türkei dann den Abschuss aufgrund dermaßen falscher Gründe als „nationale Verteidigung“ verteidigt haben? Niemand kann glauben, dass ein russischer Kampfjet eine Gefahr für die Sicherheit der Türkei darstellt.
Erwarten Sie nicht, dass die Medienhuren sich mit derlei Fragen beschäftigen. Die Medienhuren wie etwa die Moskaukorrespondentin der BBC Sarah Rainsford stellen die Angelegenheit so hin, dass der Verlust des russischen Flugzeugs und davor des Passagierflugzeugs beweist, dass Putins Politik der Luftschläge gegen ISIS zurückgeschlagen hat und dass die Russen nicht sicherer sind.
Auch die Reaktionen auf den Abschuss sind interessant. Wie ich Obamas Pressekonferenz entnehmen konnte, schließt Obamas Definition von „gemäßigte syrische Rebellen“ alle die extremistischen jihadistischen Gruppen wie al Nusra und ISIS ein, die im Fokus der russischen Angriffe stehen. Nur Assad ist ein Extremist. In Anlehnung an die Linie der Neokonservativen sagt Obama, dass Assad zu viel Blut an seinen Händen hat, um Präsident von Syrien bleiben zu dürfen.
Obama geht nicht näher auf das “Blut an Assads Händen” ein, aber wir können das tun. Das Blut ist das Blut der Kräfte des ISIS, die gegen die syrische Armee kämpfen. Obama spricht nicht vom Blut an den Händen des ISIS, aber sogar die Medienhuren haben uns die Horrorgeschichten in Zusammenhang mit dem Blut an den Händen von ISIS berichtet, mit denen Obama uns verbündet hat. ...... http://antikrieg.com/aktuell/2015_11_25_dietuerkei.htm ........

[Kairo] #FreeAhmedSaid

freeahmedsaid

Der ägyptische Aktivist, Chirurg und Dichter Ahmed Said wurde am Donnerstag, den 19.11. 2015 in Kairo Zentrum verhaftet. Ahmed wird vorgeworfen, am Donnerstag Nachmittag an einem friedlichen Protest auf der Brücke des 6. Oktober teilgenommen zu haben und wurde einige Stunden nach der Veranstaltung festgenommen.

Fluchtursachen bekämpfen heißt: Bundeswehr raus aus Afghanistan - alle Auslands- und Inlandseinsätze stoppen!

Widersprüchlicher als dieser Tage können die Äußerungen und Handlungen der deutschen Bundesregierung zum Thema Flucht, Krieg und Afghanistan kaum sein. Einerseits soll Afghanistan sicher genug sein, um Flüchtlinge zurück zu schicken. Andererseits ist das Land so unsicher und die Lage dort so bedrohlich, dass der Militäreinsatz der Bundeswehr immer wieder verlängert und eine Truppenverstärkung beschlossen wird.

Das Verhältnis von Kunst und Politik beim Adbusting

Mit Kunst Politik zu machen, scheint immer beliebter zu werden. Akteure wie das „Zentrum für Politische Schönheit“ promoten das, was sie unter Kunst verstehen, sogar als der neue Weg effektiv linke Politik zu machen. Dabei blenden sie aus, dass die Wahrnehmungs-Ökonomie von „Kunst“ im Bereich der Politik nur unter bestimmten Bedingungen funktioniert. Und diese Bedingungen haben wenig mit emanzipatorischer Politik zu tun. Eine Analyse der Bedingungen, unter denen Kunst politisch sein kann.

„OLYMPIA WÄRE EINE NIEDERLAGE FÜR DIE LOHNABHÄNGIGE BEVÖLKERUNG“

Über antikapitalistische Politik in Hamburg, das Klassenprojekt Olympia und die Notwendigkeit eines revolutionären Bruchs. Ein Gespräch mit der Revolutionären Linken Hamburg.

 

Die „Revolutionäre Linke Hamburg“ ist ein neues Bündnis linker und außerparlamentarischer Gruppen und Einzelpersonen, das sich in der Hansestadt für klassenkämpferische und internationalistische Politik einsetzt. Für kommenden Samstag, den 21. November, ruft es zur Demonstration „Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern!“ (FB-Link) auf. Hier ein Interview mit dem Bündnis vom Lower Class Magazine zu Olympia und revolutionärer Politik

 

Demonstration gegen Olympia
Samstag | 16 Uhr | Hauptbahnhof

 

[Kolumbien] Paramilitärs und Gewalt in San José de Apartadó

Gewalt von Paramilitärs und dem staatlichen Militär in der Friedensgemeinde San José de Apartadó (Kolumbien)

Feuer und Flamme gegen Olympia (HH)

Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern! 
Demo | Samstag | 21.11. | 16 Uhr | Hbf

Hier unser Mobiclip:

https://www.youtube.com/watch?v=zNC-8wGAGog&feature=youtu.be

Feuer und Flamme gegen Olympia 2024!
Die Stadt Hamburg möchte 2024 die Olympischen Spiele hier in unserer Stadt austragen. So möchte man sich in der internationalen Konkurrenz zwischen den verschiedenen Metropolen weiter nach vorne bringen. Profitieren werden davon bloß einige wenige, während dieses aufgeblasene Riesenevent für die breite Masse der in Hamburg lebenden Menschen überhaupt keine Vorteile bringt. Im Gegenteil: für viele wird das Leben dadurch sogar noch schlechter.

Polen will Ukraine aufteilen

Rzeczpospolita

Polen will nicht die Idee von der Großen Rzeczpospolita, die laut Jósef Pilsudski vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee reichen soll (Międzymorze), nicht aufgeben. Und der erste Schritt in dieser Richtung soll die Wiedergewinnung der Kresy (Kresy Wschodnie) sein. Die Kresy sind Teil der heutigen Westukraine und zwar sind das die Oblaste Wolhynien, Iwano-Frankiwsk, Lwiw, Riwne und Ternopil. Bis 1939 gehörten diese Gebiete der Zweiten Polnischen Republik. Laut dem Chef der Organisation Restitucija Kresow, Konrad Renkas, schuldet die Ukraine dem polnischen Volk mehr als fünf Milliarden Dollar.

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