Antifa

Seit einem halben Jahr ist die stark gewachsene AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zugleich die Oppositionsführerin. Eine Zwischenbilanz ihrer Parlamentsarbeit zeigt aber, dass etliche Abgeordnete fast gar nicht auf den Plan treten, einige scheinen sogar völlig inaktiv zu sein. idas hat eine Stichprobe genommen.

Zum zweiten Mal hat der AfD-Bundesvorstand die Spitze der saarländischen Landespartei entmachtet, die Vorwürfe gegen den bisherigen Führungskreis um Josef Dörr wiegen schwer. An seiner Stelle wird ein „Notvorstand“ einspringen. Auch der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter soll ihm angehören. Im Freistaat spielt er derzeit kaum noch eine Rolle.

Das Vorbereitungsbündnis der Revolutionären 1. Mai Demonstration hat sich zu Wort gemeldet: "Für uns ist einfach klar, dass einfach garnichts machen und die Hände in den Schoss legen, angesichts der autoritären »Krisenlösung« keine Option ist". In den kommenden Tagen wird vom Vorbereitungsbündnis ein Diskussionspapier veröffentlicht. Hier ein paar Facts zum Stand der Dinge.

Das Besondere Amt für Veralberung (BfV) hat wieder zugeschlagen. Die Kommunikationsguerilla entstellte vor der schwäbischen Landesvertretung die Imagewerbung des Bundeslandes. In Werbevitrinen in der Tiergartenstraße hängen nun gefälschte Werbeplakate, die das Wappen Baden-Württembergs zeigen. Der Slogan dazu lautet: „Wir können alles. Sogar Militäreinsatz.“ „Da die Regierung von BaWü gerade diskutiert, den wundervollen Slogan zu ändern und außerdem plant, als erstes Bundesland bewaffnetes Militär mit Polizeiaufgaben auf die Straßen zu schicken, dachten, wir wir machen mal einen Vorschlag, der beides zusammen denkt“ berichtet Cora Maaßen, Sprecher*in des BfV.