Vom 30. November bis 01. Dezember 2019 findet in Braunschweig der
Bundesparteitag der „Alternativen für Deutschland“ (AfD) statt. Ein
Punkt auf diesem Parteitag wird die Abstimmung über die Abschaffung
der so genannten Unvereinbarkeitsliste sein. Diese Liste beinhaltet
Namen von Gruppen, Organisationen und Parteien mit denen eine
Zusammenarbeit und eine Doppelmitgliedschaft offiziell
ausgeschlossen werden soll. Wie einer der Initiatoren des Antrages
deutlich macht, geht es vor allem um die Streichung der Identitären von
dieser Liste. Diese sei durch die Unvereinbarkeitsliste stigmatisiert,
heißt es weiter, was einer offenen Propagierung zur Zusammenarbeit
gleich kommt.
Ein Blick auf den niedersächsischen Landesverband der AfD und deren
einstigen Jugendverband die Junge Alternative (JA) zeigt, dass es sich
bei dieser Forderung um eine rein formelle Angelegenheit handelt.
Realität ist, dass Identitäre und neonazistische Akteure fundamentaler
Bestandteil der AfD
