Antifa

In der gestrigen Nacht von 07.12 auf den 08.12.2020 zogen wir los um die Außenseite des Büros des Faschisten Roland Hübscher großflächig mit Farbe zu verschönern.Außerdem haben wir die Nachbarschaft mit einer Parole auf den Faschisten aufmerksam gemacht: Großflächig haben wir Nazischwein auf die Fassade gelöschert. Mit der Aktion wollen wir den Nazis der AFD zeigen, das sie niemals vor unserem Hass und unserer Wut sicher sein werden.Egal wo, egal wann. Wir werden euch zu jeden Zeitpunkt bekämpfen! Vor einigen Wochen wurde bereits die Büro Adresse der örtlichen AFD angegriffen und der Eingangsbereich großflächig mit schwarzen Parolen verschönert. Der jetzige Angriff, soll den FaschistInnen auch hier in Nürnberg zeigen, dass sie sich auch in ihrem Privatleben niemals sicher fühlen sollten. Deswegen haben wir uns dazu entschieden Roland an seiner Arbeitsadresse zu besuchen. Für uns steht die "Alternative" für Deutschland für jahrelange Menschenverachtende Politik, die nur darauf abzielt die Bevölkerung zu spalten und Keile in verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu schieben und bestimmte Minderheiten auszugrenzen. Doch uns reicht es! Es muss sich etwas ändern. Seid Jahren wird das Klima rauer und die Gesellschaft bewegt sich immer weiter in Richtung Faschismus. Grundgesetzlich festgeschriebene Rechte werden nicht erst seid Corona abgebaut. Da spielen auch die AFD und Roland Hübscher eine zentrale Rolle. So forderte er eine Stärkere Überwachung im öffentlichen Raum. Sie sind der Meinung: Sicherheit für Leib und Leben steht über allem. Das ist unserer Meinung absoluter Blödsinn. Denn unsere Freiheit stirbt mit ihrer Sicherheit.
Wir müssen gemeinsam und organisiert gegen diese Partei und jeden aufkeimenden Faschismus ankämpfen.

Zeigen wir ihnen, dass ihre Taten nicht einfach so hingenommen werden.

Kein Vergeben, kein Vergessen!

Für eine Welt, in der Wir alle Frei Leben können!

Kein Fußbreit den Faschisten!

Presse

AFD Büro: https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnberg-unbekannte-bespruhen-fassade-eines-afd-burogebaudes-1.10627287?searched=tru

Roland Hübscher: https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/mogeldorf-20-000-euro-sachschaden-durch-graffiti-1.10667551

Seit Mitte des Jahres gibt es eine neue Ermittlungsgruppe bei der Polizei Berlin. Die sogenannte “EG Blau” des Landeskriminalamts beschäftigt sich speziell mit Aktionen gegen die AfD, ihre Mitglieder und Sympathisant*innen. Grund ist der steigende antifaschistische Druck auf die Partei durch Blockaden, Drohungen, Farb- oder Brandanschläge und die fehlenden Ermittlungsergebnisse der Cops. Viel mehr ist zu dieser Sonderkommission des Polizeilichen Staatsschutzes (angesiedelt beim LKA 521) nicht bekannt. Selbst ihre Gründung erfolgte mehr oder weniger außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung: kein Wort von der Polizei, keine Pressemitteilung des Innensenats. Erst im November sprach ein Zeitungsartikel erstmals von ihrer Existenz (1). Keine drei Wochen später traten die Cops auch selbst in Aktion und durchsuchten die Wohnung zweier Antifaschist*innen aus Berlin wegen ihres vermeintlichen Engagements gegen die AfD (2). Während die AfD in Berlin und bundesweit immer weiter nach rechts rückt und beispielsweise verstärkt mit den autoritären Anti-Corona-Protesten zusammenarbeitet, hält die Berliner Polizei der Partei den Rücken frei und bekämpft antifaschistische Kritik. Diesem staatlichen Angriff müssen wir uns entschlossen entgegenstellen.

Was ist geschehen?

Vergangene Nacht fanden wir uns in Berlin-Pankow zusammen, mit etwa 35 Personen zogen wir durch den Neubaublock im Florakiez. Hierbei beschädigten wir konsequent 18 Fahrzeuge, bei denen wir teilweise die Scheiben einschlugen und gegen die Seitenspiegel traten. Ebenfalls wurde Barrikaden errichtet, um anfahrende Bullen an der Weiterfahrt zu hindern.

Pressemitteilung der Kampagne „Sonst besetzen wir!“ vom 05.12.20

„Es wurde gesagt es geht nicht, und dann kamen welche und haben es einfach gemacht“

Wir hatten der Stadtverwaltung eine Frist bis Ende November gestellt, um allen Wohnungslosen in Hannover eine würdige Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Diese Frist ist abgelaufen. Was hat die Stadt gemacht? So gut wie nichts! Und was heißt das für uns?

Wir tun was wir sagen und haben heute parallel zur Demonstration „Jetzt besetzen wir“ Häuser der Roten Siedlung in der Schulenburger Landstraße 158 besetzt.

Seit nunmehr über eineinhalb Jahren stehen die Häuser in der Schulenburger Landstraße 158, welche sich im Besitz der Landeshauptstadt Hannover befinden, weitgehend leer. Trotz vollmundiger Ankündigungen der Stadt, die Häuser zu sanieren und für wohnungslose Menschen zur Verfügung zu stellen, ist bisher nichts passiert. Vor dem Hintergrund des eingebrochenen Winters mit Temperaturen unter dem Gefrierpunkt und den Bedrohungen durch die Corona-Pandemie sind wir als Betroffene von Wohnungslosigkeit und Aktivist*innen aus sozialen Bewegungen nicht länger bereit uns auf das geheuchelte Wohlwollen der Stadtoberen und deren Versprechungen für eine ungewisse Zukunft zu verlassen. Stattdessen nehmen wir unsere Interessen selbst in die Hand und haben die Häuser mit Unterstützung vieler solidarischer Menschen besetzt. Mit ihren kleinen Häusern und der offenen Geländestruktur bietet die Rote Siedlung ausreichend Raum, um unseren Forderungen nach einem selbstbestimmten Wohnen in sicheren Räumen sowie genügend Platz zum Schutz vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu gewährleisten. In den kommenden Tagen und Wochen werden wir die Häuser nach unseren Vorstellungen gestalten und bewohnbar machen.

Wir fordern die Stadt Hannover und die Polizei hiermit erneut eindrücklich dazu auf, sich mit repressiven Maßnahmen gegen die Bewohner*innen und Besetzer*innen zurückzuhalten. Hausbesetzungen sind nicht illegal, solange die Besitzer*innen, in diesem Fall die Stadt Hannover, nicht eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch stellt. Es liegt also ganz allein in der Hand der Stadt Hannover, ob sie durch eine Anzeige eine weitere Kriminalisierung und Ausgrenzung von Wohnungslosen vorantreibt und somit den Konflikt weiter befeuert. Von Wohnungslosigkeit betroffene Menschen aus diesen Räumen erneut zu vertreiben und zu kriminalisieren verstehen wir als eine weitere Kampfansage der Stadt gegen die arme Bevölkerung und werden hierauf mit weiteren offenen und heimlichen Besetzungen von Gebäuden, Wohnungen und Plätzen reagieren. In den vergangenen Wochen und Monaten und insbesondere während der heutigen Demonstration und Besetzung haben wir viel praktische Solidarität durch die Stadtbevölkerung erhalten. Dies hat uns darin bestärkt, dass wir nicht allein kämpfen. Wir werden nicht nachgeben!