Repression

Heute vor einem Monat wurde George Floyd in den USA von Polizisten ermordet. Das Ereignis löste eine bis dahin ungekannte Dynamik in den USA aus. Auch in Deutschland gingen zehntausende Menschen auf die Straße in Solidarität mit George Floyd und gegen rassistische Polizeiwillkür und Gewalt in Deutschland.

In Stuttgart hat dieser Protest letztes Wochenende eine andere Form angenommen...

Was haben die BlackLivesMatter-Proteste mit Bochum zu tun? Neben den überaus berechtigten Protesten gegen rassistische Polizeigewalt hat auch die generelle Infragestellung von Polizei und Autorität den allgemeinen Diskurs erreicht. Der Unmut über die Polizei bei jungen und marginalisierten Menschen wächst täglich! Wir möchten anhand lokaler Polizeiskandale und dem Umgang mit Kritik an Polizei verdeutlichen, dass Polizei als Institution das Problem ist. Aus diesem Grund haben wir die Initiative "All Cops Are Bad" ins Leben gerufen, die sich fortan der Beobachtung und Kritisierung der Polizei in Bochum, Witten und Herne verschrieben hat. Wir werden nicht mehr schweigen, wenn ihr Menschen erschießt, verprügelt, schikaniert, eure Macht missbraucht oder Ermittlungen verschleppt.

Bundesweiter Aufruf zum wütenden Räumungsauftakt // Räumungen – Abschiebungen – Faschisierung – Raus aus der Defensive  – Demonstration am 01.08.2020 - 20 Uhr - Berlin-Herrfurthplatz

Das wird der Wall AG und dem Staatsschutz überhaupt nicht gefallen: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat erneut ein Ermittlungsverfahren wegen Adbusting eingestellt. Eine Person war in der Walpurgisnacht beim Aufhängen selbst gemachter Poster, die den Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer wegen der Ausrichtung des Tags der Bundeswehr kritisierten, verhaftet worden. Die überraschende Begründung der Verfahrenseinstellung: Das Aufhängen von eigenen Postern in Werbevitrinen ist nicht strafbar.