Globalisierung

[S] Der Putsch fängt jetzt erst an! Auf die Straße gegen die Putschisten und Erdoags Diktatur!

Putschversuch gegen die türkische Regierung und den Päsidenten Erdogan!
Am 15. Juli hat das türkische Militär die Brücke in Istanbul, welche Asien und Europa verbindet gesperrt. Das war der Beginn einer langen Nacht. Flughäfen, Fehrnsehsender wurden besetzt und Staatsgebäude, wie das Parlament, wurden mit Kampfflugzeugen oder Hubschraubern angegriffen. Bislang gibt es über 200 Tote Menschen und über 1000 Verletzte. Mit welchem politischem Hintergrund dieser Putsch versucht wurde ist bislang unklar. Wichtige Personen des Militärs haben sich von diesem Putschversuch distanziert.

 

Weder geheimnisvoll noch zwielichtig – Die BDS-Kampagne für die Rechte der Palästinenser*innen

Stellungnahme der Redaktion von www.bds-kampagne.de zu dem Artikel von Tobias Lill in der Huffington Post am 9. Juli 2016 zur internationalen BDS-Kampagne

Der Artikel von Tobias Lill enthält eine Reihe von Diffamierungen des sogenannten Experten Sebastian Mohr und einer nicht namentlich genannten Sprecherin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Beide Quellen sind für die uneingeschränkte Unterstützung der Politik Israels bekannt. Ihre Haltung zur internationalen BDS-Kampagne ist daher folgerichtig, denn die Kampagne richtet sich gegen die Politik Israels. Zur Aufklärung darüber, was die BDS-Kampagne ist, sind diese beiden Quellen demzufolge gänzlich ungeeignet. Sie helfen nur, wenn es darum geht die Kampagne zu diffamieren. Und diesen Eindruck haben wir.

[S] Filmvorführung in Gedenken an das Suruc Massaker.

Am 20. Juli 2015 wurde vom IS ein Anschlag auf eine Kundgebung verübt, wo der türkische Staat dabei bewusst weg geschaut hatte. Organisiert vom sozialistischen Jugendverband SGDF, waren sie auf dem Weg in Kobanê Spielplätze zu bauen. Sie wurden vom türkischen Staat aufgehalten, um dies zu protestierten hatten sie eine Kundgebung am Amara Kulturzentrum organisiert, in dem sich ein IS Anhänger in die Luft gesprengt hatte. Dabei kamen 32 Menschen ums leben.

 

Anlässlich des ersten Jahrestages, werden wir als Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart eine Doku über das Massaker zeigen.

 

 

 

20. Juli | 18:30 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105 | U1/ U14/ U21 Erwin-Schöttle-Platz)

 

 

Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart

 

Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff

Der Reader zur Konferenz in Köln (30.9.-2.19.2016) ist raus. Bei Euch im Infoladen oder hier als pdf. Mit diesem Heft möchten wir euch zur Konferenz „Solidarische Perspektiven gegen den technologischen Zugriff “ einladen und euch auffordern, eigene Ideen einzubringen.

[KI] 350 Antimilitarist*innen auf der Straße gegen die “Kiel Conference” 2016

Am Dienstag, 21. Juni sind in der Schleswig-Holsteinischen Landeshauptstadt etwa 350 Antimilitarist*innen gegen die “Kiel Conference” 2016 auf die Straße gegangen. Bei der NATO-Veranstaltung Mal im Düsternbrooker Maritim Hotel Bellevue, die in diesem Jahr zum zweiten stattfand, handelt es sich um ein hochrangiges Treffen von Militär, Wissenschaft und Politik, auf dem die Kriegsstrategien von morgen geplant werden.

Es gibt wohl doch vernünftige Bilderberg-Proteste in Dresden

Es gab hier ja bereits mehrere Diskussionen, wie mit der Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden umgegangen werden sollte. Während über eindeutig rechtsradikale Proteste wie die von NPD und AfD gar nicht zu diskutieren ist, will ich hier auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich für besuchenswert halte, die einige Ideologen hier wohl vorschnell als Querfront verschreien würden.

 

 

 

Vor 1 Jahr: Erfolg für das Stopp-G7-Elmau-Camp

Vor einem Jahr konnte das Camp bei den G7-Prozeessen erst per Gericht gegen das Verbot durchgesetzt werden, der Gerichtsbeschluss hat erstmalig ausdrücklich das Camp ins Demonstrationsrecht einbezogen. Dazu passend und jüngst bekannt gegeben: Der couragierte Vermieter der Camp-Wiese bekommt die Auszeichnung der HU!

Arbeitnehmerrechtsreform in Paris

Paris.

Am 1. Mai begann es in ganz Frankreich: Rund 84.000 Menschen, davon 17.000 nur in Paris, demonstrierten gegen das sogenannte Arbeitnehmergesetz.

Mit den neuen Gesetzen möchte die Französische Regierung die, ihrer Meinung nach, starren Arbeitnehmerrechten auflockern um angeblich Erwerbslosen besser Jobmöglichkeiten zu bieten. Aktuell hat Frankreich eine Arbeitslosenquote von etwas mehr als 10%. Kritiker fürchten allerdings eine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte.

Darum geht es konkret:

Mehr Entscheidungsmacht in den Unternehmen: Das Gesetz soll es Unternehmen ermöglichen, mehr Regeln (Arbeitszeit, Zuschläge für Überstunden) direkt mit den Arbeitnehmervertretern auszuhandeln, statt sich branchenweit zu einigen. Gegner fürchten Sozialdumping. Also die Angst, dass Unternehmen in Gebiete ziehen, wo sich Arbeitnehmer nicht so hartnäckig anstellen.

 

Arbeitszeit: Das Gesetz soll es möglich machen, die vorgeschriebene Wochenarbeitszeit von 35 Stunden zu umgehen.

 

Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen: Sollte ein Unternehmen mal in Schieflage geraten und die finanzielle Situation nicht in Ordnung sein, können leichter Kündigungen ausgesprochen werden. Kritiker fürchten jedoch, dass selbst simple Schieflagen als Ausrede Missbraucht werden können um Mitarbeiter zu Kündigen.

 

Die sogenannte Jugend Garantie: Junge Menschen sollen ab 2017 ein Anrecht auf Unterstützung haben, wenn diese keine Arbeitsstelle, einen Ausbildungsplatz oder ein Studienplatz haben.

 

Das Recht auf Abschalten: Dies soll es Mitarbeitern gestatten berufliche E-Mails während der Freizeit nicht lesen und beantworten zu müssen.

 

Die Gewerkschaften sind bereits seit Monaten auf den Barrikaden. Die Leitmedien lassen gar verlauten, dass Paris zwei Wochen vor der EM in Flammen aufgeht. Seit dem ersten Mai gehen auch verstärkt andere Branchen in den Streik. So hat die Gewerkschaft CGT im landesweiten Aktionstag zunächst sämtliche Atomkraftwerke abschalten lassen. Auch 4 konventionelle Kraftwerke werden abgeschaltet. Auch die Fluglotsen streiken: In Paris-Orly sind 15% der Flüge gestrichen. Auch im Bahnverkehr kann es zu beeinträchtigung kommen, da jeder fünfte TGV-Schnellzug ausfallen soll.

Die teils sehr Kreativen jedoch immer Lautstarken Aktionen gegen die Regierung zeigen Wirkung:

Die Regierung schwankt immerhin schon zwischen Durchhalteparolen und Kompromissbereitschaft.

 

 

Am Rande der Proteste liefern sich viele Jugendliche, Leitmedien sprechen jeweils von 100 bis 500 Teilnehmern, schwere Straßenschlachten mit der Polizei. Es werden aktiv Polizeiwägen angezündet und Polizisten angegriffen. Diese Kontern mit Festnahmen und Tränengas.

Only local images are allowed.
Ein Gewerkschafter der CGT vor einer Brennenden Barrikade.

 

Mehr Infos: http://www.deutschlandfunk.de/proteste-gegen-arbeitsrechtsreform-in-le-h...

 

Dieser Beitrag erschien ürsprünglich auf http://www.blackblog.a-revolt.org/index.php/2016/05/27/arbeitnehmerrecht...

Seiten

Globalisierung abonnieren