AfD-Bundesparteitag

<strong>Eine notwendige Kritik an der Kampagne gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen</strong>

Ende Juni 2024 will die Bundes-AfD ihren Parteitag in den Essener Grugahalle abhalten. Es wird das erste Zusammenkommen der Partei nach den Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni sein und damit auch die erste Bundesversammlung nach dem verkorksten Wahlkampf rund um die beiden Spitzenkandidaten Bystron und Krah und dem Rauswurf der AfD aus der Fraktion der extremen Rechten im Europaparlament. Gleichzeitig wird der Essener Parteitag das zentrale Event der Partei vor den anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September. In allen drei Bundesländern ist mit Wahlsiegen der, vom faschistischen Teil geführten, Landesverbände zu rechnen. Zudem ist zu erwarten, dass genau dieser offen faschistische Teil um Björn Höcke in Essen weiter an der Ausweitung seines innerparteilichen Einflusses arbeiten wird.
Auf den Punkt gebracht: Das Treffen in Essen hat für die AfD eine nicht zu unterschätzende Bedeutung.

Seit einigen Wochen mobilisiert die Kampagne „Widersetzen“ bundesweit zu Protesten gegen das Treffen der Rechten in Essen. Mittlerweile hat diese Mobilisierung an Fahrt aufgenommen und es scheint so, als könnten die Proteste in Essen zu einer der größeren Anti-Rechts-Mobilisierungen in diesem Jahr werden.
Die Dynamik, die aktuell rund um den Parteitag entsteht, ist in Zeiten der bundesweiten Rechtsentwicklung ein Hoffnungsschimmer. Bei genauerem Hinschauen entpuppt sich jedoch die Widersetzen-Kampagne als mindestens kritikwürdig, wenn nicht sogar schwierig. Der Grund ist nicht, dass nach Essen mobilisiert wird. Es sind die politischen und praktischen Koordinaten, in denen sich die Widersetzen-Kampagne und damit mindestens ein gewichtiger Teil der gesamten Essen-Mobilisierung bewegt.