Der 30. April 2016 ist vorbei. Was bleibt von den Protesten gegen die AfD? Ein Statement für das vorantreiben antifaschistischer Organisierungsbemühungen.
(Einleitung/Ausgangsbedingungen)
Im Januar wurde bekannt, dass die rechtspopulistische AfD plante, ihren Bundesprogrammparteitag am 30.04. und 01.05.2016 in Stuttgart abzuhalten. Dieser Parteitag markierte für die AfD einen wichtigen Punkt in ihrer Geschichte: Hier wurden inhaltliche und programmatische Fragen der zwar noch vergleichsweise jungen, aber dennoch aktuell bedeutsamsten rechten Organisation in der BRD diskutiert und in Form eines Programms verabschiedet. Dass die rechten Tendenzen der Partei sich nun auch in einem allgemeingültigen Programm niederschlagen, war schon Monate im Voraus absehbar.
Nach den Wahlerfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März 2016, unter anderem in Baden-Württemberg, deutet vieles darauf hin, dass es kein Zufall war, dass die Wahl des Ortes auf Stuttgart fiel.
Gerade angesichts der jüngsten Erfolge der AfD, aber auch im Hinblick auf die Entwicklung einer breiten gesellschaftlichen Gegentendenz und Polarisierung, betrachteten wir es als wichtig, bei diesem Event einen breiten und entschlossenen Widerstand zu organisieren. Dabei war es uns wichtig, bei aller Aktualität des antifaschistischen Abwehrkampfs, nicht die gesamtgesellschaftliche Perspektive aus den Augen zu verlieren. Es sollte Raum für klassenkämpferische Aktivitäten am 1. Mai bleiben, auch für uns stand eine starke Beteilgung daran außer Frage. Deshalb fokussierten wir uns in der Organisation der Gegenaktivitäten auf den 30.04., um unsere Kräfte auch dem Kampftag der ArbeiterInnenklasse widmen zu können.
