Antirassismus

Der Tod Ferhat Mayoufs in der JVA Moabit

Am 23. Juli 2020 starb der Untersuchungshaftgefangene Ferhat Mayouf an einer Rauchvergiftung infolge eines Zellenbrandes in der JVA Moabit. Wachpersonal verweigerte die Hilfe für den Gefangenen, der ca. 20 Minuten um sein Leben schrie, wie Mitgefangene infolge berichteten. Untersuchungen dieses Todes liefen nur auf öffentlichen Druck hin und schleppend. Bis heute ist der Todesfall nicht aufgeklärt, weitere Zellenbrände in Berliner Gefängnissen folgten, so z.B. bereits 2x im Jahr 2026.

Bullenhass kennt keine Grenzen!

Hausbesuche bei Janke (PK16) und de Vries (CDU)

Flaggen Spiel

 

Während die Männer-Weltmeisterschaft die Aufmerksamkeit der Welt fesselt, sehen wir, wie nationalistische Flaggen überall gehisst werden. Sie erscheinen als Zeichen des Stolzes, doch in Wirklichkeit sind sie oft Symbole von Ausgrenzung und Unterdrückung. Diese Flaggen ziehen Grenzen, teilen Menschen und vermitteln den falschen Eindruck, dass unsere Identität allein durch eine Nation oder deren Symbol definiert wird.

 

 

Fotos: Stop Geas! Bleiberecht für alle!

Kundgebung am 12.6.2026 vor dem Roten Rathaus in Berlin

Seit dem 12. Juni gelten die menschenrechtsfeindlichen Regelungen des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS). Gegen die massive Verschärfung des Asylrechts demonstrierten an diesem Tag mehrere hundert Menschen vor dem Roten Rathaus in Berlin.

Stellungnahme zu den aktuellen Debatten rund um das AZ und Positionierung im sogenannten Israel-Palästina-Konflikt

Im und um das AZ herum haben in den letzten Monaten viele Konflikte stattgefunden. Uns war es wichtig, die Geschehnisse, in deren Rahmen sich mehrere Gruppen aus dem AZ zurückgezogen und es schlussendlich verlassen haben, erstmal intern aufzuarbeiten. Zudem wollten wir nicht mehr als nötig zu einer seit Monaten und weiter fortlaufend stattfindenden Spaltung der linken Szene (in Aachen) beitragen, indem wir uns öffentlich äußern und kritisieren. Leider hat dies aber auch dazu geführt, dass der gesamte Diskurs sehr einseitig skizziert wurde. Unsere Besucher*innen und politische Gruppen beschäftigen diese Konflikte weiterhin und dementsprechend fühlen wir uns verantwortlich, uns doch dazu zu äußern.

München: Polizeigewerkschaft mal wieder Opfer

Angriff auf Gewerkschaftsbüro in Haidhausen: Unbekannte zerstören Fensterscheiben

In Haidhausen haben Unbekannte mehrere Scheiben eines Gewerkschaftsbüros zerstört. Durch die kaputten Fenster warfen sie eine Flüssigkeit ins Innere.

Au-Haidhausen – In Haidhausen haben Unbekannte zwischen Mittwoch, 15., und Donnerstagmorgen, 16. April, 8 Uhr, mehrere Fensterscheiben eines Gewerkschaftsbüros zerstört. Wie das Polizeipräsidium München mitteilt, brachten die Täter durch die kaputten Scheiben eine „übelriechende“ Flüssigkeit in die Räume. Mitarbeiter entdeckten die Beschädigung am Donnerstagmorgen und alarmierten die Polizei über den Notruf 110.

Fensterscheiben zerstört in Haidhausen: Täter bringen übelriechende Flüssigkeit ins Gewerkschaftsbüro

Die Feuerwehr rückte ebenfalls aus und konnte eine Gesundheitsgefährdung durch die Substanz ausschließen. Die Polizei führte umfangreiche Spurensicherungsmaßnahmen durch. Das Kriminalfachdezernat 4 der Münchner Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des staatsschutzrelevanten Delikts. 

 

Das schrieb die Presse. Dabei kommen die Opfer selbst nicht zu Wort. Wir wollen ihnen endlich eine Stinme geben:

Die Landesgeschäftsstelle der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Bayern ist Ziel eines Anschlags geworden. Bislang unbekannte Täter warfen in der Nacht zum Donnerstag mehrere Scheiben des Verwaltungsgebäudes ein und brachten vermutlich Buttersäure in die Räumlichkeiten ein. Es entstand erheblicher Sachschaden.

Die DPolG Bayern verurteilt diesen Angriff in aller Schärfe. "Gewalt und Sachbeschädigung sind keine Mittel der demokratischen Auseinandersetzung. Wer versucht, durch solche vermutlich politisch motivierte Straftaten Einschüchterung zu erzeugen, stellt sich außerhalb des rechtsstaatlichen Diskurses!" stellt der DPolG-Landesvorsitzende Jürgen Köhnlein klar. "Wir lassen uns von solchen Angriffen auch nicht beeindrucken. Wir sind eine sicherheitsrelevante Einrichtung und damit ist dies ein Angriff auf den Rechtsstaat. Die DPolG Bayern steht für die Interessen der Beschäftigten der Polizei und für einen starken Rechtsstaat. Daran wird sich nichts ändern"!

Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern an. Die DPolG Bayern setzt auf eine konsequente Aufklärung durch die zuständigen Behörden.

Unabhängig von unterschiedlichen politischen Auffassungen gilt: Der demokratische Diskurs lebt vom Austausch von Argumenten - nicht von Gewalt gegen Sachen oder Personen.

 

Unsere Stimme dazu: ACAB

 

11.07.: Kubitschek & Co. in Schnellroda stören! Zusammen gegen Nazi-Sommerfeste!

11.07.: Kubitschek & Co. in Schnellroda stören! Zusammen gegen Nazi-Sommerfeste!

Wie schon in den vergangenen Jahren lädt Götz Kubitschek auch diesen Sommer Faschos verschiedener Coleur auf sein Rittergut nach Schnellroda in Sachsen-Anhalt ein. Dabei können neben AfD-Größen auch wieder zahlreiche Vertreter*in der Identitären Bewegung, der Heimat, Burschenschaften und die ein oder andere Aluhutgestalt erwartet werden. Die Sommerfeste zählen zu den seichteren Veranstaltungen auf dem Landsitz der Kubitscheks. Denn hier soll sich in erster Linie zwischen den verschiedenen Strömungen ideologisch wie personell vernetzt werden – nicht fehlen dürfen dabei natürlich rechtsextreme Vorträge und Bücher. Dennoch wird sich um ein weitestgehend gemäßigtes Auftreten bemüht . Dass das auch anders laufen kann, bewies der Hausherr Kubitschek erst Anfang 2026, als er sich u.a. mit Martin Sellner (IB) und Manuel Corchia (Junge Tat) bei Übergriffen auf Journalist*innen am Rande der sog. Winterakademie in Schnellroda beteiligte.

 

Zwischen Wüste und Revolte! Die politische und symbolische Kraft von Majas 40-tägigem Hungerstreik

Es gibt Veröffentlichungen, die dokumentieren. Und es gibt solche, die über ihren eigentlichen Gegenstand hinausweisen. „Majas Hungerstreik 2025“ gehört zur zweiten Kategorie. Am 05.Juni 2026 erschien, anlässlich des Jahrestages des Beginns von Majas Hungerstreik im Budapester Gefängnis vor genau einem Jahr, diese Broschüre.

Bau des Abschiebeknast BER hat begonnen || AUFRUF ZUR AKTION #SHITHARDER

Abschiebezentrum-am-BER-verhindern

Der Bau des Abschiebeknasts am BER hat begonnen! Aktivist*innen haben eine Aktionswoche gegen den privaten Eigentümer des Abschiebegefängnisses, Jürgen B. Harder, gestartet. Das am Flughafen BER entstehende Gebäude wird das erste privatisierte Abschiebegefängnis in Deutschland sein und Harder ermöglichen, mit rassistischer Inhaftierung und Abschiebung jährlich Millionen zu verdienen. Die herrschende Mentalität, die dafür sorgt, dass Inhaftierung und ethnische Säuberung Menschen aus der deutschen Gesellschaft verbannen, verschmilzt nun in Form von Massenabschiebung mit dem industriellen Gefängniskomplex.

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