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Der 30. April 2016 ist vorbei. Was bleibt von den Protesten gegen die AfD? Ein Statement für das vorantreiben antifaschistischer Organisierungsbemühungen.

(Einleitung/Ausgangsbedingungen)

Im Januar wurde bekannt, dass die rechtspopulistische AfD plante, ihren Bundesprogrammparteitag am 30.04. und 01.05.2016 in Stuttgart abzuhalten. Dieser Parteitag markierte für die AfD einen wichtigen Punkt in ihrer Geschichte: Hier wurden inhaltliche und programmatische Fragen der zwar noch vergleichsweise jungen, aber dennoch aktuell bedeutsamsten rechten Organisation in der BRD diskutiert und in Form eines Programms verabschiedet. Dass die rechten Tendenzen der Partei sich nun auch in einem allgemeingültigen Programm niederschlagen, war schon Monate im Voraus absehbar.
Nach den Wahlerfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März 2016, unter anderem in Baden-Württemberg, deutet vieles darauf hin, dass es kein Zufall war, dass die Wahl des Ortes auf Stuttgart fiel.
Gerade angesichts der jüngsten Erfolge der AfD, aber auch im Hinblick auf die Entwicklung einer breiten gesellschaftlichen Gegentendenz und Polarisierung, betrachteten wir es als wichtig, bei diesem Event einen breiten und entschlossenen Widerstand zu organisieren. Dabei war es uns wichtig, bei aller Aktualität des antifaschistischen Abwehrkampfs, nicht die gesamtgesellschaftliche Perspektive aus den Augen zu verlieren. Es sollte Raum für klassenkämpferische Aktivitäten am 1. Mai bleiben, auch für uns stand eine starke Beteilgung daran außer Frage. Deshalb fokussierten wir uns in der Organisation der Gegenaktivitäten auf den 30.04., um unsere Kräfte auch dem Kampftag der ArbeiterInnenklasse widmen zu können.

In dem Stadtteil  hat die Verdrängung von einkommensschwachen Menschen nicht erst mit  dem Carré Sama Riga begonnen. Doch das Bauvorhaben  hat bewirkt, dass Mieter_innen sich dagegen zu wehren beginnen. HIer ein kurzer Überblick der letzten  Tage und der Ausblick auf weitere Aktonen. 

Materialsammlung zu der Veranstaltung von
North-East Antifascists [NEA]& TREND Onlinezeitung
08.07.2016 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich war der erste Genozid im XX. Jahrhundert. Mehr als 1,5 Millionen Menschen wurden von den Türken vernichtet. Aber nicht alle Staaten wollen diese historische Tatsache anerkennen. So hat der Bundestag die Armenien-Resolution erst vor kurzem verabschiedet, mehr als 100 Jahre sind vergangen. Die Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnen die gezielte Vernichtung der Armenier als Genozid bis jetzt nicht und dadurch kriechen sie vor der türkischen Kampagne für die Verleugnung des armenischen Genozides weiter.

Am Samstag, den 18. Juni 2016, fanden sich rund 70 Menschen auf dem Freiburger Rathausplatz zu einer Kundgebung ein, um sich mit den Kämpfen und Streiks in Frankreich solidarisch zu zeigen. In Frankreich versucht die sozialdemokratische Regierung derzeit, ein neues Arbeitsgesetz durchzusetzen. Offizielles Ziel ist, mit den Reformen die Konkurrenzfähigkeit des französischen Kapitals zu verbessern, real werden die geplanten Änderungen aber die Situation der Lohnabhängigen entschieden verschlechtern. Dazu zählen die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit, Lockerung des Kündigungsschutzes für Jugendliche und, die Hauptforderung der französischen Unternehmen, eine Aufhebung der Tarifbindung. Insbesondere gegen die letztgenannte Maßnahme richtet sich der gewerkschaftliche Widerstand. Seit März demonstrieren mehrere hunderttausend Menschen regelmäßig gegen das geplante Gesetz, in vielen Branchen wurde und wird gestreikt und es kam zu Blockadeaktionen und Besetzungen.

Gestern, am16.06.2016, kam es im und um das "Wageni" in Bochum Langendreer sowie am S_Bahnhof Bochum Langendreer zu Auseinandersetzungen zwischen "Detuschlandfans" und anderen Gäste des bisher als Punkrockladen wahrgenommenen Wagenis sowie der Polizei. Im Folgenden sollen die Ereignisse und die für viele unverstänldiche Rolle der Verantwortlichen des Wagenis dargestellt werden.

 Auszüge aus dem Bericht 35 – Stand vom 15. Juni  2016

Das Anarchistische Radio Berlin stellt das Projekt "No Borders" des Videokollektivs "Sur Negro" vor!

‚No Borders: soziale Kämpfe rund um die Welt‘ (Sin Fronteras, La lucha social a través del mundo) ist der Name einer neuen Video-Doku-Reihe, die Erfahrungen sozialer Organisierung und antikapitalistischer Kämpfe in verschiedenen Regionen der Welt präsentiert. Ihr besonderer Fokus liegt auf antiautoritären Praktiken in sozialen Bewegungen.

In den ersten Junitagen hatte Mumia Abu-Jamals Verteidgung nochmals Gelegenheit, weitere Akten zu seiner Klage wg. medizinischer Vernachlässigung gegen den Leiter der Gefängnisbehörde von Pennsylvania, Kerestes vor dem US District Court Richter Robert Mariani einzureichen.

2.GEDENKTAG DER TOTEN IM STRAFVOLLZUG!

Auch 2016 wollen wir den Opfern und Angehörigen der ärztlichen Versorgung hinter Gittern gedenken(18.10.2016 ! ! !)

A fight for dignity

The European crisis, in recent years, promoted by banks and masters is creating an economic and social dripping between the lower classes. The neo-liberal ideology wanted by the master’s class and supported by the various parties of the right and center-left are negatively reshaping the lives of millions of people. Taking weight off the shoulders of workers, temporary workers and retired, the public debt by cutting services, shrinking wages, surreptitiously lowering the cost of labor, declaring an end to collective negotiation and attacking workers' rights. At the same time millions of people are pushing the border of European fortress, escaped from many wars funded and intended by the European states  with United States to destabilize entire regions and constitute a huge mass of cheap labor reserve.

Gestern wurden am Nobistor in Hamburg die Unterkünfte der dort lebenden Obdachlosen geräumt. Mit einem Großaufgebot der Polizei gab das Ordnungsamt zu verstehen, dass dort kein Platz fürs Zelten sei und vertrieb die dort lebenden Mittellosen von ihren Schlafplätzen.

Bericht hier --> https://www.hinzundkunzt.de/polizeieinsatz-gegen-obdachlose-am-nobistor/