Gruppenstatements

Hamburger Moor in Gefahr

Regionen: 
Hamburg
Themen: 
Ökologie
Repression
Soziale Kämpfe
Eine Oase Hamburgs - zubetoniert vom Daimler-Mercedes-Konzern. Auf einem Landschaftschutzgebiet mit Mooren, Sümpfen und geschützten Tierarten will der Autoriese ein Logistikzentrum bauen. Die Hamburgerin Konstanze Lerbs will das verhindern, und appelliert an die Hamburger Regierung. Unterzeichnen Sie ihre Petition!: Hier klicken und Petition unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/daimler-will-sumpf-trocken-legen-rot-grun-ebnet-den-weg?bucket=20200302-wa-up-v2-daimler-hh-siemens&source=20200302-wa-up-v2-daimler-hh-siemens&utm_medium=email&utm_source=campact_mailing&utm_campaign=20200302-wa-up-v2-daimler-hh-siemens&utm_content=variation-a&utm_term=

Urgent -- Amazon under attack

Themen: 
Antirassismus
Globalisierung
Ökologie
Repression
Soziale Kämpfe
Dear friends, We’ve just received an urgent cry for help from the heart of the Amazon: indigenous communities are facing an all-out assault that could destroy their culture and their home! Now fearless activist Sônia Guajajara and other indigenous leaders are calling for our help. Brazil’s far-right president wants to take away their lands and has threatened to give guns to ranchers -- and now, he wants to open the rainforest to new oil drilling, mining, and even more logging.

DRINGENDER AUFRUF Tierquälerei im Schweinestall beenden

Themen: 
Ökologie
CDU-Agrarministerin Julia Klöckner will Millionen Schweine weiter leiden lassen. Ihr halbes Leben verbringen Muttersauen eingezwängt zwischen Eisenstangen – nun will die Ministerin den „Kastenstand“ für zusätzliche 17 Jahre erlauben. Das können die Grünen verhindern – und zwar schon am Dienstag bei einem Treffen im Agrarministerium. Unsere Forderung: Der Kastenstand gehört verboten! Machen Sie mit.

HiddenWeb in Muenster

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Münster
Themen: 
Antirassismus
Indymedia
Medien
Zum Schutz von Daten und Kommunikation

Hamburgs Räuberbank

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Bundesrepublik
Themen: 
Soziale Kämpfe
Es steht ein unglaublicher Skandal im Raum: Die Hamburger Warburg-Bank soll Hunderte Millionen Euro aus der Staatskasse ergaunert haben. Sie ließ sich offenbar Steuern erstatten, die sie gar nicht bezahlt hatte („Cum-Ex-Geschäft“). Betriebsprüfer*innen des Finanzamtes wollten das Geld zurück – und auch die Staatsanwaltschaft ermittelte. Trotzdem verzichtete die übergeordnete Finanzbehörde im Jahr 2016 auf die Rückerstattung von 47 Millionen Euro.[1] Zuständiger Finanzsenator war damals Peter Tschentscher (SPD), heute Erster Bürgermeister.

Umgang mit sexualisierter Gewalt durch das Ract! Festival Tübingen

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Tübingen
Themen: 
Gender
Hiermit veröffentlichen wir ein Schreiben, was zuerst direkt an das Tübinger Ract! Festival ging. Wir thematisieren darin den Umgang des Ract! mit sexualisierter Gewalt. Im Anschluss an Diskussionen über Täterschutz in linken Strukturen, halten wir die Veröffentlichung für wichtig, da der Umgang des Ract! kein Einzelfall ist. Wir wünschen uns einen solidarischen Umgang mit diesem Schreiben.

Impressionen aus Dresden / Neonaziaufmarsch (TDDZ) und Proteste

Vor einigen Wochen gingen mehrere zehntausend Menschen in Köln gegen die AKP-Diktatur auf die Straße. Aufgerufen hatte dazu unter anderem die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (AABF). Neben den alevitischen Gemeinden und Vereinen wurde die Demonstration ebenso von revolutionären Linken, parlamentarischen Oppositionen, Fangruppen etc. getragen. Vor einigen Wochen gingen mehrere zehntausend Menschen in Köln gegen die AKP-Diktatur auf die Straße. Aufgerufen hatte dazu unter anderem die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (AABF). Neben den alevitischen Gemeinden und Vereinen wurde die Demonstration ebenso von revolutionären Linken, parlamentarischen Oppositionen, Fangruppen etc. getragen. Im Allgemeinen ist es positiv zu bewerten, dass Menschen aus verschiedenen ideologischen und politischen Strömungen gemeinsam gegen eine diktatorische Regierung auf die Straße gehen, um ihren Unmut und Protest zu zeigen. Heikel wird die Sache jedoch, wenn man sich die politischen Aussagen der verschiedenen Gruppen und Parteien genauer anschaut. Wer sich die Rede von Melek Yıldız, Stellvertretende Generalsekretärin der AABF, angehört hat und ein Mindestmaß an politischem Bewusstsein hat, dürfte bemerkt haben, dass sie frei nach der Parole „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ gesprochen hat - oder deutlicher: Sie kürt den Schlächter des anderen zum eigenen Heilsbringer. Es war ein Loblied auf die CDU, „unser Bundespräsident Gauck“ (Zitat Melek Yıldız) wurde zum Erlöser gekürt. Was in der deutschen Politik so alles geschieht, gilt ihr als lupenreine Demokratie und die SPD ist auch mit dabei. Die Vorreiter der Demokratie in Europa haben nun das Mikro und mehrere zehntausend Menschen, einen Tag vor den Europawahlen, hören zu. Besser hätte die AABF für die CDU – SPD – DIE LINKE nicht auf Stimmfang gehen können! (Rednerliste weiter unten) Die alevitische Geschichte in der Türkei ist geprägt von einer Geschichte der Verfolgung, der Massaker, Pogrome und Folter. Schon im Osmanischen Reich Mitte 1500 wurden Aleviten verfolgt. Diese Verfolgungen und Massaker ziehen sich bis zum heutigen Tag hin. Mit eines der Höhepunkte der Angriffe gegen Aleviten waren die Pogrome in Maras 1978, Malatya 1978, Sivas 1993, und 1995 in Gazi Mahallesi in Istanbul. 1978 war die nationalistisch – kemalistische Partei CHP mit Bülent Ecevit an der Macht. 1993-1996 Tansu Çiller von der Dogru Yol Partisi. Die ´90er Jahre waren geprägt von Kämpfen in der türkischen Gesellschaft und der Guerillakampf der revolutionären Linken war auf seinem Höhepunkt. Die kurdische Bewegung in Form der PKK wuchs von Tag zu Tag. Die türkische Gesellschaft war gespalten in einen staatstreuen Teil und all die, die durch den türkischen Staat gefoltert, misshandelt, ermordet, verschleppt wurden. Kurz gesagt Aleviten, Linke und Kurden. Generell bestehen die radikal linken, revolutionären Parteien zum größten Teil aus Menschen aus dem alevitischen Kulturkreis. Diese Tatsache ist der Repression, Folter und Assimilationspolitik des türkischen Staates geschuldet. Parallel zu den Massakern sollte man wissen, dass ´78 die SPD mit Helmut Schmidt und in den ´90ern die CDU unter Helmut Kohl an der Macht war. Wie wir wissen, unterhielt die CDU Regierung heute wie damals enge Beziehungen zum türkischen Staat. Denn die Türkei war und ist einer der größten Abnehmer deutscher Waffen und wichtiger Handelspartner. Zu einer Zeit in der die kurdische Freiheitsbewegung aufflammte und die revolutionäre linke Guerilla groß und sehr aktiv war, war es unter anderem die damalige deutsche Regierung, die den türkischen Staat logistisch dabei unterstützte, militante linke Bewegungen zu massakrieren. Und zwar eben jene Linke, die sich ebenso für den Kampf der unterdrückten Minderheiten eingesetzt hatte und in deren Reihen sich Aleviten, Armenier, Kurden, Cerkezen usw. befanden. Wieder waren es die CDU- und die SPD-Regierungen jeweils 1996 und 2000, die mit angesehen haben, wie der türkische Staat Revolutionäre, die sich im Todesfasten befanden, in den Gefängnissen angegriffen und ermordet hat. Es war erneut die CDU-Regierung, die während des Massakers im Gefängnis ULUCANLAR nichts unternommen hat, als die revolutionären politischen Gefangenen totgeschlagen wurden. Wir wissen auch, dass die Regierung Tansu Çillers engen Kontakt zu der CIA pflegte und freie Hand für das Massaker in Gazi Mahallesi in Istanbul 1995 hatte, als die Paramilitärs anfingen, Cafes von Aleviten zu beschießen. Wieder einmal war die CDU an der Macht und hatte bis auf einige oberflächliche Kritik nichts an dem Massaker auszusetzen. Denn an jeder verschossenen Kugel hat die BRD verdient. Es ist genau dieselbe CDU-Regierung und auch Bundespräsident Gauck, die während der Nato Sicherheitskonferenz darauf pochten, dass Deutschland „mehr Verantwortung in der Außenpolitik“ übernehmen müsse. Wie diese Verantwortung aussieht, haben wir in Afghanistan, Somalia und jetzt aktuell in der Ukraine gesehen. Die Regierung, die laut Melek Yıldız, Stellvertretende Generalsekretärin der AABF, und Hüseyin Mat, Vorsitzender der AABF, angeblich für die Demokratie einstehen soll, unterstützt aktiv einen faschistischen Putsch in der Ukraine. Dieser Regierung war und ist es zu verdanken, dass Antifaschisten und Linke am 02.05.2014 in der Ukraine im Gewerkschaftshaus bei lebendigem Leibe von Faschisten verbrannt wurden. Die SPD-Regierung war es, die einen imperialen Krieg im damaligen Jugoslawien angezettelt und aktiv geführt hat. Diese Regierung ist es, die Kurden, Linke, Antifaschisten und jegliche fortschrittlichen Kräfte in die Knäste steckt, auf Demos zusammenschlägt und verfolgt. Diese Regierung ist es, die Bildung zu einer Ware gemacht hat, wogegen auch die AABF demonstrierte. Der Slogan "DEUTSCHE WAFFEN DEUTSCHES GELD MORDEN MIT IN ALLER WELT" sollte wie eine Ohrfeige jene innerhalb der AABF treffen, die die deutsche Politik als die Erlösung propagieren. Es ist eine Schmach in einer Rede die ermordeten Revolutionäre Deniz Gezmis, Mahir Çayan, Ibrahim Kaypakkaya zu erwähnen und ihrer zu gedenken, aber gleichzeitig eine solche Regierung zu bejubeln, die bis heute alles tut, um die faschistischen NSU Morde zu decken. Begreifen die Verantwortlichen der AABF denn nicht, dass die CDU, SPD usw., die bei so viel Mord und Folter weggesehen und gar dadurch Geld verdient haben, immer noch dieselben sind? Begreifen sie nicht, dass Sie selber dem Fehler der AKP Regierung verfallen, indem sie Politik mithilfe der Religion machen?! Wie sagte einst Kaypakkaya: „Es ist falsch eine Trennung in Sunniten, Aleviten, Kurden, Türken zu machen. Dieser Kampf ist der Kampf zwischen Reich und Arm. Alle Armen müssen sich vereinen“ Kurz gesagt: Es ist der Kampf zwischen den Unterdrückten und den Unterdrückern. Begreift die AABF nicht, dass die BRD die AKP als einen strategischen Partner und ebenso als Abnehmer für ihre Waffen braucht? Dass die CDU Regierung die türkische Regierung nur oberflächlich kritisiert aber aktiv nichts unternimmt? Vergleichen wir die Türkei mit Russland, Libyen, Syrien. Gibt es zwischen diesen Ländern einen Unterschied in Sachen Menschenrechte, Demokratie, Minderheitenfrage? Ja gibt es! Russland wird mit Sanktionen bestraft, Syrien, Libyen werden als Brutzellen des Terrors abgestempelt und offen angegriffen. Und die Türkei? Sie wird nur "kritisiert", die wirtschaftliche und militärische Kooperation läuft weiter. Will die AABF nicht sehen, dass Menschen, die heute in der Türkei ermordet werden, mittels Kopfschuss durch deutsche Waffen kaltblütig hingerichtet werden? Entweder ist sich die AABF nicht bewusst, dass solch eine Partnerschaft zwischen der türkischen und der CDU-Regierung besteht oder sie ist politisch derart verdorben, dass sie die Unterstützer und Lieferanten der türkischen Regierung zu ihrem eigenen Vorteil unterstützt und dabei selber über Leichen geht, die Leichen der Gefallenen vom Gezi-Aufstand, von Odessa, Afghanistan, der Kurden, Linken uvm. Will die AABF zu ihrem eigenen Vorteil nicht sehen oder will sie verschweigen, dass die Bundesregierung, angeführt von den Heilsbringern der CDU, die türkische Polizei sogar nach dem Gezi-Aufstand bis heute im Rahmen des Annäherungsprogramms an die EU ausbildet. “Eine kürzlich veröffentlichte Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (Die Linke) in Hamburg zeigt, dass und wie deutsche Behörden in die Ausbildung türkischer Polizeieinheiten eingebunden sind. Zahlreiche Besuche von türkischen Polizeidelegationen in Hamburg und umgekehrt dokumentiert die Antwort des Senats auf die Anfrage. Unter anderem ist eine Hamburger Delegation im Jahr 2010 in die Türkei gereist, um die „Einsatzlagen anlässlich der Newroz-Feierlichkeiten“ zu beobachten, also jener kurdischen Neujahrsfeiern, bei denen es regelmäßig zu Militär- und Polizeieinsätzen gegen friedliche Festteilnehmer kommt.“ Quelle: http://www.hintergrund.de/201307032660/politik/welt/erdogans-willige-helfer.html Wir als Unterdrückte, dazu gehören auch die Aleviten, müssen uns von jeglichen Aggressoren sowie Unterdrückern distanzieren und gegen sie politisch angehen. Wir können nicht gegen die AKP sein, zugleich aber für die CDU, nur weil sie euch jetzt gegen die AKP angeblich unterstützen. Das ist reiner Opportunismus, nichts als Doppelmoral! Das Kapital kennt keine Grenzen, Ethnien, Nationen, Religionen oder keine Menschlichkeit. Nicht mal die CDU oder die SPD, liebe AABF.. Kapital kennt nur Kapital. Es will sich nur vermehren - und das um jeden Preis. Jetzt muss sich die AABF die Frage stellen: Will ich zum eigenen Vorteil politische Bündnisse mit den Kapitalinteressen führen oder endlich Rückgrat zeigen und mich politisch auf der Seite der Unterdrückten positionieren. Kurz gesagt: „Bozuk düzende saglam çark olmaz.“ „Wenn es Misserfolg bedeutet, gradlinig zu sein, dann ist also die Rückgratlosigkeit der Weg zum Erfolg, der Weg Richtung Macht. Aber dort wollen wir nicht hin, sie interessiert uns nicht. Unter diesen Maßstäben ziehen wir es vor zu scheitern, statt zu triumphieren.“ Subcomandante (Marcos) Galeano Nun muss sich die AABF entschieden: Wollen wir die Rückgratlosigkeit vorantreiben? Ein gut integrierter Immigrant, also systemkonform sein? Anerkennung mit einem gesenkten Kopf und Wegsehen erlangen? Oder die sozialen Probleme an der Wurzel anpacken, auch wenn es bedeutet dafür Opfer zu bringen. Also den eigenen Heilsbringer als den zu erkennen geben, was er ist: Mörder von tausenden Menschen auf der Welt. Solidarische Grüße Rednerliste auf der Kundgebung: Zahlreiche Rednerinnen und Redner aus Politik und Gesellschaft unterstützten die Alevitische Gemeinde Deutschland in ihrem Vorhaben, ein klares Zeichen für ein friedliches Zusammenleben aller ethnischen und religiösen Gruppen in Deutschland und der Türkei zu setzen. So sprachen sich beispielsweise Prof. Dr. Heribert Hirte (MdB – CDU), Volker Beck (MdB – Die Grünen) und Reinhard Bütikofer (MdEP – Die Grünen), Sevim Dağdelen (MdB – Die Linke), Serdar Yüksel (LAbg. – SPD), Bernhard von Grünberg (LAbg. – SPD), Tine Hördum (Europakandidatin – SPD), Seyran Ateş (Frauenrechtlerin) und Petrus Atalay (Zentralverband der Assyrer in Deutschland und Europäischen Sektionen e.V.) für Demokratie, Freiheit und Gleichheit in der Türkei und den Stopp des Exports der antidemokratischen Politik der AKP nach Deutschland aus. Quelle: http://alevi.com/de/kommt-freunde-lasst-uns-eins-werden-und-uns-gegen-di...

Lügenmagnitz.info

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Gegen antimuslimischen Rassismus in linken Räumen und überall!

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Soziale Kämpfe
Gegen antimuslimischen Rassismus in linken Räumen und überall! Wir sind eine Gruppe antirassistischer und antifaschistischer Aktivist*innen aus Darmstadt, die alle im OAT-Darmstadt aber auch in anderen linksradikalen Strukturen aktiv sind oder waren. Am 16.01.2019 beteiligten wir uns am Gegenprotest gegen die Podiumsdiskussion (0) zu dem Thema "Die Verschleierung: Modeaccessoire, ein religiöses Symbol oder politisches Instrument?" im Studierendenhaus der Goethe-Universität in Frankfurt. Der Grund, weshalb wir uns dem Gegenprotest anschlossen, war, dass wir die im Podium kommunizierten inhaltlichen Punkte und die Teilnehmenden der Diskussion als rassistisch kritisieren. Dementsprechend - aber insbesondere in Anbetracht des aktuellen, rechten, antimuslimisch-rassistischen Diskurses - sehen wir es immer noch als Notwendigkeit an, dass in dieser Veranstaltung bei rassistischen Aussagen mit einem kritischen Protest interveniert wurde. Im Folgenden möchten wir eine Kritik zum Umgang mit dieser Veranstaltung in der radikalen Linken, insbesondere in Bezug auf Frankfurt, formulieren und unsere Kritik an genannter Veranstaltung genauer darlegen. Die Podiumsdiskussion sollte vornehmlich die Darstellung des Kopftuches in der “Contemporary Muslim Fashion Ausstellung”, die 2019 im “Museum für angewandte Kunst” in Frankfurt zu sehen war, kritisieren. Obwohl wir es paradox finden, in Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks (siehe AfD, Nazibullen, etc.) über das Kopftuch und dessen Darstellung in einer Ausstellung zu diskutieren, kritisieren wir nicht, dass über das Kopftuch diskutiert wurde, sondern die rassistische Art, wie darüber diskutiert wurde.

Statement der RAZ und MIEZE

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