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Warum die Stopp-Ramstein-Kampagne gefährlich und rechtsoffen ist

Warum die Stopp-Ramstein-Kampagne gefährlich und rechtsoffen ist - Oder wie die Friedensbewegung die Neuauflage des beendeten Friedenswinters wissentlich ignoriert und mit Menschen zusammenarbeitet die Nazis auf Mahnwachen reden lassen.

 

 

Immer wieder heisst es selbst von Kritikern der Stopp-Ramstein-Kampagne ”die Friedensbewegung diskutiert das intern“, doch trotzdem wird weiter munter mit problematischen Montagsmahnwachen und ihren Vertretern, KenFM seinem Unterstützer Pedram Shayhar und dem immer dubioseren Reiner Braun zusammengearbeitet. Und es scheint kein öffentliches Ergebnis der Diskussion zu geben – wenn es denn überhaupt eine Diskussion gibt. Eine illustre Gruppe von ”Linken“ und ”Friedensbewegten“ unterstützt dieses Treiben und mobilisiert am 11.6.2016 dem 'Tag der Bundeswehr' nicht wie es logisch und sinnvoll wäre vor Bundeswehreinrichtungen die Tausende anlocken, sondern zu einer Menschenkette abgelegen vor die US-Airbase.

 

Es muss endlich öffentlich werden, dass es sehr berechtigte Kritik an der ”Stopp Ramstein Kampagne“, ihrer monothematischen Massenmobilisierung ohne Ziel und v.a. ihren problematischen Protagonisten gibt. Und die Friedensbewegung, die eigentlich antifaschistisch sein will, schweigt zu den ungeheuerlichen Vorgängen im Zusammenhang der entsetzlichen Offenheit nach ganz Rechts. Im Mittelpunkt der ”Friedensaktivist“ Reiner Braun, der scheinbar wie Helmut Kohl aufs Aussitzen setzt.

 

(A-Radio) Libertärer Podcast Aprilrückblick 2016

Seit dem 8.5.2016 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2016 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zur Waldbesetzung LAUtonomia, einer Reflektion zum Aktivismus und der Refugee-Balkanroute, einem ganz speziellen Chor, Wo herrscht Anarchie, Satiren, Musik u.v.m.

Who is who? Informationen zur rechten Szene in Dresden

Seit Herbst 2014 schossen asylfeindliche Initiativen wie Pilze aus dem Boden. Befeuert durch »PEGIDA« wurde nicht nur der Ton rauer, sondern die Proteste radikalisierten sich im Laufe des Jahres 2015 auch. Gerade im Raum Dresden, der Heimat von »PEGIDA«, nahmen sie teilweise gewalttätige Züge an. Heidenau bleibt exemplarisch im Gedächtnis.

Die Initiativen wurden und werden von unterschiedlichen Akteuren getragen, die bei weitem nicht alle Nazis sind. Aber Nazis mischten von Beginn an kräftig mit. In Verbindung mit rechtslastigen und gewaltafinen Fussballfanszenen zeichnen sie für die gewalttätigen Aktionen verantwortlich. Dabei war ein stetig steigendes Eskalationsniveau zu beobachten.

In der Broschüre findet Ihr Protagonist_innen dieser Gruppierungen. Viele waren an zahlreichen der aufgeführten Aktionen beteiligt, so manche an allen. Dennoch: Juristisch wurde bis heute keine_r der Beteiligten zur Verantwortung gezogen.

Der Männerüberschuss ist dem beschriebenen Milieu geschuldet und bedeutet nicht, dass in der Naziszene keine Frauen zu finden sind.

[B] Besetzungsaktion: Apartment mit Kanalblick

Bericht von der Besetzung einer Ferienwohnung am Maybachufer 19

Gestern am 3. Mai wurde gegen 16:30 Uhr im Berliner Reuterkiez eine Ferienwohnung besetzt und für alle geöffnet.

[FR] Erfolgreiche antikapitalistische Kampagne zum 1. Mai

+++ Starker antikapitalistischer Block auf Gewerkschaftsdemonstration +++ Wiederholte Provokation durch Zivilpolizei +++ Reges Interesse an Veranstaltung im Vorfeld +++ Interview und Debattenbeitrag +++

Der 1. Mai 2016 in Paris

 Exklusivbericht von Bernard Schmid / Paris

Smash Capitalism! Institut der deutschen Wirtschaft in Koeln mit Farbe markiert

 

Puenktlich zum 1. Mai wurde das arbeitgebergesponserte "Institut der deutschen Wirtschaft" (IW) in Koeln mit Farbe markiert.

Broschüre: "Türkei zwischen Diktatur und Widerstand"

Seit über einem Jahr ist die Situation in der Türkei und Nordkurdistan (kurdisch: Bakur) für große Teile der Bevölkerung unerträglich. Nicht eine Woche vergeht, ohne dass die türkische Regierung, das Militär oder die Polizei Angriffe, Massaker oder Verhaftungswellen gegen Revolutionäre und Linke durchführt. Erdogan, der amtierende Präsident geht mit der islamisch-konservativen AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) brutal gegen linke, revolutionäre, kurdische und demokratische Kräfte vor. Demonstrationsverbote, die Abschaffung der Pressefreiheit, haltlose Verhaftungen, Ausgangssperren und die konstante Bombardierung von ZivilistInnen sollen ein Präsidialsystem mit Erdogan an der Spitze sichern. Jede Form von Protest soll verhindert und politische GegnerInnen sowie die Bevölkerung eingeschüchtert werden.

Plauen am 1. Mai 2016 – Nazi-Krawalle, Antifa-Aktionen und Polizeigewalt

Der 1. Mai in Plauen ist vorbei. Seit Monaten hatten antifaschistische Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet gegen die geplante Demonstration der NS-Partei „Der III. Weg“ mobilisiert. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands, die Leipziger Gruppierungen the future is unwritten und Antifa Klein-Paris, die FAU Dresden, der Infoladen Jena, die Anita F aus Regensburg, Antifas aus Roßwein-Döbeln-Leisnig und auch das ums-Ganze-Bündnis samt der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“. Letztere hatte eine Doppelmobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart am 30. April und gegen die sächsischen Verhältnisse und den III. Weg am 1. Mai in Plauen durchgeführt.

[HH] Kurzbericht Demo 30.04.

 

Am Samstagabend den 30.4. haben in Hamburg 2000 Menschen unter dem Motto 'Breite Solidarität gegen Repression und Rassismus' lautstark vom Schanzenviertel zur Hafenstraße demonstriert. In verschiedenen Redebeiträgen wurden die aktuellen Auseinandersetzungen wie rassistische Kontrollen, Repression gegen linke Projekte und Stadtentwicklung aufgegriffen.

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