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Miss Marple Team

Anleitung zum Besetzen – was muss ich beachten?

Bei der gelungenen Aktion am Maybachufer 19 Anfang Mai in Berlin Neukölln ( hier der Bericht ) wurde dazu aufgerufen, der Besetzungen weitere folgen zu lassen. Doch wie besetze ich eine Ferienwohnung? Die Recherche dazu ist nicht einfach, macht aber Spaß. Und ganz nebenbei lässt sich eine Menge über den eigenen Kiez lernen. Wir haben ein paar Ideen zusammengestellt und freuen uns auf weitere erfolgreiche Besetzungen!

Die am 10.04.2016 veröffentlichte Broschüre "How to BFE - Die Beweissicherungs- und Festnahmeinheit zwischen Männlichkeitsritualen, Korpsgeist und Anonymität" ist jetzt auch in gedruckter Form erhältlich! Der Release startet auf der Podiumsdiskussion zu Kennzeichnungspflicht am 25.5. um 19:30 Uhr in der Alten Mensa am Wilhelmsplatz in Göttingen: http://gj-goettingen.de/25-5-podiumsdiskussion-zu-kennzeichnungspflicht-fuer-polizistinnen/

Auch Online steht die Broschüre weiterhin zum Download zur Verfügung: http://gj-goettingen.de/wp-content/uploads/2016/04/HowtoBFE_100416_o.pdf

Auszug aus der Einleitung der Broschüre, in der einiges an Göttingen-spezifischer, aber noch viel mehr generelle, Kritik an der BFE zusammengefasst ist: 

"Wir hoffen, unsere grundsätzliche Kritik an der BFE verständlich zu machen und unsere Forderung, die Göttinger BFE abzuschaffen, unterstreichen zu können. Gleichzeitig möchten wir Kritiker*innen von Polizeigewalt das notwendige argumentative Rüstzeug geben, um unserem gemeinsamen Ziel, der konsequenten Ächtung und Bekämpfung von Polizeigewalt, näherzukommen. Gerade in diesen Zeiten, wo als "Schwächung" diffamierte Kritik an der Polizei nicht gerade en vogue ist, ist es umso wichtiger dafür zu kämpfen, wofür der liberale Rechtsstaat eigentlich stehen will und sollte: Die Wahrung von Menschenrechten. Um nichts anderes geht es bei der Bekämpfung von Polizeigewalt."

Für die Abschaffung der Göttinger BFE.

Für die Einführung der Kennzeichnungspflicht.

Warum die Stopp-Ramstein-Kampagne gefährlich und rechtsoffen ist - Oder wie die Friedensbewegung die Neuauflage des beendeten Friedenswinters wissentlich ignoriert und mit Menschen zusammenarbeitet die Nazis auf Mahnwachen reden lassen.

Immer wieder heisst es selbst von Kritikern der Stopp-Ramstein-Kampagne ”die Friedensbewegung diskutiert das intern“, doch trotzdem wird weiter munter mit problematischen Montagsmahnwachen und ihren Vertretern, KenFM seinem Unterstützer Pedram Shayhar und dem immer dubioseren Reiner Braun zusammengearbeitet. Und es scheint kein öffentliches Ergebnis der Diskussion zu geben – wenn es denn überhaupt eine Diskussion gibt. Eine illustre Gruppe von ”Linken“ und ”Friedensbewegten“ unterstützt dieses Treiben und mobilisiert am 11.6.2016 dem 'Tag der Bundeswehr' nicht wie es logisch und sinnvoll wäre vor Bundeswehreinrichtungen die Tausende anlocken, sondern zu einer Menschenkette abgelegen vor die US-Airbase.

Es muss endlich öffentlich werden, dass es sehr berechtigte Kritik an der ”Stopp Ramstein Kampagne“, ihrer monothematischen Massenmobilisierung ohne Ziel und v.a. ihren problematischen Protagonisten gibt. Und die Friedensbewegung, die eigentlich antifaschistisch sein will, schweigt zu den ungeheuerlichen Vorgängen im Zusammenhang der entsetzlichen Offenheit nach ganz Rechts. Im Mittelpunkt der ”Friedensaktivist“ Reiner Braun, der scheinbar wie Helmut Kohl aufs Aussitzen setzt.

Seit Herbst 2014 schossen asylfeindliche Initiativen wie Pilze aus dem Boden. Befeuert durch »PEGIDA« wurde nicht nur der Ton rauer, sondern die Proteste radikalisierten sich im Laufe des Jahres 2015 auch. Gerade im Raum Dresden, der Heimat von »PEGIDA«, nahmen sie teilweise gewalttätige Züge an. Heidenau bleibt exemplarisch im Gedächtnis.

Die Initiativen wurden und werden von unterschiedlichen Akteuren getragen, die bei weitem nicht alle Nazis sind. Aber Nazis mischten von Beginn an kräftig mit. In Verbindung mit rechtslastigen und gewaltafinen Fussballfanszenen zeichnen sie für die gewalttätigen Aktionen verantwortlich. Dabei war ein stetig steigendes Eskalationsniveau zu beobachten.

In der Broschüre findet Ihr Protagonist_innen dieser Gruppierungen. Viele waren an zahlreichen der aufgeführten Aktionen beteiligt, so manche an allen. Dennoch: Juristisch wurde bis heute keine_r der Beteiligten zur Verantwortung gezogen.

Der Männerüberschuss ist dem beschriebenen Milieu geschuldet und bedeutet nicht, dass in der Naziszene keine Frauen zu finden sind.