Militarismus

[S] Solidarität mit dem UJZ Korn und den kämpfenden GenossInnen in Nordkurdistan

Am Sonntagabend beteiligten sich InternationalistInnen an einer Spontandemonstration durch die Stuttgarter Innenstadt um sich mit den Betroffenen der Razzia gegen das Unabhängige Jugendzentrum Korn in Hannover zu solidarisieren. Getroffen hat es dieses Mal das UJZ Korn, doch gemeint sind wir alle! Am Vormittag des 11. Februar stürmten Spezialkräfte der Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg das Jugendzentrum. Rund 50 Polizisten inklusive SEK und Hundestaffel durchsuchten Räume des Hausprojektes und beschlagnahmten Plakate, Flyer und mehrere Computer. Unter anderem wurden Plakate mit der Aufschrift " Weg mit dem Verbot der PKK" beschlagnahmt. Die Razzia erfolgte auch zu dem Zeitpunkt, an dem der im Haus beherbergte Kinder- und Babyladen geöffnet war.

Die Bundesregierung informiert: Russische Bomben? Schlecht! Westliche Bomben? Gut!

Lügen und Doppelmoral westlicher Politik und Medien sind in Ausmaß und Schamlosigkeit unübertroffen. 5 Jahre hat der Westen nun in Syrien einen militanten Aufstand mit allen Mitteln unterstützt und damit den Tod von Hundert­tau­senden, Vertreibung von Millionen, die Ausbreitung des islamistischen Terrorismus und die Verwüstung weiter Teile des Landes betrieben.
Das Märchen von den friedlichen Demokraten, die gegen einen bösen Despoten kämpfen, tönte aus allen Kanälen und diente zur Rechtfertigung der eigenen Verbrechen. Seit Russland völkerrechtlich legitim in den Krieg eingriff, um die Regierung im Kampf gegen islamistische Terroristen zu unterstützen, überschlägt sich die Propaganda mit haltlosen Behauptungen, “Russland bombardiere Zivilisten”. Fakten und Belege braucht man offensichtlich nicht. Die Lüge ist Programm. Fragen nach den ständig herbeifantasierten “moderaten Rebellen” werden mit Schulterzucken beantwortet.
Tilo Jung hat heute der Regierung erneut einfache, aber unangenehme Fragen gestellt, die diese Doppelmoral offenbaren. Die Antworten kann man nur einmal mehr als hanebüchenes Geschwätz bezeichnen, aber schon allein die unwirsche Reaktion der Verantwortlichen spricht Bände.
Jungundnaiv_russische_westliche_Bomben. ................... https://propagandaschau.wordpress.com/2016/02/12/die-bundesregierung-inf... / https://www.youtube.com/watch?v=q8KAjD9nzwo .........................

[S] NATO-Sicherheitskonferenz stören! Stadtverschönerung in Stuttgart

Am kommenden Wochenende findet die 52. sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) in München statt. Die Konferenz ist seit ihrem Bestehen nichts anderes, als ein medial groß aufgezogenes Forum zum Werben für mehr Aufrüstung und "militärischem Engagement in der Welt" – also imperialistischen Kriegseinsätzen und Destabilisierungen ganzer Regionen zur Absicherung eigener Macht- und Profitinteressen wie den Zugang zu neuen Absatzmärkten, Rohstoffen und Handelswegen.

 

Die Kriegspolitik der NATO Staaten ist dafür verantwortlich, dass weltweit millionen Menschen aufgrund von Krieg, Ausbeutung und Perspektivlosigkeit auf der Flucht sind. Während die NATO Staaten ganze Regionen zerbomben und mit Armut und Elend überziehen, festigen sie die Festung Europa mit immer höheren Zäunen und militärischer Gewalt durch sog. Grenschutzagenturen wie Frontex. Mit allen Mitteln soll verhindert werden, dass Flüchtlinge sich Richtung Europa aufmachen.

[Kolumbien] Iván Márquez vor dem Europäischen Parlament

Kommandant der FARC-EP, Iván Márquez, mit seiner Rede per Skype vor dem Europäischen Parlament.

NATO-Kriegskonferenz

 

Für die Freiheit, für das Leben!

 

Raus gegen die NATO-Kriegskonferenz in München

 

 

Spanien marschiert nach Links

Trotz des Propaganda-Jubels (Rajoy gewinnt Wahlen, Rechte stärkste Partei!) einiger deutscher Lügenmedien, den wir schon aus Portugal kannten, kommt nun eine Linksregierung in Madrid. Die frankistische Volkspartei Rajoys (die sich nie wirklich vom Franko-Faschismus distanzierte) ist ist um ein Drittel eingebrochen und liegt nur noch knapp vor Sozis (PSOE) und der neuen Linken von Podemos. Die beiden letzteren können mit Linksblock und ein paar Katalanen oder Basken eine Regierung stellen.
Die radikale Linke aus Portugal befeuert die spanische Podemos, mit den schlaffen PSOE-Sozis, die dadurch aber wenigstens eine Chance auf die Macht bekommen, eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild zu bilden. In Lissabon stürzte die Linke just den rechten Block, was dem kleinen Land wüste Drohungen aus Washington ainbrachte: Der Erzneoliberale Obama war wütend. Die in deutschen Medien immer als “Nationalisten” oder “Separatisten” abgehandelten Parteien Kataloniens und des Baskenlandes, deren Stimmen die Linke dafür braucht, sind selber Großteils der Linken zuzuordnen und kooperierten bereits mit Podemos: Der Linksruck in Madrid ist also hochwahrscheinlich. Die bis über beide Ohren in dreckiger Korruption versackte halb-faschistische Volkspartei (PP) von Rajoy steht vor einem Scherbnehaufen.
Podemos scheint derzeit den Knoten inder Hand zu halten, ob es zu Neuwahlen kommt oder sich eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild bildet. Ein entsprechendes Angebot hat der Podemos-Chef Pablo Iglesias den Sozialisten (PSOE) just unterbreitet, nachdem er sich zuvor mit dem spanischen König beraten hatte. Statt die PSOE nur zu unterstützen, wie es der Linksblock (BE) und die grün-kommunistische Koalition (CDU) in Portugal seit November machen, will aber Podemos-Chef Iglesias eine richtige Koalition. Podemos will eine “Regierung des Wandels” bilden, in der Iglesias, der Podemos derzeit im EU-Parlament in Brüssel vertritt, Vizepräsident sein will. Podemos soll ins Kabinett, um vor allem die wacklige PSOE zu kontrollieren, die als Regierungspartei schon vor dem Neoliberalismus auf die Knie gegangen war. ........... https://jasminrevolution.wordpress.com/2016/01/24/spanien-marschiert-nac... ............

[Kolumbien] Friedensgespräche gehen dem Ende entgegen

Fortschritte FARC-EP

Friedensgespräche zwischen FARC-EP und Regierung Kolumbiens mit Fortschritten

Erdogan's Krieg und Merkel's Komplizenschaft

Und genau dieses faschistische Regime, welches jeden Tag Andersdenkende von seinen Sicherheitskräften erschießen lässt, dessen Präsident sich positiv auf das politische System Hitler-Deutschlands bezieht und große Sprünge macht ein ähnliches in der Türkei zu etablieren und in dem es die Herrschenden kaum noch für Notwendig erachten die falsche Maske der Demokratie aufrecht zu erhalten, ist ein guter Freund der deutschen Regierung und Bourgeoisie.

Paramilitärs ermorden Bauern in Antioquia/Kolumbien

Die Kommission für Menschenrechte des Marcha Patriótica aus Antioquia prangert die humanitäre Situation in verschiedenen Dörfern der Gemeinde Briceño an. Gekennzeichnet ist die verschärfte Situation durch eine paramilitärische Präsenz und die Bedrohungen in der Gegend, sowie durch den Mord an Víctor Jaramillo Moreno und Francisco Jaramillo Moreno.

[Kolumbien] Neujahrsbotschaft der FARC-EP

In einer Neujahrsbotschaft des Zentralen Generalstabs der FARC-EP, vorgetragen durch den Oberkommandieren Timoleón Jiménez, richtet sich die Guerilla an die Welt und berichtet über den laufenden Friedensprozess, die Schwierigkeiten und die Ziele für das neue Jahr 2016.

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