Demonstration gegen PKK-Verbot in Berlin - Ein Rückblick

Gemeinsam mit vielen Organisationen demonstrierte die kurdische Gemeinde am Samstag gegen das PKK-Verbot, neue Polizeigesetze und Nationalismus. An der Demonstration, welche am Berliner Alexanderplatz begann und durch die Berliner Innenstadt zog, nahmen an die 5000 Menschen teil. Die AktivistInnen machten mit Slogans wie „PKK ist das Volk und das Volk ist hier“ und dem zeigen von eine riesigen PKK-Fahne deutlich, dass der Staat die kurdische Bewegung und AntifaschistInnen nicht einschüchtern kann. Die Polizei griff die TeilnehmerInnen mehrfach mit Schlägen an und versuchte einige vermummte TeilnehmerInnen festzunehmen. Durch die entschlossene Solidarität unter den Demonstrierenden wurden die Angriffe jedoch mehrfach zurückgedrängt. Auf der Oranienstraße reagierte die Polizei auf ein Feuerwerk mit einem brutalen Einsatz, bei dem TeilnehmerInnen mit Fäusten ins Gesicht geschlagen, getreten, beleidigt und bedroht wurden. Mindestens drei TeilnehmerInnen wurden von der Polizei in Hinterhöfe gezerrt und festgenommen. Anschließend wurde eine riesige PKK-Fahne gezeigt. Auch hier kam es wieder zu Polizeiübergriffen. Die Demonstration konnte trotzdem entschlossen zum Abschlusskundgebungsplatz ziehen, an dem Musik und Redebeiträge vorgetragen wurden. Doch trotz aller Provokationen und Blockaden der deutschen Polizei, waren die DemonstratInnen stundenlang auf der Straße am protestieren.

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Besonders laut und kompromisslos zeigte sich der kurdische Jugendblock und die jungen kurdischen Frauen. Sie bildeten den ersten Block während des Demonstrationszuges und hatten symbolisch für den starken Zusammenhalt der Frauen, lilafarbene Bandanas um.

Mit einer starken Abschlusskundgebung, endete die Demo am Spreewaldplatz in Kreuzberg. In den Reden wurde die Kollaboration des türkischen und deutschen Staates kritisiert und die Aufhebung des PKK-Verbotes verlangt.

Auch wenn viele Organisationen die Demo als einen Erfolg feiern, so ist es doch auch richtig, was das Lower Class Magazine nach der Demo auf Twitter teilte „Demo war ein Erfolg, was die Durchführung, Ästhetik und politischen Ausdruck anbelangt. Aber seien wir ehrlich: sie zeigt auch, wie konjunkturabhängig Kurdistan-Solidarität in der deutschen Linken ist. 5000 (wenn überhaupt) sind für eine Großdemo in Berlin kein Grund für Jubel“.

Die Repressionen gegen die kurdische Bewegung, aber auch gegen AntifaschstInnen wird in Zukunft zunehmen. Die Diskussion um das Verbot der Bunten Hilfe ist ein Anzeichen dafür. Darauf müssen wir uns vorbereiten. In diesem Sinne wird ein hohes Maß an Solidarität mit allen fortschrittlichen Kräften von Noten sein.