Antifa

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel "Schafft Schutzzonen" (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen "an denen Deutsche Sicherheit finden können". Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Am 29. April 2017 versuchten sieben Anhänger der faschistischen Partei <em>„Der III. Weg“</em> einen antifaschistischen Infostand in der Innenstadt Rottenburgs am Neckar anzugreifen.
Die Antifaschist*innen reagierten so besonnen, dass sich die Angreifer schnell gezwungen sahen das Weite zu suchen. Einige der anwesenden Antifaschist*innen sind nun von Repression betroffen.
Es kam am 16. Juli 2018 im Amtsgericht Rottenburg a. N. zur Verhandlung.  Dabei wurden zwei Antifaschist*innen verurteilt und Nazis wurden als Zeugen zur Stütze der Anklage geladen.
Um die zwei Genoss*innen vor Ort zu unterstützen fanden sich ca. 50 Personen vor dem Amtsgericht ein und hielten in Solidarität zu den Angeklagten eine Kundgebung ab.
Mehre Redebeiträge und Musik begleiteten die Kundgebung.  Im Anschluss daran begab man sich kollektiv in den Gerichtssaal. 

Nach dem AfD-Großaufmarsch in Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof eine öffentliche Nachbereitung statt. Einig war mensch sich, dass vieles am 27. Mai nicht so glatt lief, wie es von den vorbereitenden Gruppen erhofft wurde. Warum haben sich vergleichsweise wenig Menschen an Blockaden und anderen Störversuchen beteiligt? Warum ist es den zwei großen Blockadefingern mit je 1000 Menschen nicht gelungen auf die AfD-Route zu kommen? Warum konnte aus der Verbindung unterschiedlicher Aktionsformen keine Stärke - jenseits von Masse - entstehen? Rund 80 Personen beteiligten sich an fünf parallelen Diskussionsrunden zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Anknüpfend an andere Strategie- und Taktikdiskussionen (z.B. Taktikkasiber zu Dresden) wollen wir die Ergebnisse hier darstellen, um uns auf ähnliche Events in nächster Zeit (z.B. der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch am 18. August in Berlin) vorzubereiten. (diesmal mit Absätzen!)

Nach der Flyer-Aktion im April 2018 gegen die rechten Treffen, Veranstaltungen und Stammtische im Restaurant Maestral (Eichborndamm 236) in Berlin Reinickendorf gab es einige Reaktionen. Die AfD Reinickendorf und der Besitzer des Maestral zeigten sich allerdings gewohnt unbeeindruckt und bereits am 15. Mai fand ein großer Themen-Stammtisch der AfD Reinickendorf statt, bei dem auch Leyla Bilge (AfD-“Frauenmarsch“) anwesend war. Am 5. Juni fand der nächste große AfD-Stammtisch im Maestral statt, bei dem nochmals für den rassistischen sogenannten „Frauenmarsch“ geworben wurde.

Weniger unbeeindruckt zeigte sich der Reichsbürger und rechtsradikale YouTuber Dennis Ingo Schulz. Er veröffentlichte ein Video, in dem er das Info-Flugblatt vorliest und sich in diesem Zusammenhang bei B.Z. und BILD (für das Outing?) bedankt. In den Kommentaren unter diesem Video rufen diverse, offenkundig rechtsradikale Accounts zur Solidarität mit dem AfD-Stammtisch und dem Restaurant Maestral auf.

Unter anderem heißt es hier: „An alle Berliner Kameraden! - Bitte unterstützt das Maestral, wann, wie viel und wo Ihr nur könnt! Bestreift auch, sofern Euch möglich, in gewissen Abständen die Straße, wo es liegt. Denn es ist ja dringend davon auszugehen, dass sich mal ein paar Zecken in diese Straße verirren oder gleich – natürlich aus Versehen – ins Lokal einfallen.“ Oder in einem anderen Post: „höchste Zeit, dass Dennis (Ingo Schulz) einen INFO-Abend im Maestral abhält! Dann komme ich sogar aus dem Schwabenländle angereist"

Dies wurde zum Anlass genommen, in Reinickendorf nochmal ausgiebig zu flyern und in einem noch weiteren Umkreis die Nachbarschaft über die rechten Umtriebe im Restaurant Maestral zu informieren. Insgesamt wurden inzwischen fast 4.000 Haushalte informiert. Außerdem sind in Reinickendorf Sticker zum Restaurant aufgetaucht.

Fast jede Woche dient das Maestral der AfD als Veranstaltungsort, um Hass und Hetze zu verbreiten. Reinickendorf stellt mit den AfD-Treffen im Maestral eine der aktuell wichtigsten Säulen der rassistischen Werbung der AfD in Berlin und nun können die Gäste des Maestrals davon ausgehen, noch öfter neben Rechten im Restaurant zu sitzen. Hoffentlich freut sich das Maestral über die neue rechtsradikale Kundschaft und den Ruf, den es sich damit aufbaut. Erste Reaktionen auf Bewertungsplattformen zeigen, dass in Reinickendorf vermehrt Menschen nicht bereit sind, im Stammlokal der Neuen und Alten Rechten zu essen.

Es wird auch weiterhin keine Ruhe geben, bis die rechte Hetze aus dem Maestral verschwunden ist. Beteiligt euch an der Aktion, postet Informationen zur Situation im Maestral auf googlemaps, yelp, facebook und anderen Plattformen! Ladet euch hier die Flyer-, Sticker- und Poster-Vorlagen herunter und informiert eure Mitmenschen! Der Druck wird steigen!

Kein Stammtisch für die AfD in Reinickendorf!