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Kleine Anfrage: Extremismus-und Terrorismusabwehrzentrum beschäftigt sich mit Adbustings

Adbusting-Skandal beim Verfassungsschutz: Beim sogenannten Adbusting verfremden Aktivist*innen Werbeposter z.B. der Polizei, der Bundeswehr oder des Verfassungsschutz bis zur Kenntlichkeit. Diese politische Freizeitbeschäftigung hält der Geheimdienst für so bedrohlich, dass im aktuellen Verfassungsschutzbericht davor gewarnt wird. Doch damit nicht genug: Eine Kleine Anfrage der Linken Ulla Jelpke zeigt, dass sich das "Gemeinsame Extremismus und Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern (GETZ)" in den letzten zwei Jahren viermal mit dem Überkleben von Werbung beschäftigt hat.

[PF] Weil‘s notwendig ist: Nazi Alexander Zubrod an Wohnort geoutet!

Briefkasten von Alexander Zubrod wird gerade mit Bauschaum gefüllt.

Während der jährlich stattfindenden faschistischen Fackelmahnwache des extrem rechten „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ auf dem Pforzheimer Wartberg am 23. Februar haben wir dem Nazi Alexander Zubrod an seinem Wohnort in der Calwer Straße 104 in Pforzheim einen Besuch abgestattet.

Wir haben seinen Briefkasten mit Bauschaum kaputt gemacht und die Hausfassade mit Farbbeuteln beworfen. Seine Nachbar*innen haben wir mit Flyern über die rechte Gesinnung und Aktivitäten von Alexander Zubrod informiert (siehe Bilder).

Nazitreffpunkte in Herne markiert!

In der Nacht zu Sonntag haben wir 2 Treffpunkte der rechtsextremen Szene in Herne markiert!

[S] Nach Hanau: Kundgebung, Spontandemo und Rathausbesuch

+++ Über 1000 auf Kundgebung wegen Hanau +++ 600 ziehen mit Demo Richtung Rathaus +++ Demoteile stürmen Rathaus und statten AfD-Büros Besuch ab +++

Grünheide: Hand in Hand mit AfD und Klimaleugnern

Rechtsextreme Netzwerke haben seit Jahren den Kampf gegen Umwelt- und Klimaschutz für sich entdeckt. Anders als bei Neoliberalen geht es nicht nur um finanzielle Zuwendungen von Lobbygruppen, sondern auch um Ideologie: der Kern des Faschismus ist das Streben nach dem "Weltenbrand", der Endzeit. Der Klimawandel ist gewollt, man träumt von einer neuen Welt nach dem Ende der Zivilisation. 

In Deutschland haben Klimaleugner nun eine Front in Grünheide aufgemacht, um gegen die verhasste Energiewende zu kämpfen. Viele, auch Linke, lassen sich von Nebelkerzen verwirren.

[L] Bannerdrop für die Liebig

Am 21.2. haben wir auf einer Brücke in Connewitz einen Gruß an die Liebig34 aufgehängt.

[Reutlingen] Direkter Protest gegen den AfD - Neujahrsempfang in Reutlingen

Den gemeinsamen Bericht des Bündnis findet ihr hier: https://www.gemeinsam-solidarisch.de/2020/02/21/rt-bericht-zur-buendnisk...

Knapp 1000 Menschen folgten heute dem Aufruf des Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen, um auf dem Marktplatz gegen die AfD zu protestierten. Nach Ende der Kundgebung folgten viele unserem Aufruf, den AfDlern den Zugang zu ihrer Veranstaltung zu erschweren.

 

 

 

 

Camover!

Gegen Videoüberwachung & Rassismus in der Münsterstraße! Flyer Aktion gegen die rassistische Markeirung der Münsterstraße Dortmund durch Polizei, CDU und Spd. 

[K] Proteste wegen faschistischem Anschlag in Hanau

Heute haben sich in Köln bis zu 4000 Menschen versammelt, um anlässlich des faschistischen Anschlags in Hanau zu demonstrieren. Schon gestern haben fast 500 Menschen an  einer kurzfristigen Kundgebung teilgenommen.

Wir trauern um die Opfer und drücken den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus.

[PM SPONTI IN SALZWEDEL]

 

Solidarität mit den Betroffenen rechten Terrors – Für einen radikalen Antifaschismus in Hanau, Salzwedel und überall

 

 

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