Antifa

Anlässlich des 80ten Jahrestags der Bombardierung Dresdens mobilisierten Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am 15. Februar nach Dresden. Aus Berlin und Brandenburg nahm dabei zum ersten mal auch eine Gruppe junger Neonazis aus dem Spektrum der „Deutschen Jugend Voran“ (DJV) am Aufmarsch teil. Eine Woche zuvor fand am 08. Februar in Budapest der jährliche neonazistische „Ausbruch60“ Marsch, sowie das dazugehörige Rahmenprogramm statt. Auch aus Deutschland reisen bundesweit Neonazis nach Ungarn um daran teilzunehmen.

Geschichte des 18. März

Der 18. März als Tag der politischen Gefangenen wurde zum ersten Mal von der frühen kommunistischen Bewegung vor über 100 Jahren in Europa ausgerufen. In den neunziger Jahren wurde er von der Roten Hilfe und von Libertad in der BRD als jährlicher Aktions- und Kampftag re-etabliert.

Denn am 18. März 1871 wurde in Paris während des bürgerlichen Deutsch-Französischen Krieges durch einen proletarischen Aufstand die Pariser Kommune gebildet, welche bis zum 28. Mai desselben Jahres zum ersten Mal in der Geschichte den Versuch verwirklichte, eine sozialistische Gesellschaft auf Rätebasis zu verwirklichen. Diesen kurzen Moment der erkämpften und gelebten Freiheit bezahlten die Kommunards mit sehr hohen Gefängnisstrafen, Verbannung, Folter und dem Tod.

Mit der Erinnerung an diesen Sieg und die Zerschlagung der Kommune, wird mit diesem Tag eine Parallele zu der aktuellen Repression gegen unsere Klasse gezogen.

Die Waffen der Repression, welche die Herrschenden weiterhin einsetzen, um unsere Kämpfe zu zerschlagen, bleiben damals wie heute die gleichen: Gefängnisstrafen, Folter und Mord.

Somit symbolisiert der Tag der politischen Gefangenen die Notwendigkeit der Solidarität mit unseren Brüdern und Schwerstern auf der ganzen Welt, die von Repression betroffen sind, und wird genutzt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen und sie durch unsere Aktionen zu unterstützen, mit dem Ziel die bestehende Ordnung zu überwinden!

Wir kritisieren den "Aufruf von außerparlamentarischen Linken zur Wahl". Und wir wollen Euch an unseren Gedanken teilhaben lassen. Wir rufen auch nicht zur Wahl der Partei der "Linken" auf, aber wir können die Teilnahme an der Wahl und die Abgabe seiner*ihrer Stimme nachvollziehen. Problematisch wird es für uns wie manche dies begründen. Die Brandmauer muß unter anderem zum Rassismus gezogen werden, und den bedienen eigentlich (fast) alle Parteien. Der offen faschistischen Partei AfD trotzdem den Spielraum auch in den Parlamenten durch eine Stimmabgabe für die am wenigsten schlimme Partei einzuengen ist eine Überlegeung wert. Daraus eine Identifikation mit der LINKEN zu machen halten wir für falsch. Wir sind außerparlamentarisch weil wir dieses Modell der Demokratie in Frage stellen und sich die Gründe dafür auch nicht geändert haben. Und weil die Anarchist*innen unter uns jede Herrschaftstform als grundsätzliches Problem sehen und nicht weil "außerparlamentarisch" nur eine unüberlegte Widerstandsform ist.
Einige (wahrscheinlich viele) von uns werden also die LINKE (oder die PARTEI) wählen, andere nicht. Wir sind und bleiben aber Anarchist*innen und können mit dem "Aufruf von außerparlamentarischen Linken zur Wahl" nichts anfangen außer ihn zu kritisieren.

Wie eine Antifa-Recherche ergeben hat, soll die AfD-Veranstaltung „Wege aus der Krise“ mit Sebastian Schulze (Vorstand Mittelstandsforum der AfD) terminiert für den 19. Februar in den „Donau Stuben“ in Wuppertal-Barmen (Concordienstraße 4, 42275 Wuppertal) in unmittelbarer Nähe des Rathauses stattfinden.

Es ist nicht verwunderlich, dass die Antifa-Recherche auf die „Donau-Stuben“ stieß. Das Restaurant gab sich schon mindestens zweimal für die faschistische Propaganda her. Das haben andere Recherchen ergeben (siehe „Die AfD in Wuppertal – Eine Bestandsaufnahme“).

Auch die letzte Veranstaltung „Die verfehlte Energiepolitik der Ampel“ am 31. Januar hat zweifelsfrei dort stattgefunden. Das belegt ein Foto, dass die AfD auf ihren Social Media-Kanälen veröffentlichte (siehe Bilder im Anhang).