Repression

Du widerliches Stück Augsburg!

von: AuxPunker*innen am: 11.12.2020 - 22:23

Am Nachmittag des 07. Dezember kreidete eine Aktivistin der Gruppe “Catcalls of Augsburg” eine sexistische und rassistische Belästigung an. Mit Straßenkreide schrieb sie den Vorfall am Tatort, dem Rathausplatz, zu Boden.

Doch einige Passant*innen störte wohl die Konfrontation mit der Realität in ihrer heilen Welt. So vermeldete es zumindest die Polizei, die gegen 17:40 Uhr im nahe gelegenen Klimacamp auftauchte. Sie forderte die Klimaaktivist*innen auf den Schriftzug zu beseitigen, da sie wohl diese dafür verantwortlich sah. Die Aktivist*innen kamen dieser absurden Idee der Polizei glücklicherweise nicht nach.

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Österreich - Die Grenzen (der Ansteckung) verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten

von: Arno Nym am: 10.12.2020 - 14:43

Es wird immer behauptet, dass Alle potentiell im gleichen Ausmaß von „dem Virus“ bedroht sind, dass jetzt Alle zusammenhalten müssten. Dass es keine Unterschiede bei der Ansteckung gäbe, es würden die Reichen genauso krank und sterben, wie es die Armen tun würden. Das ist eine Lüge und war es auch schon immer.

Wir versuchen hier eine kleine „Bestandsaufnahme“ der aktuellen Situation in Österreich vorzunehmen, denken aber, dass sie auch darüber hinaus zumindest für den deutschsprachigen Raum zutreffend und evtl. hilfreich sein könnte. In Anbetracht der Gewissheit, dass die „Krise“ nicht nach der Verteilung eines Covid19-Impstoffs vorbei sein wird und vor allem eine wirtschaftlich (aber auch politisch) harte Zeit für die Ausgebeuteten bevorsteht. Und in der Gewissheit, dass in jedem Moment der Geschichte Widerstand und Rebellion vorhanden waren und sind. Kultivieren wir sie!

LKA Berlin bewacht Werbevitrine

von: https://abschaffen.noblogs,org am: 10.12.2020 - 14:24

Das politisch motivierte Verändern, Bemalen und Bekleben von Werbeplakaten findet der Berliner Staatsschutz ganz schlimm. Weil diese „Adbusting“ genannte Aktionsform u.a. die Bundeswehr „gar lächerlich“ mache, veranstaltete das LKA 521 bereits Hausdurchsuchungen und ließ veränderte Werbeplakate auf DNA-Spuren untersuchen. Berliner Behörden meldeten außerdem mindestens dreimal das Verändern von Werbeplakaten an das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern (GETZ). Erst letzte Woche fügte das LKA den Peinlichkeiten eine weitere hinzu, als es eine Werbevitrine vor dem Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke von einer Hundertschaft bewachen lies. Diese Woche Mittwoch übernahm ein Posten des Staatsschutz diese Aufgabe. „Das zeigt ja: Eine Polizei, die Werbung bewacht, kann man ohne Probleme von heut auf morgen anschaffen“ sagt Barbara Jendro, Sprecher*in der Kommunikationsguerilla-Gruppe „Polizei abschaffen.“

Kurzer Rückblick 05.12.2020 „Querdenken in Bremen“

von: Ein antifaschistisches Kollektiv am: 09.12.2020 - 22:02

Kurzer Rückblick 05.12.2020 „Querdenken in Bremen“

Dieser Text entspringt dem kollektiven Gedanken und spiegelt somit einzelne subjektive Wahrnehmungen wider. Nachfolgend wird versucht einen kurzen Rückblick, sowie positive Eindrücke und (Selbst-)Kritik zum 05.12.2020 zu äußern.

Corona und linke Kritik(un)fähigkeit

von: anonym am: 09.12.2020 - 14:21

Onlinediskussion mit Elisabeth Voss und Gerhard Hanloser und Peter Nowak

Soliaktion für die Proteste gegen das neue „Sicherheitsgesetz“

von: anonym am: 09.12.2020 - 09:13

In Paris ist es erneut zu einem brutalen Überfall seitens der Cops auf einen POC gekommen. Dieser Übergriff wurde gefilmt und sorgte für massive, wütende Proteste gegen die, zunehmend enthemmte, Polizei.
Nun soll als Reaktion ein neues „Sicherheitsgesetz“ beschlossen werden, das den Handlungsspielraum der Cops noch stärker ausweitet und das Filmen von Polizeieinsätzen künftig unter Strafe stellen soll.

[B] to be continued - Prozessbericht Berufungsprozess Skalitzer Straße, 1. Verhandlungstag

von: anonym am: 08.12.2020 - 21:09

Am 03.12.2020 fand der Berufungsprozess gegen das Urteil in den Skalitzer-Prozessen vom 16.09.2020 statt (ausführlicher Prozessbericht unter http://www.magazinredaktion.tk/gerichtsreport_zwei.php ). Die Angeklagte ist damals in Berufung gegangen, verhandelt wurden 9 Monate auf Bewährung wegen gemeinschaftlichem Widerstand und tätlichem Angriff plus 800 Euro Geldstrafe.

[LE] ÄNDERUNG Autonome Kiezdemo 13.12. - Alle zusammen gegen den Faschismus: "Kampf den FaschistInnen in Uniform"

von: anonym am: 08.12.2020 - 15:43

Änderung: Die Demo ist jetzt eine Kundgebung und startet um 18 UHR HERDERPARK.

Aufgrund der Verordnung des sächsischen Infektionsschutzgesetz werden Stadt und Bullen keine Demo zulassen. Weil wir unsere Stärke gerade schwer einschätzen können und bei niedriger Beteiligung die Gefahr von Repression hoch ist, haben wir uns entschieden, die Kundgebung an einem uns besser bekannten Ort zu verlegen. Das Ganze ist ein großer Einschnitt in das Versammlungsrecht, welches wahrscheinlich weiter beschnitten wird. Wir halten eine Demo mit Masken und genügend Abstand für angemessen und der ernsten Situation zum Trotz, Grundrechte für unantastbar! Dass Regierungen die Lage für sich nutzen, wird aus dem neuen Sicherheitsgesetz in Frankreich ersichtlich. Neue Gesetze, die die Freiheiten der Bevölkerung beschneiden, sollen ohne Widerstand durchgewunken werden. Sowie der neue Gesetzesvorschlag auf EU-Ebene der die Verschlüsselung von Signal, Whats App und Co. gesetzlich umgehen will. Die Bevölkerung in Frankreich zeigt uns wie notwendig es ist, trotz hoher Infektionszahlen, weiter auf die Straße zu gehen. Wir sollten das ebenfalls tun und uns auch gegen die Beschneidungen des Versammlungsgesetzes wehren. Auch wenn es erst einmal eine Kundgebung ist, kommt zahlreich und wütend. Es gibt viele Wege sich die Straße zu nehmen!
Achtet zudem darauf, eine Maske zu tragen und genügend Abstand zu halten.

Langer Aufruf: https://de.indymedia.org/node/121191
Kurzer Aufruf:

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung im Amtsgericht Strausberg

von: Criminals for Freedom am: 08.12.2020 - 11:53

Alter Termin: 06.07.20. Neuer Termin! Mittwoch, 09.12.20, 10 Uhr im Saal 4 im Amtsgericht Strausberg

Ab 10 Uhr findet im Saal 4 am Amtsgericht Strausberg die Verhandlung gegen Laszlo statt. Er soll im „Rahmen einer polizeilichen Maßnahme“ einen tätlichen Angriff auf Bullen verübt haben. Wie bei jedem Prozess will das Gericht das Gewaltmonopol des Staates und der Bullen als seinen verlängerten Arm zementieren.