Antifa Ost-Verfahren

Bericht vom 88. Prozesstag – Mittwoch, 08.03.2023

von: Solidaritätsbündnis Antifa-Ost am: 13.03.2023 - 09:56

Bericht vom 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 08.03.2023

Am 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden war ein rechtlicher Hinweis, den der Vorsitzende an zwei Angeklagte richtete, zentral. Dies führte zu einem längeren Austausch und der weiteren Auseinandersetzung damit am morgigen Prozesstag. Entsprechend endete die Beweisaufnahme am 88. Prozesstag nicht. Im Weiteren waren Asservate sowie das im Januar 2023 eingeführte Alibi Thema. Ein Kuriosum legte die Soko LinX hin, um ihre Hypothesen aufrecht erhalten zu können: Sie raste von Leipzig nach Eisenach, teilweise mit mehr als 200km/h angeblich unter Beachtung von Verkehrsregeln.

Bericht vom 87. Prozesstag – Mittwoch, 22.02.23

von: Solidaritätsbündnis Antifa-Ost am: 27.02.2023 - 16:21

Bericht vom 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.02.2023

Am 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden waren zwei Zeug:innen geladen. Der Leiter der Ermittlungsgruppe (EG) im hiesigen Verfahren von der Soko LinX, Michael Baum, trat erneut in einer Kostümierung auf. Er sagte zu diversen Telefonnummern aus, welche am 15.02.2020 in Funkzellen rund um den Dresdner Hauptbahnhof eingeloggt waren. Die zweite Zeugin wurde geladen, nachdem am 05.01.2023 ein weiteres Alibi in Bezug auf den Tatkomplex Eisenach I eingeführt wurde, dessen Beweise jedoch dem Senat so nicht genügten.

Bericht vom 85. Prozesstag – Montag, 06.02.2023

von: Solidaritätsbündnis Antifa-Ost am: 06.02.2023 - 19:54

Bericht vom 85. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 06.02.2023

Der 85. Prozesstag, dem ersten nach einer einmonatigen Unterbrechung wegen des Urlaubs des Vorsitzenden Schlüter-Staats, aus dem er heute morgen um 00:30 Uhr zurückgekehrt sei, begann mit einer Diskussion darüber, ob ein Angeklagter mit einer Covid-19-Erkrankung und Symptomen der Verhandlung fern bleiben dürfe oder nicht und endete mit der Aufhebung der beiden Prozesstage in dieser Woche.

Bericht vom 67. Prozesstag – Donnerstag, 22.09.2022

von: Solidaritätsbündnis Antifa am: 19.10.2022 - 23:48

Bericht vom 67. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.09.2022

Der Prozesstag begann in Anwesenheit der Nebenklagevertreter Manuel Kruppe (vertritt Leon Ringl), Michael Hentze (vertritt Maximilian Andreas) sowie Arndt Hohnstädter, der Enrico Böhm vertritt, der am Vortag selbst zugegen war. Der Haftbefehl gegen Böhm wurde am 22.08.2022 „unter Auflagen ausgesetzt“.

Zudem war der, auch am Vortag angekündigte, befreundete Richter von Schlüter-Staats anwesend, um dem Prozess einen Tag lang beizuwohnen.

Kurz nach 9:40 Uhr betrat J.D. mit seiner Männer-Entourage den Sitzungssaal, neben ihm nahm sein Zeugenbeistand, Rechtsanwalt Michael Stephan, Platz. Der Vorsitzende Schlüter-Staats eröffnete den Prozesstag und erklärte, dass er noch drei Fragen habe.

Bericht vom 66. Prozesstag – Mittwoch, 21.09.2022

von: Solidaritätsbündnis Antifa Ost am: 12.10.2022 - 23:31

Bericht vom 66. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 21.09.2022

Am 66. Prozesstag wurde es schon fast eng im Saal. Die Nebenklage war zahlreich vertreten durch die Anwälte Arndt Hohnstädter, Michael Hentze und Manuel Kruppe und sie teilten sich die Bank mit Enrico Böhm, welcher am 22. August unter Auflagen aus der Haft entlassen wurde und als Nebenkläger im hiesigen Verfahren auftritt. Hinzu kam eine Praktikantin des Gerichts und Johannes Domhöver (im Weiteren J.D.) mit seinen neuen Freunden.

Inhalt der Befragung waren Nachfragen zu verschiedenen Themen, welche bereits behandelt wurden. Es ging viel um die Frage nach Zugehörigkeit zu etwaigen Kreisen und politischen Diskussionen und Analysen. Das Antwortverhalten J.D.‘s war hierbei wiederholt sehr konfus.

Bericht vom 65. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 29.08.2022

von: Solidaritätsbündnis Antifa Ost am: 27.09.2022 - 01:25

Der 65. Prozesstag umfasste die Befragung eines Zeugen einer Facility Management-Firma, wobei der Fokus auf dem Personal sowie dem Firmenfahrzeug lag. Zudem verkündete der Vorsitzende Schlüter-Staats mehrere Beschlüsse. Eine Tatortbegehung um die Neonazi-Kneipe „Bull’s Eye“ herum wurde angesetzt, ebenso wie ein weiterer Verhandlungstermin im Oktober. Zugleich skizzierte der Vorsitzende, welche terminlichen Einschränkungen es bei der Befragung des Johannes Domhöver (nachfolgenden J.D.) im September wie Oktober geben werde und wie sich die weitere Befragung durch den Senat und somit auch durch die Bundesanwaltschaft sowie die Verteidigung gestalten solle.

Bericht vom 64. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 10.08.2022

von: Solidaritätsbündnis Antifa Ost am: 21.09.2022 - 00:12

Der 64. Prozesstag begann erst um 13.44 Uhr. Es wurde nur eine Zeugin zum Tatkomplex Wurzen gehört und ein Antrag der Verteidigung – auf Protokollierung einer Shoa-Relativierung durch die Nebenklagevertretung – besprochen. Nur wenige Zuschauer:innen und Pressevertreter:innen waren an diesem Nachmittag zugegen.

Im ersten Wortbeitrag der Verhandlung bekundete die Verteidigung ihren Wunsch, einen Antrag beim Gericht einzureichen. Der Vorsitzende schob diesen auf einen späteren Zeitpunkt des Prozesstages und begann die Verhandlung mit der Vernehmung der vorgeladenen Zeugin.

Bericht vom 61. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 03.08.2022

von: Solidaritätsbündnis Antifa Ost am: 14.08.2022 - 14:50

Bericht vom 61. Prozesstag – Mittwoch, 03.08.2022

Der Prozesstag umfasste die Befragung Johannes Domhövers (im Weiteren abgekürzt mit J.D.) durch den Senat, die Oberstaatsanwältin der Bundesanwaltschaft Alexandra Geilhorn sowie den Neonazi-Nebenklagevertreter Arndt Hohnstädter. Die Befragungen umfassten den Tatkomplex Eisenach II, wobei es vorrangig um die Beteiligung von J.D. an dem Angriff sowie sein Wissen zum Tatablauf, der Planung und weiteren Vorkommnissen im Nachgang ging.