Stuttgart

Antimilitaristische Kundgebung vor der Stuttgarter Messe

Am Samstag, den 23.04.2016 fand in der Stuttgarter Messehalle die „azubi & studientag“ Messe statt. Die Bundeswehr war im Außenbereich mit einem Karrieretruck vor Ort um junge Menschen für kriegerische Zwecke zu rekrutieren.

Am Sonntagabend beteiligten sich InternationalistInnen an einer Spontandemonstration durch die Stuttgarter Innenstadt um sich mit den Betroffenen der Razzia gegen das Unabhängige Jugendzentrum Korn in Hannover zu solidarisieren. Getroffen hat es dieses Mal das UJZ Korn, doch gemeint sind wir alle! Am Vormittag des 11. Februar stürmten Spezialkräfte der Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg das Jugendzentrum. Rund 50 Polizisten inklusive SEK und Hundestaffel durchsuchten Räume des Hausprojektes und beschlagnahmten Plakate, Flyer und mehrere Computer. Unter anderem wurden Plakate mit der Aufschrift " Weg mit dem Verbot der PKK" beschlagnahmt. Die Razzia erfolgte auch zu dem Zeitpunkt, an dem der im Haus beherbergte Kinder- und Babyladen geöffnet war.

In der Silvesternacht erfolgte ein Farbanschlag auf das Innenministerium in Stuttgart. Symbolisch haben wir hier eine der Koordinations- und Organisationszentralen markiert, die maßgeblich für Angriffe gegen fortschrittliche Bewegungen politische Verantwortung trägt.

Wenige Stunden zuvor versuchte die Stuttgarter Polizei mit einem massiven Bullenaufgebot, den traditionellen Knastspaziergang in Stammheim zu verhindern. Um den hierfür verantwortlichen Strategen der Repression zu demonstrieren, dass wir uns auch 2016 sicher nicht einschüchtern lassen, haben wir das neue Protzgebäude des Innenministeriums an zwei Seiten mit Farbe angegriffen. Im Anschluss konnten alle Beteiligten problemlos entkommen.

Wie in den letzten Jahren auch, werden wir an Silvester vor den Knast in Stammheim ziehen! Um uns mit den Gefangenen zu solidarisieren. Allgemein ist der Knast in Deutschland immer die härteste Form der Repression. Er ist eine ständige Bedrohung für all die Menschen, die ohnehin schon kaum genug zum Überleben haben. Viele Menschen in den Knästen Deutschlands sitzen dort, weil ihre Situation sie schlichtweg in illegalisierte Formen der Existenzsicherung drängt. Andere haben bewusst das staatliche Gewaltmonopol in Frage gestellt.