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Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

Zwerg

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen

Das sächsische Innenministerium hat erstmals bestätigt, dass der verfassungsfeindliche AfD-Flügel auch im Freistaat ins Visier genommen wird. Besonders viele Erkenntnisse hat man beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz aber angeblich nicht. Dort beruft man sich auf Quellenschutz.

1.Mai - Spontandemo in Prenzlauer Berg - #nichtaufunseremruecken

Am Nachmittag kam es in Prenzlauer Berg zu einem Demoflashmob gegen die Auswirkungen der "Coronakrise".

Gegen 15 Uhr zog roter Rauch im Mauerpark auf und ein Demozug aus 30 bis 40 Personen bewegte sich laut durch den Park. Angeführt von einem Fronttransparent mit der Aufschrift "Solidarität und Klassenkampf! Wirtschaftssubventionen und Rassismus #nichtaufunseremruecken".

Video:
Twitter: https://mobile.twitter.com/LeftstyleMag/status/1256244532909420545

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[HAL] Die Germania stinkt

In der Nacht auf den 30.04. haben wir in Halle einen Angriff auf das Burschi-Haus HLB Germania in Halle verübt.

[HAL] Feminist Action - 1. Mai in Halle (Saale)

 

Wie viele andere Menschen, Gruppen und Bündnisse nutzten wir die Nacht vor dem 1. Mai, um in Halles Stadtbild vielerorts auf Missstände im Gesundheitssystem, die Abschottungspolitik Europas und patriarchale Strukturen in der Gesellschaft aufmerksam zu machen.

 

 

 

Der 1.Mai 2020 in Frankfurt/Main

Der 1. Mai startete in diesem Jahr bereits früh morgens mit Aktionen vor diversen Krankenhäusern - jeweils mit inhaltlichen Schwerpunkten. Es wurden - wie bereits nachts an den Mainbrücken - zahlreiche Transparente aufgehängt und Parolen mit Bezug zur aktuellen Situation im Gesundheitswesen angebracht. 

Der 1. Mai zu Corona-Zeiten in der Ortenau

Mehrere Kleingruppen waren in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai und an dessem Morgen in der Ortenau unterwegs, um Transparente, Graffiti und Stencils in den Städten anzubringen.

[B] Jörg Drews hat mitgebaut!

 

Wir haben in der Nacht vom 30.4 zum 1.5 den Neubau in der Flutstraße 3-5 in Schöneweide mit zwei Feuerlöschern und reichlich Bitumen markiert als das was er ist: ein teurer Luxusbau, mitunter gebaut vom Unternehmen “Hentschke Bau GmbH”, deren Geschäftsführer ein abartiger Faschist und Knastprofiteur ist.

 

Die Fassaden des U-Förmigen Neubaus sind nun nicht mehr weiß sondern schwarz eingefärbt. Zusätzlich ist an der Fassade zur Straße “Faschos haben mitgebaut” zu lesen.

 

 

„How dare you?“ – Klassen*Klima*Kampf JETZT!

Klassen*Klima*Kampf JETZT!

»Ungleich fataler als jede staatliche Repression ist vorauseilender Gehorsam, ob nun manch staatstragender DGB-Gewerkschaft oder (leider auch) der inoffiziellen Führungsspitze von Fridays for Future. Er ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich gerade aufbäumen gegen den reaktionären Backlash auf den Straßen und in den Parlamenten. [...] Heute ist es wichtiger denn je, dass wir aus unserer #Netzstreik-Bubble herauskommen, dass sich Arbeiter*innen- und Umweltbewegung zusammenschließen und der herrschenden Klasse den Kampf ansagen!«

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