Antirassismus

Die Demo am Freitag (Auftaktkundgebung um 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal-Elberfeld) richtet sich auch gegen Polizeigewalt. Deshalb veröffentlichen wir hier eine (unvollständige) Kritik an der Polizei in zwei Schwerpunkten:

Das Handeln der Polizei in Wuppertal (gewaltätige Hunderschaftseinheiten, eine Täter-Opfer-Umkehrung und eine Polizei-führung – die trotz täglicher Pöbeleien vor Geflüchtetenunterkünften und dem HoGeSa-Mordanschlag kein Problem mit rechter Gewalt sieht – dafür aber antifaschistisches Handeln wo es nur geht kriminalisiert) ist leider kein Einzelfall, sondern trauriger Alltag in der Arbeit der Polizei weltweit.

Seit Jahren gibt es in Wuppertal ein Nazi-Problem!

Obwohl die Aktivitäten der Nazis, vor allen Dingen aufgrund von hartnäckigem antifaschistischen Interventionen, mittlerweile nicht mehr die erschreckenden Ausmaße wie noch zum Beispiel 2011 erreichen, bedeutet die Existenz dieser Nazi-Szene nichts desto trotz weiterhin Gefahr, im Moment zumeist für Geflüchtete.

Neben den bekennenden Nationalsozialisten von der als Partei getarnten Kameradschaftsstruktur “„Die Rechte“ haben wir es in Wuppertal vorallem mit den möchtegern bürgerlichen Nazis von „Pro Deutschland“ zu tun. Besonders besorgniserregend ist in diesem Zusammenhang, dass es den Rassist*innen um Claudia Bötte und Gerd Wöll bei der Kommunalwahl letztes Jahr, damals noch mit dem Label “„Pro NRW“, gelungen ist, zusammen mit den Altherren-Nazis der Republikaner, eine Fraktion im Wuppertaler Stadtrat zu gründen und dadurch recht ordentlich Geld vom Staat bzw. der Stadt kassieren zu können.

Am Mittwoch, 23. September, marschierten am Abend mindestens 2500 Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis durch die Erfurter Innenstadt. Während Medien nach einer Polizeimeldung einheitlich von 5000 auf der AfD Demo berichten sind wir uns mit vielen anderen einig, dass es deutlich weniger waren. Sie folgten einem Aufruf der rechtsnationalen Partei AfD gegen Geflüchtete und die, ihnen nicht restriktiv genug, deutsche Asylpolitik. Zuvor am Nachmittag fand eine antirassistische Kundgebung mit etwa 350 Teilnehmer*innnen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab – gegen völkische Hetze und Festung Europa“ statt. Während des AFD-Aufmarsches gab es drei Gegenkundgebungen. Zwei Blockaden führten dazu, dass der Aufmarsch auf dem Anger endete und nicht wie geplant zur Staatskanzlei durchkam.

Vom 21. bis zum 23. August fand in der Nähe von Freiburg erstmalig ein linkes Sommercamp für Freiburg und Umland statt. Beteiligt waren rund 25 Gruppen und Initiativen aus der außerparlamentarischen Linken, dementsprechend breit war das Themenspektrum: