Antirassismus

Am 11. Januar soll die Gerhart-Hauptmann-Schule geräumt werden. Es ist zwar in den letzten drei Jahren etwas ruhiger um die Ohlauerstraße geworden, aber die Relevanz der Kämpfe dieser Gruppe ist nach wie vor groß. Lange vor der 'Willkommenskultur' zeigte der March of Freedom, in dem Hunderte Geflüchtete aus Würzburg demonstrierend in die Hauptstadt zogen, nicht nur die dringende Notwendigkeit einer Änderung im gesellschaftlichen Umgang mit Geflüchteten. Auch zeigte diese Bewegung, dass Geflüchtete sich selbst den Status politischer Subjekte erkämpfen und ihre Forderungen in der Öffentlichkeit vertreten. Sichtbarkeit und Stimme, die ihnen von der weiß-deutschen Mehrheitsgesellschaft traditionell verweigert wird; die polizeiliche Räumung ist ein Teil dieses herrschaftlichen Umgangs.

Im Januar jährt sich der Mord an Oury Jalloh zum 13. mal. Er wurde Tod in einer Zelle im Polizeirevier Dessau aufgefunden – an eine Matratze gefesselt und am lebendigen Leib verbrannt. Die Behauptung der Polizisten, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet, wurde von der Staatsanwaltschaft erst im November 2017 als falsch anerkannt. Bisher wurden zwei angeklagte Beamte freigesprochen und ein zweiter Prozess endete mit einer Geldstrafe. Nach 13 Jahren ist der Fall immer noch unaufgeklärt. In Dessau (Hbf) findet deshalb am 07. Januar 2018 um 14 Uhr eine Gedenkdemo für Oury Jalloh statt.

Das Betonwerk Thielen (Beim Industriehafen 49) ist eine Firma aus NPD Mitgliedern. Das ist ist auch einer der Gründen warum sie der Bremer AfD für den Bundestagswahlkampf ihre Logistik (Wahlkampftruck) zu Verfügung stellte.

Am Montag, dem 18.12., wurde in Wien die blau-schwarze Regierung angelobt. Von Antirassist*innen und Antifaschist*innen wurde der Tag zum Tag X ernannt und massig Proteste wurden vorbereitet.