Antirassismus

Solidarität mit dem angeklagten Passauer Genossen

"Auch wir als Antifaschistische Jugend Kiel wollen uns mit den Genoss*innen in Passau solidarisch zeigen.

Wir können unsere Unterstützung nicht in den Gerichtssaal vor Ort tragen, aber sie sind nicht allein!

Von Kiel bis Passau - fight AfD! "

Zeigt auch ihr euch bitte solidarisch, kommt am 09.09.2019 um 10:30 Uhr zum Prozess in das Amtsgericht Passau in der Schustergasse 4, 94032 Passau und/oder unterstützt den Genossen und die Strukturen vor Ort durch anderweitige Aktionen. (https://de.indymedia.org/node/36762)

Am 27.04.2019 wurde ein Wahlkampf-Stand der AfD in der Passauer Fußgängerzone erfolgreich abgeschirmt. Im Rahmen der Aktion kam es zu mehreren Anzeigen gegen Aktivist*innen. Einer davon muss sich nun wegen des Vorwurfs der Körperverletzung vor Gericht verantworten.

Die Anzeige gestellt hat MdL Ralf Stadler. Bei Stadler, 2018 in den bayrischen Landtag gewählt, verdichten sich beispielhaft (biologistischer) Rassismus, Frauen*feindlichkeit, Antisemitismus, Verschwörungstheorien sowie das Gefühl der kurz bevorstehenden Vernichtung des „deutschen Volkes“ zu einem geschlossenen, extrem rechten Weltbild. Zusätzlich kommuniziert er teils offen seine Bereitschaft, die deutsche Nation auch mit der Waffe in der Hand gegen all diese Übel zu verteidigen.
(https://infoticker-passau.org/node/326)

Die strafrechtliche Verfolgung von Antifaschist*innen auf Geheiß rechtsextremer Akteur*innen stellt, so wie jede Art von Repression, auch und besonders in Regionen, in denen antifaschistische Strukturen ohnehin schwächer aufgestellt sind, eine maßgebliche Bedrohung für uns und unsere Arbeit dar.

In anderen Fällen hat sich zudem gezeigt, dass Nazis, nicht nur solche von der AfD, entsprechende Prozesse gerne und zahlreich besuchen um Druck auszuüben, einzuschüchtern und sich als Opfer zu inszenieren/in ihrer Opferrolle zu bestätigen.

In den letzten Wochen kam es in Aachen wieder vermehrt zu Übergriffen und Provokationen von Neonazis. Hierbei handelt es sich um eine Clique von jugendlichen Nazis, die seit dem Sommer 2018 häufig durch Provokationen und Angriffsversuche rund um das Autonome Zentrum Aachen und im Frankenberger Viertel auffielen. Wiederholt fingen sie Besucher*innen des AZ ab und bedrohten oder beleidigten diese, sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür oder probierten von ihren Anreisetreffpunkten am Hauptbahnhof aus das AZ anzugreifen. Mehrfach wurden dabei Waffen wie Messer, Schlagstock oder Pfefferspray, von den Nazis eingesetzt. Oft stießen sie auf entschlossene Gegenwehr, wodurch ernsthafte Verletzungen bis jetzt ausblieben und sie mussten den Rückzug antreten. Auch wurden im Frankenberger Viertel Autos mit antirassistischen Aufklebern die Reifen zerstochen.

Wir haben in dieser Nacht 4 Häuser in verschiedenen Stadtteilen von Magdeburg besetzt. Damit zeigen wir unsere Wut über die brutalen Angriffe auf Exarchia, bei denen über 140 Menschen in Flüchtlingslager eingesperrt oder gleich geknastet wurden. Wir zeigen damit aber auch unsere Solidarität mit den freien und rebellischen Geistern dieses Viertels und allen anderen widerständigen Orten.

Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten!

- Oscar Wilde

In der aktuellen Ausgabe der SWING – Autonomes Rhein-Main-Info (Nr. 124, S. 12-14) findet sich ein Artikel, welcher vorgibt eine Kritik an Drogenkonsum in der linksradikalen Szene am Beispiel der Stadt Marburg formulieren zu wollen. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf dem Blog "Metadiskursiv" veröffentlicht. (1) Vorangegangen war dem Artikel eine Hausdurchsuchungsaktion der Polizei in mehren Ortschaften, in dessen Zuge auch ein Teil des alternativen Wohnprojektes "Bettenhaus" in Marburg betroffen war. Beim "Bettenhaus" handelt es sich um eines der größten selbstverwalteten linken Wohnprojekte in Hessen. (2) Auf die genauen Geschehnisse soll hier nicht eingegangen werden, es sollte aber klar festgehalten werden, dass das kolportierte Bild, aus dem Projekt sei ein Drogenhandelring betrieben worden völlig aus der Luft gegriffen ist. Was als – wenn auch unangenehmes - Problem hätte innerhalb des Projektes gelöst werden können, wird von Manchen nun missbraucht, um das Projekt (ob abischtlich oder nicht) zu diskreditieren und ihre eigenen puritanistischen Ansichten, die in Teilen auf rassistische Argumentationsmuster beruhen, stark zu machen.