Militarismus

In einer parlamentarischen Anfrage stellten die Abgeordneten Helm und Schrader (Die Linke) dem Berliner Senat Fragen zur Analyse von DNA-Spuren, welche das Berliner Staatsschutz-LKA 521 in Ermittlungen zu veränderten Werbepostern der Bundeswehr durchführte. In seiner Antwort hält Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) diese Vorgehensweise für gerechtfertigt. „Dass die Strafverfolgungsbehörden in solchen Fällen zur Aufklärung dieser Bagatellen zum Mittel der DNA-Analyse greifen, geht eindeutig zu weit“ sagt hingegen Prof. Dr. El-Ghazi von der Uni Trier. „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.“

Die Regierungen begegnen der Corona-Pandemie mit Einschränkungen, Lockdowns, Ausgangssperren, sozialer Isolation und dem Slogan „stay home, stay safe“. Der Staat macht deutlich, dass es wichtiger ist, den Kapitalismus am Laufen zu halten, als uns zu schützen und zu unterstützen. Profit zuerst.

Wir sehen unsere Verantwortung in zwei Dingen, die nicht voneinander zu trennen sind:
Uns gegenseitig schützen – und dafür auch auf die Straße gehen, um uns auszutauschen, zu organisieren und zu kämpfen – für ein besseres Morgen.

Hinein in den antifaschistischen und internationalistischen Block auf der LLL-Demo!

10.01. um 10 Uhr U-Frankfurter Tor (Berlin)

In der letzten Nacht haben wir ein Kriegerdenkmal im Fürther Stadtpark mit roter Farbe markiert. Das Denkmal hat die Aufschrift: "Der Tod für´s Vaterland ist ewiger Verehrung wert". Wie wir mitbekommen haben wurden wohl in unserer Region in letzter Zeit vermehrt Kriegerdenkmäler markiert, bzw wie die Lokalpresse "Nordbayern" schreiben würde: "Besudelt". Wir wollen keine Denkmäler in unserer Region und auch nicht in unserer Stadt die eine Täter/Opfer Umkehr vorantreiben und versuchen die menschenverachtende Ideologie des Faschismus bzw den Monarchismus zu legitimieren und Millionen von wirklichen Opfern des Nationalsozialismus vergessen.