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Erfolg - Hogesa Aufmarsch in Köln am 25.10.15 findet nicht statt - Veranstalter klagt nicht gegen Verbot

Die Polizei hat die Demo der Hools in Köln für den 25.10.15 verboten! Wie es in mehreren Medien heute bekannt wurde. http://www.wz-newsline.de/lokales/burscheid-region/koln-leverkusen/poliz...

Die Veranstalter verzichten diesmal auf Rechtsmittel gegen das Verbot. Die Hooligan-Demo wird daher nicht stattfinden. Ein guter Erfolg für Köln!

Rechtspopulistische Saalveranstaltung in Mettmann

Am Freitag 2. Oktober 2015 lädt die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ zu einer Sallveranstaltung ins „Wyndham Garden Hotel“ Peckhauser Str. 5 nach 40822 Mettmann ein. Dort möchte die „AfD“ rechtspopulistische Stimmung verbreiten und gegen Flüchtlinge hetzen. Als Redner wird kein geringerer erwartet als der Landessprecher und Mitglied im Europaparlament Marcus Pretzell.

Wir werden uns entschieden gegen diese hetzerische Veranstaltung stemmen und rufen jeden auf im Vorhinein, mit dem Hotel „Wyndham Garten“ in Mettmann (http://www.wyndhamgardenmettmann.com/contact ) Kontakt aufzunehmen oder sich direkt an die Zentrale der hiesigen Hotelkette zu wenden. Email: info@grandcityhotels.com

Sollte die Veranstaltung vom renommierten Hotel dennoch unterstützt werden, rufen wir aktiv vor Ort zu massiven Störungen auf. Jedoch raten wir dem Hotel eindringlich dazu, nicht nur aus Imagegründen, sich unverzüglich von der Veranstaltung zu distanzieren und den Vertrag mit der rechtspopulistischen Partei zu kündigen. Dies sollte unserer Meinung nach schon alleine aus dem Grund gegeben sein, dass für die Sicherheit ihrer Gäste an dem Abend nicht gewährleistet werden kann.

 

Autonome Antifaschisten aus Nordrhein-Westfalen

Antifaschistische Kampagne // Wuppertal 2015: Das Handeln der Polizei

Demo 02.10.

Die Demo am Freitag (Auftaktkundgebung um 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal-Elberfeld) richtet sich auch gegen Polizeigewalt. Deshalb veröffentlichen wir hier eine (unvollständige) Kritik an der Polizei in zwei Schwerpunkten:

Das Handeln der Polizei in Wuppertal (gewaltätige Hunderschaftseinheiten, eine Täter-Opfer-Umkehrung und eine Polizei-führung – die trotz täglicher Pöbeleien vor Geflüchtetenunterkünften und dem HoGeSa-Mordanschlag kein Problem mit rechter Gewalt sieht – dafür aber antifaschistisches Handeln wo es nur geht kriminalisiert) ist leider kein Einzelfall, sondern trauriger Alltag in der Arbeit der Polizei weltweit.

Wuppertaler Zustände [mit Cronik]

Demo 02.10.

Seit Jahren gibt es in Wuppertal ein Nazi-Problem!

Obwohl die Aktivitäten der Nazis, vor allen Dingen aufgrund von hartnäckigem antifaschistischen Interventionen, mittlerweile nicht mehr die erschreckenden Ausmaße wie noch zum Beispiel 2011 erreichen, bedeutet die Existenz dieser Nazi-Szene nichts desto trotz weiterhin Gefahr, im Moment zumeist für Geflüchtete.

Neben den bekennenden Nationalsozialisten von der als Partei getarnten Kameradschaftsstruktur “„Die Rechte“ haben wir es in Wuppertal vorallem mit den möchtegern bürgerlichen Nazis von „Pro Deutschland“ zu tun. Besonders besorgniserregend ist in diesem Zusammenhang, dass es den Rassist*innen um Claudia Bötte und Gerd Wöll bei der Kommunalwahl letztes Jahr, damals noch mit dem Label “„Pro NRW“, gelungen ist, zusammen mit den Altherren-Nazis der Republikaner, eine Fraktion im Wuppertaler Stadtrat zu gründen und dadurch recht ordentlich Geld vom Staat bzw. der Stadt kassieren zu können.

Rechte Hetze beim AfD Aufmarsch und antirassistische Gegenproteste

Am Mittwoch, 23. September, marschierten am Abend mindestens 2500 Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis durch die Erfurter Innenstadt. Während Medien nach einer Polizeimeldung einheitlich von 5000 auf der AfD Demo berichten sind wir uns mit vielen anderen einig, dass es deutlich weniger waren. Sie folgten einem Aufruf der rechtsnationalen Partei AfD gegen Geflüchtete und die, ihnen nicht restriktiv genug, deutsche Asylpolitik. Zuvor am Nachmittag fand eine antirassistische Kundgebung mit etwa 350 Teilnehmer*innnen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab – gegen völkische Hetze und Festung Europa“ statt. Während des AFD-Aufmarsches gab es drei Gegenkundgebungen. Zwei Blockaden führten dazu, dass der Aufmarsch auf dem Anger endete und nicht wie geplant zur Staatskanzlei durchkam.

[HORST] Bundeswehr instrumentalisiert Geflüchtete und ist am Lager-Betrieb beteiligt

Wir wollen hier kurz auf Geschehnisse am und im Geflüchteten-Lager Horst in der Nähe von Hamburg eingehen, so wie sie sich für uns am gestrigen Abend während des mvgida/Rassist*innen-Aufmarsches in Boizenburg nahe des Lagers dargestellt haben.
Seit kurzem sind dort uniformierte Bundeswehr-Soldat*innen in den Lagerbetrieb integriert und diesen Einsatz der Bundeswehr im Inneren als “Helferin” in der Geflüchteten-Thematik finden wir höchst problematisch.

[W]Prozessbeginn am 05. Oktober vor dem Landgericht Wuppertal wegen des Mordversuches vor dem Autonomen Zentrum Wuppertal – Demonstration am 02. Oktober: „Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!“

Demo 02.10 Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!

In den frühen Morgenstunden des 11. Aprils 2015 wurde ein Freund des Autonomen Zentrums Wuppertal von drei „HoGeSa“-Nazis überfallen und mit mehreren Messerstichen (laut Staatsanwaltschaft acht Messerstiche) und zusätzlich stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Bei mehreren Messerstichen in den Rücken geht es nicht nur um eine erschreckend grausame Brutalität, sondern unseres Erachtens um einen Mordversuch!

 

 

[FR] Nazi-outing: Jan Zimmermann aus Eichstetten

 

Am frühen Sonntagabend wurde der aktive Faschist und NPDler Jan Zimmermann in seiner Nachbarschaft geoutet. Zimmermann ist bereits seit Jahren ein aktiver NPD-Kader aus Hamburg. Als ein enger Vertrauter des bekannten Nazianwalts Jürgen Rieger machte er bereits seit 2004 in Hamburg für die NPD Politik. So kandidierte er mehrfach für die NPD und spielte für die faschistische Partei in Hamburg eine wichtige Rolle.

 

 

 

Nazis morden, der Staat schiebt ab!

Mit dem Wunsch nach einem sicheren und besseren Leben brechen Tausende auf, um den gefährlichen Weg nach Deutschland oder einem anderen europäischen Land anzutreten. Die zum Teil erfolgreiche Einreise hat zuletzt mehrere Risse in die Mauern der Festung Europa geschlagen. Doch die staatlichen Reaktionen sind menschenverachtend und repressiv. In Deutschland werden drastische Verschärfungen im Asylrecht angekündigt und Grenzkontrollen eingeführt. An den Europäischen Außengrenzen werden Zäune gebaut und das Militär eingesetzt. Gleichzeitig brennen fast täglich Flüchtlingsunterkünfte, demonstrieren Nazis und Rassist*innen gegen Geflüchtete und verbreiten menschenfeindliche Hetze. In Erfurt kamen zuletzt über 1000 Nazis und Rassist*innen auf einer von der AfD angemeldeten Demonstration zusammen, aus der heraus Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen angegriffen wurden. Für Mittwoch, den 23. September, hat die AfD nun den nächsten Aufmarsch angekündigt.

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