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[Leipzig] Die falsche Rationalität

"Bewegung Leipzig" auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Photopool LE

Seit dem 25. April 2020 finden auch in Leipzig mehrmals wöchentlich verschwörungsideologische Kundgebungen statt, unter anderem auf dem Augustusplatz, dem Wilhelm-Leuschner-Platz und an der Nikolaikirche. Im Folgenden werden wir die Inhalte und Hintergründe der “Bewegung Leipzig” (vormals “Nicht ohne uns”) und ihres Umfelds ausgehend von einem Film nachzeichnen, den die Leipziger Firma “NuoViso” am 6. Mai veröffentlichte. Das 40-minütige Video mit dem Titel “GG – Demokratie – Freiheit – nicht ohne uns!” ist das Schlimmste, was wir seit langer Zeit gesehen haben.

Nach den rassistischen Morden in Hanau – AFD Büro beschossen

Wir haben heute Nacht auf das menschenleere AFD Parteibüro im ersten Stock des Wasserweg 2 in Frankfurt mit Stahlkugeln geschossen. Gefährdung für Menschen haben wir ausgeschlossen, im Gegensatz zu den mörderischen Hetzern im Parlament und ihren rassistischen Helfern auf der Straße.

Kalbitz und die Folgen

Kalbitz

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe.

Zum Angriff aufs ZDF...

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Kalbitz raus!

NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

AfD-Untersuchungsausschuss: Beweisaufnahme beginnt im Juni

Nach einer Corona-Zwangspause setzt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste seine Arbeit fort. Viel zu tun ist bisher nicht – und ausgerechnet die Rechtspartei steht auf der Bremse. Jetzt treiben andere Fraktionen die Aufklärung voran.

Bodo Walther wird AfD-Berater

Bodo Walther

Heikler Neuzugang bei der AfD im sächsischen Landtag: Ab sofort arbeitet Bodo Walther im Parlament. Er ist Funktionär des Kreisverbandes im Landkreis Leipzig, aus dem wiederholt antisemitische Töne zu hören waren. Erst vor wenigen Tagen ließ ihn die Fraktion akkreditieren – als parlamentarischer Berater erhält er jetzt Zugang zu allen Fachausschüssen.

Stress in der DES

Konrad Adam

Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?

„Obwohl ich nichts gegen Juden hab“

Dornau

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht.

AfD will mitspazieren

Covidioten

Die Kehrtwende der sächsischen AfD ist perfekt: Zur Bekämpfung der Pandemie forderte sie erst weitgehende Einschränkungen, doch von denen will die Landtagsfraktion nichts mehr wissen. Sie umarmt den Corona-Gegenprotest nun auch offiziell und verabreicht ihm eine Verschwörungs-Dosis. Davor warnt jetzt sogar der Ministerpräsident.

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