Antifa

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Wegen der Corona-Pandemie haben nicht alle Aktionen stattgefunden an denen wir uns beteiligen wollten, bzw. die wir oder Freund*innen und Genoss*innen von uns organisiert haben. Trotzdem wollen wir mit viel Verspätung einen Bericht abliefern was im März gelaufen ist. Wir fangen an mit der Kampagne die wir selber mit den Genoss*innen von der Antifa Köln-Sülz und der Aktion Brühl organisiert haben.

Ein Stadtteil im polizeilichen Alarm-Zustand: Unter dem Titel “San Francisco, ein Stadtteil im polizeilichen Ausnahme-Zustand“ publizierte die linke Monatszeitung El Salto Diario (Der Tägliche Salto) eine Zusammenfassung der rassistischen Polizei-Gewohnheiten im Barrio, die Nachbarschafts-Initiativen schon seit Jahrzehnten beklagen.

Der Arbeiter-Stadtteil San Francisco liegt am Hang gegenüber der touristischen Altstadt Bilbaos. Der Name geht zurück auf ein Kloster aus dem 15. Jahrhundert. Berühmt wurde San Francisco vor 150 Jahren als Wiege der baskischen Arbeiter-Bewegung: in den Bergen wurden reichhaltige Eisenerz-Vorkommen abgebaut. Auf deren Schließung in den 1970er Jahren folgten Armut, Drogen, Alternativ-Szene und Migration. Nachbarschafts-Initiativen beklagen, dass mit brutalen Polizeimethoden Ordnung geschaffen werden soll.

Seit Jahrzehnten beklagt die Aktionsgruppe SOS Rassismus zusammen mit Nachbarschafts-Initiativen und viele Nachbarinnen und Nachbarn die unerträgliche Polizeipräsenz im bilbainischen Stadtteil San Francisco. Auch deren ausländerfeindliches Vorgehen, das alltäglich von abertausend Augen zu beobachten ist. Weil der Stadtteil als Sünden- und Drogenpfuhl gilt, gibt es nicht wenige wohlsituierte Bilbainos und Bilbainas, die aus Angst noch nie einen Fuß ins Barrio gesetzt haben, auch wenn sie nur wenige hundert Meter entfernt leben. Doch die Wirklichkeit ist anders.

Der AfD-Bundesvorstand hat eine folgenlose „Missbilligung“ gegen Björn Höcke ausgesprochen. Aus dem Streit um den verfassungsfeindlichen Flügel geht er damit unbeschadet hervor. Sein Gefolgsmann Andreas Kalbitz soll dagegen Fragen zu seiner Vergangenheit in der Neonaziszene beantworten – es geht um ein braunes Zeltlager und einen Ausflug mit Hakenkreuz-Fahne. Doch auch er hat nicht viel zu befürchten.