Soziale Kämpfe

Faschistische Symbole im Baskenland

Die antifaschistische Plattform Lau Haizetara Gogoan (Erinnerung in vier Richtungen), in der Gruppen organisiert sind, die für die Aufarbeitung des Spanischen Krieges von 1936, der Diktatur und des Faschismus eintreten, hatten in Bilbao Erfolg mit einer Klage gegen den Bürgermeister (Baskinfo berichtete). Der hatte sich geweigert, faschistische Symbole aus dem Stadtbild entfernen zu lassen, wie dies im Memoria-Gesetz von 2007 eigentlich vorgeschrieben ist. Das Gericht gab den Klägern in wesentlichen Punkten Recht, dennoch ist der Streit nicht ausgestanden, weil festgestellt wurde, dass einige Symbole – obwohl sie in Bilbao zu sehen sind – in die Kompetenz der spanischen Regierung fallen.

Überregionale Demo in Frankfurt: Weg mit dem PKK Verbot!

WEG MIT DEM PKK VERBOT - VERTEIDIGT DIE REVOLUTION IN ROJAVA

Ende November jährt sich das Verbot der PKK in Deutschland. Aus diesem Grund mobilisieren die Gruppen des Internationalistischen Aktionsbündnis Frankfurt (IAB) am 29.11.2014 zu einer überregionalen internationalistischen Demonstration in Frankfurt.

 

Räumung der Gerhart Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg steht unmittelbar bevor

Räumung der Gerhart Hauptmann-Schule
in Berlin-Kreuzberg steht unmittelbar bevor:
Wir stellen uns quer - leistet Widerstand

FARC-EP: Wirtschaftssektoren und USA am Konflikt verantwortlich

FARC - EP

In einer Erklärung der kolumbianischen Guerilla FARC-EP geben diese unter anderem der Wirtschaft und Sektoren wie der Kirche, den Parteien und der USA eine Teilschuld am Konflikt in Kolumbien.

Hamburg 524. Montagsdemonstration, weg mit Hartz IV

524 Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutige Themen, Gewerkschaften, Mindestlohn, Steuern, Rojava/Kobane.

Frankreich:Rémy Fraisse von Polizei ermordet während Protesten gegen den Bau eines Staudammes.

Frankreich: Rémy Fraisse starb bei Protesten gegen den Bau eines Staudammes.update mit Autopsie-Bericht.Eltern klagen den Staat wegen fahrlässiger Tötung/Mord an.

Gefängnistagebuch 18.10.2014

Wer mir persönlich schreiben will: André Borris M.á Moussa Schmitz

GG BO Sprecher NRW(www.gefangenengewerkschaft.de) Gartenstr.1 JVA Willich I 47877 Willich

Pennsylvania: Gefangene per Gesetz mundtot gemacht

free speech

Am vergangenen Dienstag unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass faktisch allen Gefangenen des Bundesstaates verbietet, öffentlich zu reden. Das Gesetz greift tief in die bundesstaatlichen Verfassungsrechte sowie in den ersten Verfassungszusatz der USA ein. Trotzdem gelang es den Republikanern, den Antrag in einem Eilverfahren ohne Aussprache innerhalb von nur drei Tagen mit überwiegender Zustimmung durch beide Kammern des Parlaments zu bringen.

 

Café de Kraak – Leerstandstour part 2 – Eine Zusammenfassung

Solidarisch mit den Betroffenen des Verfahrens der Breite-Straße-Besetzung hat das Café de Kraak am 04.10. um 15:30 Uhr zu einem Infotisch vor der 114/116 eingeladen.

[W] Berich über den 18.Oktober in Wuppertal "AZ bleibt an der Gathe"

AZ Wuppertal bleibt an der Gathe

+++ 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr - Wuppertal-Oberbarmen: Ca. 60 Nazis bei Kundgebung auf dem Berliner Platz vor dem Oberbarmer Bahnhof +++ 400 Antifaschist*innen halten lautstark dagegen +++ Polizei riegelt alles weiträmig ab +++ Ab 18:00 Uhr - Wuppertal-Elberfeld: Auf dem Kerstenplatz sammeln sich immer mehr Menschen für die „Kampf- und Tanzdemo“ für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe +++ Ca. 19:00 Uhr: Die Demo setzt sich lautstark & tanzend in Bewegung +++ Über 700 Teilnehmer*innen der „Kampf-Tanz-Demo“ setzen ein starkes Zeichen für die „AZ Gathe bleibt“-Kampagne! +++

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