Antirassismus

Heute Abend hat die türkische Polizei eine Demonstration an der Boğaziçi Universität in Istanbul verhindert. Die Studierenden wollten vom Süd- zum Nordcampus laufen und ihre Solidarität mit der Bevölkerung in den kurdischen Gebieten ausdrücken, die bereits wochenlang unter Ausgangssperren leiden muss. Die, teilweise vermummten, Polizeieinheiten in Riotausrüstung stellten vor den Haupteingang. Doch damit nicht genug, es wurde auch noch ein Wasserwerfer auf die Protestierenden gerichtet.

In der vergangenen Nacht wurden zwischen 3.00 und 6.00 Uhr insgesamt 106 Menschen, die sich zu dem Zeitpunkt an verschiedenen Orten in Thüringen aufhielten, von der Landespolizei aus ihren Wohnungen geholt und mit Bussen eines polnischen Unternehmens (KL-Team) zum Flughafen Leipzig/Halle gebracht. Im Raum Erfurt gab es Versuche, die Abschiebung zu verhindern. Die Polizei sprach 15 Platzverweise aus.

Es wird ernst:

Die Bundesregierung  hat entschieden, CDU/CSU und SPD sind sich nun einig.

Es wurde ein Plan zur Schließung aller bayrischen (60) Grenzübergänge nach Österreich beschlossen.

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

Für morgen, den 12. Dezember rufen die Neonazis vom Thügida- Ableger dazu auf, mit Fackeln

in Richtung der Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg zu ziehen. Ziel dieser Aktion ist es auch in Eisenberg Rassismus, Menschenverachtung und ein gewalttätiges Klima der Angst zu etablieren.

In Teilen der Bevölkerung ist diese Taktik, der Dauerpräsenz nationalsozialistischer, rassistischer, menschenfeindlicher Propaganda, bereits aufgegangen.