Open-Posting

Rund um den Globus beteiligten sich am 1. Mai 2016 Menschen an Aktivitäten zum internationalen Kampftag der lohnabhängigen Klasse. In Seattle, Santiago, Bogota, Istanbul, Paris, London und vielen weiteren Städten zogen AktivistInnen mit Demonstrationen durch die Städte um gegen die Auswüchse des globalen Kapitalismus und für eine revolutionäre Perspektive einzutreten.

In zahlreichen deutschen Städten ließen es sich ebenfalls tausendeMenschen nicht nehmen am 1. Mai für eine solidarische Gesellschaft und gegen Sozialabbau, Aufrüstung, Rechtsruck und imperialistische Kriege auf die Straße zu gehen.

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 27

Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2016

Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf /  Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots / Platzbesetzerbewegung bringt sich bei den Blockaden mit ein / Demobeteiligung am Donnerstag hat sich gegenüber Dienstag wieder verdoppelt / Polizei-Demo am Mittwoch, den 18. Mai: Front National-Abgeordnete als Hätschelkinder / Kommende Termine: Abendprogramm vor dem Sitz des Arbeit„geber“verbands Merdef, pardon: MEDEF; Aktionstag am 26. Mai; frankreichweite Demo am 16. Juni 16 geplant

Seit Monaten hat es sich angedeutet, bei der heutigen Pressekonferenz (21.5.2016) wurde es öffentlich bekannt gegeben: ein Teil der baskischen Linken geht den Weg in die Institutionen nicht mit und organisiert sich auf eigene Weise. „Askatasunaren Bidean“ – Auf dem Weg zur Freiheit – ist der Name, der in Zukunft mit in Betracht gezogen werden muss im politischen Panorama der baskischen Linken. Aktivist/innen aller Altersgruppen stellten die neue Organisation vor, die schon seit Wochen für Schlagzeilen sorgt in der baskischen Medienlandschaft.

Häufig wird spekuliert, die neue Bewegung könnte den Schritt zurück machen zum bewaffneten Kampf. Eigentlich eine ziemlich unsinnige Vermutung, denn wer solches vor hat, stellt sich nicht in einer Pressekonferenz den Medien aller Couleur (die tatsächlich in großer Zahl vertreten waren). So gesehen ist der gerne hergestellte Bezug zur Gewalt ein Teil einer medialen Strategie, das neue Projekt ins Abseits zu stellen, bevor es seine politischen Konturen überhaupt entfalten kann. 

Aufmarsch ukrainischer Nazis in Kiev

Am Samstag, 21. Mai 2016, will der rechte "Freundeskreis Thüringen-Niedersachsen" (FKTN) in Göttingen auf dem Bahnhofsvorplatz eine Kundgebung abhalten.

Sozialhilfe für Untersuchungsgefangene ist jeh nach Stadt erhältlich oder wird abgelehnt! Was natürlich gegen die Gesetzesauslegungen und derzeitigen Urteile ein Verstoss gegen diese Urteile sind, daher der Tip, so sie dir Sozialhilfe ablehnen- lege Widerspruchein und auch wenn sie diesen ablehnen, geh zum Sozialgericht und lege Einspruch gegen die Entscheidung ein,(vgl.Az.:S 28 SO 643/13 Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.Dezember 2015).

 Im Mai 1966 begann in der VR China die Kulturrevolution. Die Demonstrationen und Kundgebungen von Millionen Rotgardisten im Sommer und Herbst in der Hauptstadt Peking trugen dazu bei, die Mehrheit des ZK der KPCh zur Unterstützung der Kulturrevolution zu bewegen. Die Ereignisse um die Kulturrevolution, die heute von der KPCh als die "zehn finsteren Jahre" oder gar als quasi faschistische Diktatur etikettiert werden, fanden ihren Widerhall unter revolutionär gesinnten Menschen in der ganzen Welt. Schon das spricht dafür, daß den Ereignissen in China objektive Entwicklungen zugrundelagen, die sich auch anderswo - wenn auch in anderer Form — vollzogen, und daß deswegen die Diskussion und die Klärung der Entwicklungen vor und in der Kulturrevolution in China nützlich sind u.a. für die Bündnispolitik des Proletariats nicht erst nach der erfolgreichen Revolution. (*)

Am 29. April wurden während der Critical Mass in Minsk 6 Leute verhaftet und Strafverfahren gegen einen Teilnehmer eröffnet. Dmitry Polienko wird Gewalt gegen Polizisten vorgeworfen und vier Teilnehmer_innen der Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Dmitry befindet sich jetz in U-Haft und wartet auf den Prozess – die maximal zu erwartende Strafe für diesen Paragraph sind 6 Jahre. Dmitry braucht die Solidaritäts-Aktionen aber auch Geld für Lebensmittelpakete ins Gefängnis.

Caritas erhebt schwere Vorwürfe gegen Sozialbehörden

Über die Rotzfreche Asphaltkultur in Hannover und unzulängliche Recherche durch HAZ und Polizei Nach dem recht motivierenden Auftakt am Freitag (https://linksunten.indymedia.org/en/node/178368) tauchte die RAK (Rotzfreche Asphaltkultur) wie angekündigt am Samstag in der Lister Meile, einer Einkaufszone in der Innenstadt Hannovers auf. Nach ein wenig Straßenmusik ereignete sich etwas, worüber sich die HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) online entblödete, den folgenden Artikel zu schreiben:

Warum die Stopp-Ramstein-Kampagne gefährlich und rechtsoffen ist - Oder wie die Friedensbewegung die Neuauflage des beendeten Friedenswinters wissentlich ignoriert und mit Menschen zusammenarbeitet die Nazis auf Mahnwachen reden lassen.

Immer wieder heisst es selbst von Kritikern der Stopp-Ramstein-Kampagne ”die Friedensbewegung diskutiert das intern“, doch trotzdem wird weiter munter mit problematischen Montagsmahnwachen und ihren Vertretern, KenFM seinem Unterstützer Pedram Shayhar und dem immer dubioseren Reiner Braun zusammengearbeitet. Und es scheint kein öffentliches Ergebnis der Diskussion zu geben – wenn es denn überhaupt eine Diskussion gibt. Eine illustre Gruppe von ”Linken“ und ”Friedensbewegten“ unterstützt dieses Treiben und mobilisiert am 11.6.2016 dem 'Tag der Bundeswehr' nicht wie es logisch und sinnvoll wäre vor Bundeswehreinrichtungen die Tausende anlocken, sondern zu einer Menschenkette abgelegen vor die US-Airbase.

Es muss endlich öffentlich werden, dass es sehr berechtigte Kritik an der ”Stopp Ramstein Kampagne“, ihrer monothematischen Massenmobilisierung ohne Ziel und v.a. ihren problematischen Protagonisten gibt. Und die Friedensbewegung, die eigentlich antifaschistisch sein will, schweigt zu den ungeheuerlichen Vorgängen im Zusammenhang der entsetzlichen Offenheit nach ganz Rechts. Im Mittelpunkt der ”Friedensaktivist“ Reiner Braun, der scheinbar wie Helmut Kohl aufs Aussitzen setzt.

Seit dem 8.5.2016 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2016 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zur Waldbesetzung LAUtonomia, einer Reflektion zum Aktivismus und der Refugee-Balkanroute, einem ganz speziellen Chor, Wo herrscht Anarchie, Satiren, Musik u.v.m.

300 Menschen beteiligten sich an der roten und antiimperialistischen 1. Mai-Demonstration in Berlin. Am diesjährigen Kampftag der Arbeiterklasse wurde die Tradition der revolutionären 13-Uhr-Demonstration im proletarischen Viertel Berlin-Neukölln erfolgreich wiederaufgenommen und mit neuem Leben gefüllt.