#antifaistnotwendig - 31. Mai & 1. Juni: Auf die Straße, vor die Knäste!

von: Antifa ist notwendig am: 29.05.2025 - 16:51

Bundesweite Aktion für die Antifas in Haft, in Brandenburg, Hamburg, Nürnberg, Bieldefeld, Chemnitz, Leipzig, München...

Die Aktion ist Teil der bundesweiten Mobilisierung zur "Antifa ist notwendig!"-Demo in Jena am 14. Juni

Gegen den Veteranentag - Und vor 26 Jahren traf ein Farbbeutel einen deustchen Kriegsaußeminister

von: provisorischer anarchistischer Antikriegsrat Berlin am: 29.05.2025 - 18:21
Außenminister Fischer wird von roter Frabe getroffen

Heute vor 26 Jahren traf den damaligen Kriegsaußenminister Fischer ein Farbbeutel :-).

„Christi Himmelfahrt“ fällt diese Jahr auf den 29. Mai. Für uns ein Feiertag, weil sich am Himmelfahrtstag der Farbbeutelwurf auf den grünen Kriegsaußenminister jährt anlässlich deutscher Kriegsbeteiligung gegen Ex-Jugoslawien. Im Jahr 1999 auf dem Sonderparteitag der Grünen Partei markierte ein roter Farbbeutel Fischer mit voller Wucht als Verantwortlichen für Krieg, Mord und Vertreibung.

Anlass das 26-jährige Jubiläum der spektakulären Aktion noch einmal zu würdigen.

Viele der Gründe für die Aktion, die in der unten stehenden Prozesserklärung zu der Farbattacke stehen, sind nach wie vor aktuell. Darum rufen wir zur Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin (Ebert-Str Ecke Scheidemann/Dorotheenstr)) am 15.6. ab 13.00 Uhr auf. Damals wurde im Rahmen der Auseinandersetzung und um den Farbbeutel-Prozess herum eine grundsätzliche Haltung „Gegen jeden Krieg“ zur Diskussion gestellt. Daran anknüpfend erweitern wir diese Auseinandersetzung: „Gegen jedes Militär“. Wir haben dies mehrfach politisch begründet.

Einige Parallelen zur heutigen Zeit machen den Blick zurück sinnvoll. Der Blick zurück ist mehr als nur ein Erinnern, denn mit diesem vergangenen und fast vergessenen Krieg wurden 1999 die Weichen gestellt, die in neue Kriege führten und in Zukunft noch führen werden.

 

Verweigerungstag statt Veteranentag! Aktionsaufruf gegen die Militärshows am 15. Juni 2025

von: Interventionistische Linke am: 29.05.2025 - 11:54

Das Militarisierungsprogramm des deutschen Staates schreitet ungebremst voran. Die neue Regierung öffnete mit der Grundgesetzänderung nicht nur den Weg für Rüstungsausgaben ohne Limit, das gleichzeitig beschlossene Infrastrukturprogramm zeigt auch, wo es hingeht: Einen Umbau der Gesellschaft aus der Perspektive militärischer Nutzbarkeit. Diese Militarisierung hat nicht nur offensichtliche materielle Komponenten, die wir über kurz oder lang zu spüren bekommen werden - etwa durch den massiven Abbau von Sozialleistungen, ein Gesundheitssystem, welches auf den Kriegsfall und nicht die zivile Versorgung von Patient*innen ausgerichtet wird oder dass jede klimagerechte Transformation durch diese Kriegswirtschaft praktisch verunmöglicht wird.

[B]Räumungsdrohungen gegen Habersaathstraße 46 konkretisieren sich

von: Habersaath46 am: 25.05.2025 - 20:29

Liebe Freundinnen und Freunde,

es sind mittlerweile etwa neun Monate vergangen, seitdem eine Vereinbarung zwischen dem Bezirk und unserer sogenannten „Eigentümerin“ Arcadia Estates, bezüglich des geplanten Abrisses des Gebäudeblocks an der Habersaathstraße 40-48 getroffen wurde (1). Während bei uns kaum etwas passierte, hat sich in der Zwischenzeit einiges verändert: Der österreichische Milliardenspekulant Benko sitzt inzwischen im Gefängnis, der Leipziger Schmierlappen Gröner kämpft vor verschiedenen Gerichten um seine persönliche Freiheit und die private Porschesammlung, und die in Berlin allseits verhasste Spekulationsbude Ziegert ist insolvent. Das sollte eigentlich Grund genug sein, um auf einen Sekt anzustoßen… eigentlich… Denn einer war klüger als die anderen, hielt sich einige Jahre in Bezug auf unser Zuhause zurück – und sieht sich nun, angesichts wieder steigender Immobilienpreise, vermeintlich in der Lage wieder mit Menschenleben zu spekulier… äh, natürlich zu „investieren“. Ihr könnt euch denken, es handelt sich um Dr. Andreas Pichotta und Malte Drengenberg, die beiden Geschäftsführer und Verantwortlichen der Firma Arcadia Estates Habersaathstraße 40-48 GmbH. Aktuell  wird versucht, durch Zivilklagen vor dem Landgericht Berlin die Räumung gegen Besetzer*Innen durchzusetzen, die  anhand einer  ominös geschwurbelten Bezugsliste vom Beginn der Besetzung namentlich bekannt sind. Während uns dieses juristische Geplänkel kalt lässt, ist es für uns relevanter dass er sich hierfür die Hilfe der Anwaltskanzlei von Trott zu Solz Lammek (Kurfürstendamm 29) geholt hat. Diese Kanzlei ist in Berliner Besetzerkreisen bekannt für ihre skrupellose „Kompetenz“ im Bereich Anti-Besetzung und war federführend an der illegalen Räumung des Wagenplatzes SabotGarten im Jahr 2020 beteiligt (2).

 

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