Antifa

Wer will und kann nach den Wahlen überhaupt regieren? Was bedeutet der deutliche Einzug der AfD in den deutschen Bundestag? Und was wird sich dadurch für uns ändern?

Die Ergebnisse der Bundestagswahlen zeigen es deutlich: Die Krise der „etablierten Parteien“, der bürgerlichen Parteien ist unübersehbar. Die beiden „großen Parteien“ haben bei diesen Bundestagswahlen deutlich verloren und sind für ihre vergangene Politik „abgestraft“ worden. Die SPD hat ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1949 eingefahren und verzichtet pauschal auf eine Regierungsbeteiligung. Die CDU ihr zweitschlechtestes. Auch die CSU ist in Bayern um 10,8 Prozentpunkte auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 gefallen.

Gut 10 Wochen ist es her, dass am Hamburger Fischmarkt eine Straßenschlacht tobte, deren Urheber bis heute nicht eindeutig feststehen. Polizei gegen Vermummte oder umgekehrt? Für viele unabhängige Beobachter ist das bislang nicht so klar und es bedarf weiterer Aufarbeitung, um sich auch diesem düsteren Kapitel Hamburger Protest-Geschichte zu widmen.

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Die politischen Urteile über die Gefangenen der G20-Proteste sind schon längst gefällt. Nun folgen die Abrechungsprozesse – etwa gegen Emiliano P. am 4. Oktober.

• Not in our Name! Alle auf die Straße gegen AfD und Rechtsruck – für eine offene Gesellschaft!

Ab 17 Uhr die Wahlparty der AfD im Traffic Club im Haus des Reisens (Alexanderstr. 7, Mitte) stören
Ab 19 Uhr für die offene Gesellschaft demonstrieren. Treffpunkt Neptunbrunnen.