Mit einem Marsch vom Bahnhof Budapest Keleti in Richtung österreichischer Grenze haben Flüchtlinge die europäische Migrationspolitik über den Haufen geworfen. Tausende, die Mehrheit von ihnen SyrerInnen, sind auf dem Weg über Griechenland, den Balkan, Ungarn und Österreich nach Deutschland. Wir waren in den letzten Tagen zwischen Budapest und Wien unterwegs, um die Flüchtlinge auf ihrem Marsch zu unterstützen. Unsere Gefühle schwankten zwischen blankem Entsetzen und überstömender Freude. Lesen Sie unsere Eindrücke!
Mit Applaus, Gesängen und Jubel wurden heute in Saalfeld 600 Menschen aus dem globalen Süden begrüßt. Die Menschen kamen mit einem Sonderzug aus Wien, nachdem sie gestern das rassistische Dublin-II-Abkommen selbsorganisiert außer Kraft gesetzt hatten, indem sie zu Fuß von Budapest in Richtung Wien aufgebrochen waren. Dublin-II schreibt vor, dass Asylanträge da gestellt werden müssen, wo man in die EU einreis und verwehrt Geflüchteten damit die Freizügigkeit, dort zu leben, wo sie wollen.
Am Donnerstag fand in Athen eine Pressekonferenz der LAE / "Volkseinheit" (oder: "Populare Einheit") für die dortigen Auslandmedien statt. Die LAE ist eine Abspaltung von SYRIZA und einigen anderen griechischen Linken, die mit dem Einschwenken Alexis Tsipras' auf die neoliberale Memorandumspolitik nicht einverstanden sind.
Allgemeine (Hintergrund-)Informationen zur LAE finden sich dort:
Mein kritischer Essay setzt sich mit der aktuellen Flüchtlingswelle (die nebenbei bemerkt die weltweit größte seit dem 2. Weltkrieg ist!) auseinander und richtet sich an alle, die sich bisher nur verbal oder schriftlich zur Flüchtlingswelle und der damit zusammenhängenden Flüchtlingspolitik geäußert haben. Lasst Fakten sprechen, reflektiert und werdet endlich nicht nur mit dem Mund oder auf dem Papier aktiv!
Tagtäglich hört man von neuen Brandanschlägen auf Lager oder rassistischen Übergriffen. Doch dieser Rassismus ist nicht nur in manchen Gebieten Deutschlands zu finden, sondern zieht sich quer durch die Gesellschaft. Dazu haben wir eine Map erstellt.
<p>Der in der Überschrift genannte Spruch wird ja schnell auf manch unbedachten, linksradikalen Steinwurf (<em>In der 20. Reihe stehen und werfen, aber nur die eigene fünfte Reihe statt die Bullen treffen können</em>) entgegen gehalten. Dass dieser Spruch auch auf alles andere als stein-affine Vertreter des parlamentarischen Reformismus gemünzt werden kann, zeigt ein Text, der heute Nacht bei linksunten erschien. Der Text beschäftigt sich mit der Rede des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras, mit der dieser vergangene Woche vorgezogene Neuwahlen ankündigte.</p>
Den folgenden Essay habe ich jüngst für ein Seminar an der Uni verfasst. Die darin enthaltenen allgemeingültigen Informationen stelle ich der Öffentlichkeit zur Verfügung. Der Themenkomplex Stromverbrauch und dessen Senkung betrifft schließlich alle Menschen - insbesondere in Industrienationen.
Nachdem es über 1.400 Aktivist_Innen gelungen war, während der Aktion "Ende Gelände" in den Tagebau Garzweiler "einzufahren", fand unweit vom Tagebaurand eine Solidaritätsdemonstration mit ca. 1.000 Teilnehmern statt.
