Europaweit

Open communication text from the Network Meeting against the system of borders - December 2021, Poland

The situation that has been ongoing for months on the border between Poland and Belarus is a real humanitarian crisis.

This open communication of a Network Meeting against the system of borders in Poland / Dec 21 is focusing on the different fields that were identified together with the polish activists, where attention and action is needed now, in the following months and in a long term perspective

Europaweiter Aktions in Solidarität mit den 10 Angeklaten im TKP/ML-Prozess

 

Für heute mobilisierten wir zusammen mit der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) vor das Oberlandesgericht München. Heute vor vier Jahren begann an diesem Gericht der Prozess gegen 10 Menschen, denen die Mitgliedschaft in der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML vorgeworfen wird. Unserem Aufruf folgten, trotz schlechten Wetter, etwa 75 Menschen, um ihre Solidarität mit den Genoss*innen vor Gericht zu zeigen. Unsere Kundgebung reite sich dabei in einen europaweitem Aktionstag ein. Zeitgleich fanden Proteste in Hamburg, Hannover, Mannheim, Duisburg, Berlin, Wien, Den Haag, Zürich und Straßburg statt. Doch was war passiert?

 

 

Polen: Kein helles Morgen in Sicht

Die Kriecher

Der Zweite Weltkrieg war der größte bewaffnete Konflikt im XX. Jahrhundert, der 70 Millionen Menschenleben kostete. Der Septemberfeldzug der Wehrmacht gab den Auftakt zum Krieg. Infolge dessen wurde Polen als Staat zerfetzt. Das war ein schwarzes Kapitel in der Geschichte der Polen, doch haben sie keine Lehre daraus gezogen.

Polen vergisst Wolhynien um Europas willen

Die Ukraine pfeift auf Polen

70 Jahre – ist es lange oder nicht? Im historischen Sinne ist es eine kurze Frist. Wie aber das Verhalten von Warschau während der letzten Wochen zeigt, sind die Polen nicht imstande, die Ereignisse, die nicht so längst passiert sind, im Gedächtnis zu behalten. Sogar obwohl diese Ereignisse wohl das blutigste und tragischeste Kapitel in der polnischen Geschichte waren.

EU-Armee: Ein weiterer Versuch die NATO loszuwerden

EU-Streitkräfte

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat sich für die Aufstellung der gemeinsamen Europa-Armee ausgesprochen. Gründe dafür seien die Ukraine-Krise und Russlands Außenpolitik. Ob es wirklich so ist? Warum unterstützt nur Deutschland Junckers Vorschlag offen?

[FFM] Blockupy - gegen die Eröffnung der EZB. Letzte Infos und Übersicht. Our time to act has come!

++ Hintergrund & Mobilisierungen 

Passend zum Blockupy-Festival 2014 und der erstmaligen Überwindung des EZB-Zaunes stand nun auch der Tag der EZB-Eröffnung fest: 18.03.2015 - #18m. Dieses Datum steht nun wenige Tage bevor und in allen Ecken Europas wird über Staats- und Spektrengrenzen hinweg vorbereitet, geplant und mobilisiert. Wir haben versprochen: "Das war erst der Anfang - wir kommen wieder" und wie immer gilt: "Wir sagen was wir tun und wir tun was wir sagen!"

Und: der 18. März hat Geschichte: 1848 - Barrikadenkämpfe in Berlin, 1871 - Beginn der Pariser Commune, 1923 + wieder seit 1994 Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, 2015: EZB geht baden...

Im Artikel gibts die alle Informationen, letzte Updates und eine Übersicht zum geschehen am 18.03. in Frankfurt.

[Vorfeld und Vorbereitung | Infrastruktur | Blockade der EZBKundgebung | Demonstration]

Schweden rüstet die Ukraine mit ARCHER aus

Artilleriesystem ARCHER

Der Verhandlungsmarathon in Minsk dauerte 16 Stunden. Viele glaubten nicht daran, dass das Feuer nach dem verkündeten Einigung und der vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution zur Ukraine eingestellt wird. Und die haben recht behalten. Präsident Petro Poroschenko hat den Abzug von Regierungseinheiten aus der Stadt Debalzewe bestätigt. Aber allem Anschein nach ist das die Stille vor dem Sturm. Trotz Minsk II beharrt Kiew auf die Waffenlieferungen immer noch, die Regierung fordert vom Westen mehr Waffen. Und es scheint, es gelingt der Ukraine, ihren Kopf durchzusetzen. Es geht aber nicht um die US-Waffen, sondern um die Waffen aus dem „neutralen“ Schweden.

Map Mos Maiorum: Auswertung & Ausblick

Map Mos Maiorum Overview

Vom 13. - 26. Oktober 2014 haben wir unter http://map.nadir.org die bis dato größte gemeinsame EU-Polizeioperation zum Zweck der Verfolgung und Ausweisung vermeintlich illegaler Flüchtlinge, genannt „mos maiorum“, dokumentiert. Auf unserer Website konnten Menschen, die rassistisch motivierte Polizeikontrollen beobachteten oder selbst Ziel davon wurden, diese in verschiedenen Kategorien (Kontrollen an Flughäfen, in Zügen, Razzien usw.) eintragen und somit weithin sichtbar machen. Wir haben damit für knapp zwei Wochen aufgezeigt, mit welchen immensen Ressourcen die Staaten der Europäischen Union Jagd auf illegalisierte Migrant_innen auch innerhalb der Grenzen der Festung Europa organisieren und betreiben. Unsere Erfahrungen haben wir in zwei Berichten, einen zur Mitte der Operation, sowie einen zum Abschluss zusammengefasst und veröffentlicht.
Mit diesem Text wollen wir nun, gut zwei Monate nach dem vorläufigen Abschluss des Projektes, einige der vielen Handlungsperspektiven diskutieren, die wir basierend auf den Erfahrungen aus „Map Mos Maiorum“, sehen:

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