TTIP

"Die Wahrheit schweigt wenn das Para spricht"

TTIP & CETA - Klassenkampf von oben

Egal wo in den Medien über TTIP oder CETA gesprochen wird, sind die Themen Verbraucherschutz und Mitbestimmung nicht weit. Die große Angst vor Chlorhühnern und genmanipulierten Agrarprodukten rückt in greifbare Nähe. Unternehmen dürfen die Staaten verklagen und bei der Gesetzgebung mitmischen, im Geheimen ihre eigenen Verhandlungen durchführen und das ohne Zustimmung der Bevölkerung. Doch wo blieb der Verbraucherschutz und die Mitbestimmung bisher? 

TTIP

Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet:

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[S] Große Beteiligung an Demo gegen TTIP

Im Rahmen des europäischen Aktionstages gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) fand auch in Stuttgart eine Demonstration statt. Über tausend Menschen beteiligten sich. Rund Hundert liefen im antikapitalistischen Block, zu dem IG Metall- und Ver.di-Jugend, sowie die Initiative Klassenkampf aufgerufen hatten.

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