Soziale Kämpfe

Bochum: Über das "Neuland", fehlende Verantwortung und sexuelle Gewalt

Für die Betroffenen 

 

Dieser Text entstand nach dem Bekanntwerden schwerer Übergriffe und Gewalttaten im Umfeld des Neulands in Bochum, welches durch den Wostspitze e.V. und die Mitglieder in Leitungsfunktionen beauftragte Personen getragen wird. Grundlage des Textes sind zahllose Gespräche mit Betroffenen und der Austausch mit verschiedensten emanzipatorischen Akteur:innen. Aufgrund des Ausmaßes und der Schwere der Taten bildete sich im Frühsommer 2024 der Solidaritätskreis „Sichere Theke“. Ziel der Arbeit war und ist der Versuch, den Betroffenen Gehör zu verschaffen, FLINTA* vor diesen Tätern und Strukturen zu warnen und eine ehrliche Aufarbeitung anzuregen. Es geht auch um Gerechtigkeit, soweit dies vor dem Hintergrund der Taten und des Verhaltens der Täterstrukturen überhaupt möglich erscheint.

 

 !Warnung: Es geht im Folgenden auch um sexuelle Übergriffe und um schwere sexuelle Gewalt.

 

Berliner Kundgebungsbericht für die Freiheit von Leonard Peltier

Berliner Kundgebung für die Freiheit von Leonard Peltier - 12.09.2024

Seit über 48 Jahren hält die US Regierung den indigenen Aktivisten Leonard Peltier als Geisel in Haft, um Amerikas First Nations von entschlossenem Widerstand gegen anhaltendes  koloniales Unrecht abzuschrecken.

GRAZ: Das patriarchale Kommando entwaffnen: Workshop, Diskussion auf Grundlage der Broschüre “Gegen jeden Krieg!”

Gegen jeden Krieg

Die anarchistische offline Bibliothek veranstaltet unter dem Titel “Die Stadt in Trümmern”  vom 19. bis 21. September in Graz eine Anarchistische Büchermesse. Viele spannende Ereignisse laden uns ein, nach Graz zu fahren: https://nongrata.noblogs.org/post/2024/09/14/die-stadt-in-trummern-progr...ätzlich verweisen wir auf einen Workshop mit dem Titel: "Gegen jeden Krieg". Darin wird die Frage aufgeworfen wie wir "vor die Kriege kommen". Grundlage wird eine Auseinandersetzung zu Patriarchat und gesellschaftlicher Formierung sein, ohne die Krieg und Militarismus nicht denkbar sind.

 

[HH] Hausbesuche bei zwei Bezirksabgeordneten der AFD Hamburg!

In den Nächten vom 12. auf den 13.09 und 16. auf den 17.09 habe wir Elke Zimmermann, Gloxinienweg 7 und H.-J. Meyer, Moorfleeter Deich 383 in ihren Wohnhäusern besucht. Bei E. Zimmerman haben wir Buttersäure in die Familienautos geschüttet. Bei H.-J. Meyer haben wir den Hauseingang und das Auto mit Farbe markiert.

Für Selbstorganisierung und Autonomie gegen autoritäre Zustände

Soli-Transparent auf dem Schanzenfest mit gesuchten Antifas

Die Zeiten sind mies, aber davon lassen wir uns nicht beirren oder vor Schreck am Boden festnageln. Am 7.9.2024 haben wir daher mit Tausenden Besucher*innen das Straßenfest im Schanzenviertel gegen autoritäre Zustände und die Festung Europa gefeiert.

Angriff auf das Auto vom Brandenburger Innenminister Stübgen und Veröffentlichung seiner Privatadresse – Abschiebeknast am BER verhindern!

 

In der finsteren Nacht des 14.09.2024 haben wir in Finsterwalde das Auto von Michael Stübgen mit Bitumen angegriffen. Michael Stübgen (CDU) ist Innenminister in Brandenburg und Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Er sieht seine Berufung als Innenminister in der Entmenschlichung von Migrant*innen und People on the Move sowie in der Militarisierung der deutschen Außengrenzen. Einen privatenWohnsitz hat erin der Karl-Marx-Straße 10, 03238 Finsterwalde. Michael Stübgens Politik und der Bau des Abschiebeknasts ist zu betrachten als Teil eines globalen kolonialen, patriarchalen und kapitalistischen Systems und als einen weiteren Schritt in der Faschistisierung Deutschlands.

 

Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja

Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag vor.

Mit Rückblick auf das internationale Treffen in St. Imier - die neue Ausgabe der Kampfgeister ist erschienen

In der neuen Ausgabe des Magazins aus dem Institut für Syndikalismusforschung finden sich wieder unterschiedlichste Beiträge.

ePA – mit dem Opt-Out-Verfahren zum gläsernen Patienten!

ePA – mit dem Opt-Out-Verfahren zum gläsernen Patienten?
Ab dem 15. Jan 2025 bekommen alle Kassenpatienten automatisch eine elektronische Patientenakte
(ePA). Hintergrund ist, dass sich bisher nur ca. 1 Prozent der Versicherten für die ePA entschieden
haben. Dem Bundesgesundheitsministerium war dies zu wenig. Ähnlich wie beim Personalausweis
mit der Online-Funktion und RFID-Chip wird nun ein Opt-Out-Verfahren angewendet – d.h. die
Betroffenen müssen aktiv widersprechen, ansonsten wird die Funktion in Kraft gesetzt. <!--break-->

 

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