Villingen-Schwenningen

Am 25. Oktober war die Bundeswehr, zusammen mit Bundes- und Landespolizei, im Rahmen der Veranstaltung "Berufe in Uniform" im Berufs und Informationszentrum (BIZ) in Villingen. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte das Arbeitsamt. Einige AktivistInnen des Antimilitaristischen Treffen VS liesen es sich nicht nehmen die Veranstaltung zu besuchen.

Die Festung Europa tötet, unter diesem Motto beteiligten sich zahlreiche Menschen am 1. September, dem Antikriegstag, an einem Infostand des Antimilitaristischen Treffen Villingen-Schwenningen.

In der Schwenninger Fußgängerzone wendeten sich die AntimilitaristInnen gegen die tödliche Abschottungspolitik der Europäischen Union und wiesen hin auf den Zusammenhang der imperialistischen Politik Deutschlands und der EU und ihren Kriegen als die Hauptursache dafür, dass Menschen fliehen. Fluchtursachen sind aber auch Armut und Umweltzerstörung, maßgeblich verursacht von westlichen Konzernen und Banken.

Der Münchner NSU-Prozess wurde mit den Urteilsverkündigungen gegen Zschäpe, Wohlleben und einige „Unterstützer“ beendet. Die Staatsanwaltschaft und das Gericht halten an der These des NSU als Trio aus Mundlos, Bönhardt und Zschäpe fest. Viele offene Fragen wurden im Prozess ausgeklammert, weniger die Aufklärung sondern ein offizieller Schlussstrich unter das Thema stand im Vordergrund.

Um den Prozess als dies - den Versuch, von staatlicher Seite, der Staatsanwaltschaft und des Gerichts, einen Schlussstrich zu ziehen - in der Öffentlichkeit zu benennen, wurden in Villingen-Schwenningen zahlreiche Plakate angebracht.

Das Problem sind nicht „die Ausländer“ sondern die die uns… – unter diesem Motto versammelten sich am Donnerstag Nachmittag dem 5. Juli etwa 100 Menschen auf dem Latschariplatz in VS- Villingen und machten deutlich, dass es keine Normalität für rechtspopulistische Hetze geben kann.

Organisiert wurde die Kundgebung vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS als Antwort auf die Ankündigung der Kreis AfD in der Tonhalle eine Veranstaltung durch zu führen.

Inhaltlich setzte die Kundgebung den populistischen, reaktionären und rassistischen Parolen der AfD verschiedene Schwerpunkte entgegen. Die Rednerin der IG Metall Jugend ging auf die rechten Bestrebungen ein, in den Betrieben eine rassistische Spaltung der Belegschaften zu betreiben und mit pseudo Gewerkschaften Fuß zu fassen – mit dem Ziel von den Ursachen schlechter Arbeitsbedingungen, Leiharbeit, befristeten Arbeitsverträgen abzulenken und die Gewerkschaften als gemeinsame Organisation der ArbeiterInnen in den Betrieben zu schwächen.