Antifa

Staatsschutzdelikt Adbusting? Kleine Anfrage an den Innensenat und Veranstaltungseinladung

von: Klaus Poster, Soli-Gruppe "Plakativ" am: 06.12.2019 - 11:46

Nach dem Gerichtsprozess im Oktober wegen des kreativen Veränderns von Werbeplakaten hat der Berliner Abgeordnete Niklas Schrader eine Kleine Anfrage gestellt. In der Verhandlung war öffentlich geworden, dass offenbar mehrere Polizist*innen aus verschiedenen Städten an dem Fall arbeiteten. „Der Prozess zeigte, dass Ermittler*innen Fingerabdrücke von einem Plakat in Erfurt abglichen, zahlreiche Adbusting-Videos auswerteten und Mitarbeiter*innen der Firma Wall befragten. Sogar eine Hausdurchsuchung folgte (…) weil jemand ein Werbeplakat überklebt hat“ schrieb die taz (1). Der Prozess endete ohne Urteil mit Einstellung. Unter der Frage „Staatsschutzdelikt Adbusting?“ konfrontierte Schrader den Innensenat mit Fragen zu dem unverhältnismäßigem Ressourcenaufwand der Ermittlungsbehörden. Jetzt ist die Antwort der Regierung da (2).

[S/RMK] AntifaschistischInnen, GewerkschafterInnen und KollegInnen gemeinsam gegen „Zentrum Automobil“

von: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region und Offenes antifaschistisches Treffen Rems-Murr am: 06.12.2019 - 10:54

Worum geht es eigentlich?

Vor rund zwei Jahren wurde ein Vertrauensmann mit Migrationshintergrund der IG-Metall vom Daimler-Werk in Untertürkheim mit rassistischen Bildern per Whatsapp und weiteren Drohungen gegen ihn und seine Familie gemobbt und angegriffen. Der Vertrauensmann meldete das irgendwann seinem Vorgesetzten, die beiden Rassisten wurden daraufhin gekündigt. Die rechte Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ startete eine professionelle Medienkampagne, in der die beiden gekündigten Rassisten als Opfer dargestellt wurden.

(DD) Zickler zur Hölle jagen 2.0

von: anonym am: 04.12.2019 - 14:51

Der AFD Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Zickler betreibt mit seiner Familie einen kleinen Tabakladen in der Dresdner Neustadt, in diesem Haus wohnt er zudem. Der Laden wurde schon häufiger Ziel von antifaschistischen Angriffen.(1) Aus Angst vor weiteren Übergriffen suchte sich der 2. stellvertretende Vorsitzende des Dresdner AFD Kreisvorstandes einen „sicheren“ Parkplatz für sein PKW. Dies half nichts. Gestern haben wir in einer Tiefgarage in der Dr.-Friedrich-Wolf-Straße 26, wo Hans-Jürgen Zickler einen Parkplatz angemietet hat, die Scheiben seines weinroten VW Busses eingeschlagen und auf der Heckscheibe eine Botschaft hinterlassen. Es bedarf bei manchen Nazis mehrere Einzelaktion um sie aus dem Viertel verschwinden zu lassen. Wichtig ist es einen dauerhaften Druck aufzubauen und durch ständige Aktionen zu versuchen sie zu vertreiben. Dabei kann die Palette vielfältig sein. Flyer, Plakate, Farbe, eine zerbrochene Scheibe sind dabei nur die Anfänge. Das Wichtigste ist ihnen keine Ruhe zu lassen.
Die Kampagne „loslegen – fight AFD“ muss weiterlaufen!
(1) https://de.indymedia.org/node/30945

Berlin: Achtung Neonazis! Aktueller Überblick mit Adressen

von: Schutzzone-Berlin am: 03.12.2019 - 23:59

Einige aktuelle Mitglieder der "Schutzzone"/NPD Berlin und JN Berlin-Brandenburg im Überblick. Hinweise über diese Personen können an schutzzone-berlin(at)riseup.net gesendet werden.

Die Überblicks Poster findet ihr an den üblichen Orten.

[B] Berliner JA-Vize Ferdinand Vogel im Wohnumfeld geoutet

von: „AfD? Nee!“-Ortsgruppe Köpenick am: 03.12.2019 - 22:42

Relativ unscheinbar lebt der stellvertretende Vorsitzende der „Jungen Alternative Berlin“ Ferdinand Vogel im Bezirk Treptow-Köpenick in der Schönerlinder Straße 14. Bislang konnte er von hier relativ ungestört seinem völkischem Treiben nachgehen. Diese Ruhe wollten wir ihn nehmen und haben ihn in seinem Wohnumfeld geoutet.

[H] Bericht zur Demo "Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken"

von: Initiative Vermummung am: 03.12.2019 - 18:15

Antifaschismus ist legitim und notwendig, Das haben wir am vergangenen Freitag auf die Straße getragen.

Als antifaschistische Initative haben wir die Entscheidung der Polizei, Vermummung zum Selbstschutz zuzulassen, gerne aufgregriffen. Unter dem Motto "Vermummungsverbot aufheben - linke Protestkultur stärken" trugen wir unseren Protest gegen das Vermummungsverbot auf die Straße. Vermummt zogen wir durch die Innenstadt Hannovers.

Weiterlesen über [H] Bericht zur Demo "Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken"

Against the attacks of the State and capital, our uprising will become their nightmare - Call for demos on 5th and 6th of December

von: anarchists am: 03.12.2019 - 11:01

Against the attacks of the State and capital, our uprising will become their nightmareCall for demos on 5th and 6th of December On Thursday 5th December,the Ministry of Public Order's deadline to "remove squatters" from their homes expires. On this day, we are calling on everyone to protest against the repression, not recognizing any decision of the state or ultimatum of the Ministry of Public Order. On Friday 6th November we also march in memory of the 2008 uprising for the murder of Alexis Grigoropoulos.

[B - Neukölln] Plakataktion gegen Transfreindlichkeit

von: anonym am: 03.12.2019 - 00:07

Entlang der gesamten Sonnenallee in Nordneukölln wurden Plakate geklebt, die auf transfeindliche Übergriffe aufmerksam machen.

Bericht zur Demonstration “Stoppt den Angriff auf Rojava! Lichtermarsch für die Freiheit” am 30. November 2019

von: anonym am: 02.12.2019 - 23:44

Die Auftaktkundgebung startete um 15:30 Uhr am Hauptbahnhof. Die ausgelegten Transparente sowie der Redebeitrag stießen auf viele neugierige Passant*innen. Viele nahmen Flyer entgegen, die über den Angriff der Türkei auf die Demokratische Konföderation Nordsyrien informierten. Um 16:15 setzte sich der von Kindern angeführte Laternenumzug, über die Straße Herdentor zum Domshof, in Bewegung.

Nichts neues vom Bundeskriminalamt - der Fall Frank MAGNITZ

von: Thomas Meyer-Falk am: 30.11.2019 - 10:16

Nichts neues vom Bundeskriminalamt - der Fall Frank MAGNITZ

Januar 2019: ein Video aus Bremen macht überregional Schlagzeilen denn es soll zeigen, wie der AfD Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz niedergeschlagen wird. Der Abgeordnete phantasierte sodann von einem „links-extremistisch“ motivierten Mordanschlag, durchgeführt mit einem massiven Schlagwerkzeug. Die Polizei griff das dankbar auf und seitdem ist der Fall als „Politisch motivierte Kriminalität – links -“ (PMK – links -) in den Polizeistatistiken und auch Verlautbarungen eingestuft, wiewohl es hierfür keinerlei Belege gibt, sieht man mal von den haltlosen Äußerungen des Abgeordneten und seiner AfD-KameradInnen ab. Auch das Bundeskriminalamt (BKA) hat den Vorgang mehrfach an prominenter Stelle ebenfalls dankbar aufgegriffen.